on 28. November 2023 in Allgemein, Hessen, Politik, Rheinland-Pfalz, Sport, Wirtschaft

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Eintracht verurteilt Krawalle — Fluthilfefonds vorerst gerettet — „Job-Motor“ für alle Arbeitssuchenden gefordert

Eintracht verurteilt Krawalle
Nach den schweren Auseinandersetzungen zwischen Fans und Ordnungskräften rund um das Heimspiel gegen den VfB Stuttgart hat Eintracht Frankfurt ein erstes Zwischenfazit gezogen. Die gewaltsamen Angriffe auf Ordner und Polizei am vergangenen Samstag seien nicht hinnehmbar. Der Verein verurteile sie aller Deutlichkeit und uneingeschränkt. Die Eintracht werde die Vorfälle jetzt aufarbeiten. Das betreffe auch den Polizeieinsatz. Es sei der größte und intensivste Einsatz gewesen, den es bisher im Stadion gegeben habe. Neben den rund 100 verletzten Polizisten und Ordnern schätzt die Eintracht, dass auch mehr als 100 Fußballanhänger verletzt wurden.
Fluthilfefonds vorerst gerettet
Die Bundesregierung hat in ihrem Nachtragshaushalt für dieses Jahr dem Sonderfonds Aufbauhilfe 2021 1,6 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt zugewiesen. Damit ist auch die Auszahlung der Mittel aus dem Wiederaufbaufonds für die Betroffenen der Flutkatastrophe im Ahrtal und der Region Trier in diesem Jahr rechtlich abgesichert. Wie es im nächsten Jahr weitergeht, ist noch unklar. Die Beratungen sind noch nicht abgeschlossen. Das Bundesverfassungsgericht hatte vergangene Woche den Haushalt der Bundesregierung für nicht rechtmäßig erklärt. Die Kredite von 60 Milliarden Euro aus dem Corona-Sondervermögen hätten unter anderem nicht für den Fluthilfefonds verwendet werden dürfen.
„Job-Motor“ für alle Arbeitssuchenden gefordert
Der rheinland-pfälzische Arbeitsminister Alexander Schweitzer will den vom Bund angekündigten «Job-Motor» ausweiten. Er solle nicht nur Flüchtlinge mit Bleiberecht schneller in den Arbeitsmarkt integrieren, sondern alle Menschen einbeziehen, die trotz Fachkräftemangel keine Arbeit finden. Die Jobcenter müssten personell und finanziell gut ausgestattet werden. Sie entschieden mit ihren Programmen, ob Langzeitarbeitslose die notwendige Unterstützung bekommen.