Peter Feldmann will Oberbürgermeister bleiben

Weitere Entschuldigungen statt dem erwarteten Rücktritt: Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann will trotz parteiübergreifender Rücktrittsforderungen im Amt bleiben. Nun fordern selbst seine eigenen Sozialdemokraten seine Abwahl, doch die Hürden dafür sind hoch.

Um halb Zwölf heute Vormittag ließ Peter Feldmann die Bombe platzen – nur anders, als erwartet. Der Frankfurter Oberbürgermeister tritt nicht zurück. Er will nur weniger in der Öffentlichkeit auftreten – wieder einmal.

Peter Feldmann (SPD), Oberbürgermeister Frankfurt: „Deshalb habe ich beschlossen, bis zum Ende der Sommerpause auf repräsentative Termine in Paulskirche und Kaisersaal nahezu vollständig zu verzichten. Ich werde nicht weniger arbeiten, sondern anders.“

Weniger repräsentative Termine, das hatte Peter Feldmann auch schon vor seinen Fehltritten am Rande des Europa-League-Triumpfs von Eintracht Frankfurt verkündet. Der Eintracht bietet das Stadtoberhaupt jetzt ein Versöhnungsgespräch an und entschuldigt sich für eine weitere verbale Entgleisung. Das ist den Römer-Parteien nach deren Rücktrittsforderungen zu wenig. Die Frankfurter Regierungskoalition zeigt sich entsetzt über Feldmanns heutige Reaktion.

Yanki Pürsün (FDP), Fraktionsvorsitzender im Römer: „Er glaubt, dass alles, was er macht, richtig ist. Er hat keinen Blick mehr für die Realität, er hat anscheinend keine Berater. Er hat keine Freunde, die ihm Hinweise geben. Er hört auf niemanden. Keine Ahnung, ob er noch Zeitung liest oder soziale Medien.“

Tina Zapf-Rodríguez (Bündnis 90 / Die Grünen), Fraktionsvorsitzende im Römer: „Wir finden das sehr irritierend, dass der Herr Feldmann glaubt, er kann hier weiter im Amt bleiben. Dass er meint, er kann das Amt weiter ausüben. Das sehen wir nicht so, wir fordern weiterhin seinen sofortigen Rücktritt.“

Raven Kirchner (SPD), Vorsitzender Ortsverein Riederwald: „Groß auf die Tränendrüse drücken, eigentlich nichts Neues, was er gesagt hat. Deshalb bleiben wir ganz klar bei unserer Forderung, er muss zurücktreten. Die Chance hat er jetzt letztmalig nicht genutzt. Und insofern fordere ich alle Stadtverordnete klar auf, ihn abzuwählen.“

Aber nicht nur die Frankfurter Regierungskoalition will den Oberbürgermeister loswerden, sondern auch die CDU als größte Oppositionspartei.

Nils Kößler (CDU), Fraktionsvorsitzender im Römer: „Wer Konsequenzen fordert und wer der Meinung ist, der Oberbürgermeister ist als Person in seinem Amt nicht mehr geeignet – der muss dann auch diese Verfahrensstrategie einschlagen und muss das Abwahlverfahren in die Wege leiten.“

Nach dem derzeitigen Stimmungsbild ist es wahrscheinlich, dass in der Stadtverordnetenversammlung die notwendige Zweidrittelmehrheit für ein Abwahlverfahren gegen Peter Feldmann zustande kommt. Da der Oberbürgermeister aber direkt von den Bürgern gewählt wird, können auch nur sie ihn wieder abwählen. Beim nötigen Bürgerentscheid müssten allerdings mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten für die Abwahl stimmen. Zum Vergleich: Bei der letzten OB-Wahl vor vier Jahren nahmen insgesamt nur 30,2 Prozent teil. In zwei Wochen findet die nächste Stadtverordnetenversammlung statt. Dann könnte das Parlament zumindest Schritt 1 auf dem Weg zur Abwahl von Peter Feldmann einleiten.