SMS-Dialog zur Flut bringt Anne Spiegel unter Druck

Am Freitag soll Bundesfamilienministerin Anne Spiegel vorm Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtages zu ihrer Rolle im Zusammenhang mit der Hochwasserkatastrophe im Ahrtal aussagen. Nun sind Chats öffentlich geworden, die die ehemalige Umweltministerin belasten könnten.

Laut Medienberichten soll Anne Spiegel, die zum Zeitpunkt der Katastrophe mit ihrem Haus für den Hochwassermeldedienst im Land verantwortlich war, nicht ausreichend über das Ausmaß und die Entwicklung der Flutwelle informiert gewesen sein.
Gedanken soll sich die Grünen-Politikerin indessen darüber gemacht haben, dass sie für die Ereignisse der Nacht verantwortlich gemacht würde. Dabei soll sie nach Chatprotokollen vor allem befürchtet haben, dass SPD-Innenminister Roger Lewentz ihr und ihrem Ministerium öffentlich Versäumnisse vorwerfen könnte.
Die Opposition zeigt sich heute empört.

Dirk Herber, CDU-Fraktion Rheinland-Pfalz
„Offensichtlich ist doch nicht alles eitel Sonnenschein innerhalb der Ampel-Regierung. Und wenn wir am Freitag in der Zeugenvernehmung im U-Ausschuss bestätigt bekommen, was wir heute in den Medien lesen und hören konnten, dann erschüttert einen das schon sehr. Das ist eine Katastrophe in der Katastrophe, wenn Ministerien sich in einem Misstrauen gegenüberstehen und nicht zusammenarbeiten. Und dann muss sich aber auch Frau Ministerpräsidentin Dreyer fragen, ob sie mit ihrem kooperativen Führungsstil die unter ihr liegenden Häuser im Griff hat.“

Das Umweltministerium hat sich inzwischen zur Wort gemeldet und die Vorwürfe bestritten. Über die Sitzung des Untersuchungsausschusses am Freitag werden wir dann natürlich in unserer Sendung berichten.