Pro-russische Demonstration in Frankfurt geplant

Ein Autokorso, bei dem der russische Angriff auf die Ukraine verharmlost wird – so etwas hat es am vergangenen Wochenende in Berlin gegeben und so etwas sollte es auch am kommenden Sonntag in Frankfurt geben. Dagegen regte sich Widerstand und nun hat die Stadt entschieden: Die Demo darf nur unter strengen Auflagen stattfinden.

Die Bilder vom vergangenen Wochenende haben Deutschlandweit Empörung ausgelöst. Dass auch in Frankfurt für diesen Sonntag ein prorussischer Autokorso angemeldet war, hat nicht nur Ukrainer entsetzt. Ein breites Bündnis hat zu Gegendemonstrationen aufgerufen, organisiert auch von Russen.

Dimitry Peters, Organisator Gegendemo: „Dem Teil der russischen Diaspora die prodemokratisch gesinnt ist, ist es sehr wichtig zu zeigen, dass wir existieren und wir glauben auch, dass wir in der Mehrheit sind, beziehungsweise diejenigen, die immer noch Pro-Regime-Menschen sind oder pro-Regime eingestellte Menschen, dass die in der Minderheit sind.“

Und sie wollen auf die Gräueltaten in der Ukraine aufmerksam machen. Dass der Krieg verharmlost oder gar verherrlicht werden könnte, fürchtet auch die Stadt. Das Ordnungsdezernat hat strenge Auflagen für die prorussische Demo erlassen. Der geplante Autokorso dürfe nicht stattfinden, ein komplettes Verbot sei allerdings nicht möglich.

Anette Rinn (FDP), Ordnungsdezernentin Frankfurt: „Wenn die Stadt tatsächlich nachweislich Anzeichen hat, dass es einen unfriedlichen verlauf gibt, dass andere Menschen massiv gestört werden, dann kann man unter Umständen solche Versammlungen verbieten, aber in dem Fall gab’s leider nicht genug Anhaltpunkte, als dass es gerichtsfest durchzusetzen gewesen wäre. Ich bin sehr froh, dass das zumindest jetzt zumindest nicht mit Autos stattfindet sondern zu Fuß. Das hilft schon mal ein bisschen, aber nichtsdestoweniger bin ich überhaupt nicht erfreut.“

Für die Organisatoren der Gegendemo ist die Vorstellung unerträglich, in Frankfurt könnte Putins Krieg verherrlicht werden.

Michael Rubin, Organisator Gegendemo: „Wir müssen jeden Tag beobachten, wie von unserer Heimat, von Belarus, von Russland die Ukraine attackiert wird und jetzt kommt es zu unserer Wahlheimat, dort wo wir freiwillig umgezogen waren vor zehn, vor zwanzig, vor fünfundzwanzig Jahren und jetzt wird das auf unseren Frankfurter Straßen ausgetragen, dieser Hass und Krieg.“

Die Polizei hat angekündigt, die prorussische Demo am Sonntag eng zu begleiten. Sollten verbotene Symbole gezeigt oder Opfer des Einmarsches verhöhnt werden, könnte die Versammlung aufgelöst werden.