Reaktionen auf FDP-Mitgliederbefragung
Bei den Freien Demokraten rumort es an der Basis: Soll die FDP die Ampelkoalition auf Bundesebene fortführen oder das bei vielen Liberalen ungeliebte Regierungsbündnis doch besser platzen lassen? Bei einer Mitgliederbefragung hat sich eine knappe Mehrheit jetzt für einen Verbleib in der Koalition ausgesprochen. Also alles weiter wie gehabt? Wohl eher nicht – zeigt das Ergebnis der Mitgliederbefragung doch vor allem eines: Durch die Partei geht ein tiefer Riss.
Es ist ein bisschen so, wie man es sonst eher von den Grünen kennt: Realos gegen Fundis –soll die FDP lieber weiter in einer schwierigen Koalition bleiben oder besser gar nicht regieren? Rund 52 Prozent der befragten Mitglieder sagen weiterhin Ja zur Berliner Ampel – fast 48 Prozent sind dermaßen unzufrieden mit der Rolle der FDP in der Regierungskoalition, dass sie sie lieber heute als morgen platzen lassen würden. Einer von ihnen: Georg Nippert aus Worms, der zu den 27 Initiatoren der Mitgliederbefragung gehört. Er ist vom Ergebnis enttäuscht und will sich auch weiterhin für den Austritt seiner FDP aus dem Berliner Regierungsbündnis einsetzen.
Georg Nippert (FDP), Mitglied Kreisvorstand Worms
„Manchmal ist es tatsächlich besser, man nimmt eine Auszeit in der Opposition, sortiert sich neu und macht einen Neustart, als dass man ein Experiment fortsetzt, von dem man sich, wenn man wirklich hart und ehrlich zu sich selbst ist, sagen muss: Es war ein Experiment, das mit viel gutem Willen gestartet wurde. Und wir müssen eingestehen: Diesen guten Willen konnten wir nicht in die Tat umsetzen. Und damit meine ich die gesamte Ampel, nicht nur die FDP. Es ist ja auch ein gemeinschaftlicher Fehlschlag, muss man sagen. Wir haben wirtschaftliche Probleme, wir haben innenpolitische Probleme und es rumort in der Bevölkerung.“
Etwas entspannter ist man bei den Liberalen im hessischen Landtag. Mit exakt fünf Prozent Stimmanteil ist der Partei gerade erst der Wiedereinzug ins Parlament gelungen. Zwar denkbar knapp, aber doch jeden Gegenwinds aus Berlin zum Trotz.
Wiebke Knell (FDP), Abgeordnete Hessischer Landtag
„Ich glaube, es ist der falsche Weg, auf der Hälfte der Strecke aufzugeben. Sondern man muss einfach auch in so einer Regierung Durchhaltevermögen zeigen. Und wir haben ganz, ganz schwierige Zeiten in Deutschland, in Berlin. Und ich glaube, es wäre einfach das falsche Signal auch gewesen zu sagen, man schmeißt jetzt alles hin, weil die Stimmung gerade nicht so gut ist. Wir haben als FDP auch viel erreicht, und da müssen wir weiter dran anknüpfen.“
