Hessischer Landesrechnungshof zieht Bilanz

Der hessische Landesrechnungshof hat seine Bilanz der Kommunalfinanzen für 2020 vorgestellt. Demnach haben die hessischen Städte und Gemeinden durch die Corona-Pandemie und durch die Einschränkungen des öffentlichen Lebens deutlich weniger Steuern eingenommen als erwartet.

Doch großer finanzieller Schaden ist dadurch nicht entstanden, wie der Präsident des Rechnungshofs erläutert:

Walter Wallmann, Präsident Hessischer Rechnungshof
„Das erste Corona-Jahr 2020 hat für die Kommunen bedeutet: ein Finanzierungsüberschuss, glücklicherweise. 295 Millionen Euro, wenn man es über alles betrachtet. Das war allerdings auch nur möglich – das ist auch Teil der Wahrheit -, weil Bund und Land 1,2 Milliarden zugeschossen haben, um sozusagen die Ausfälle bei den Gewerbesteuern auszugleichen.
Was lehrt uns das? Wir müssen sehen, dass wir Rücklagen schaffen. Wir können nicht in die Krise gehen, ohne irgendein Sparbuch zu haben. Das ist die wesentliche Lehre daraus. Wir können nicht alles Geld, was wir einnehmen, sofort wieder bei den Kommunen ausgeben. Das geht nicht.“

Positiv bewertet der Rechnungshof übrigens, dass durch die Pandemie die öffentliche Verwaltung einen Digitalisierungsschub bekommen habe und es mehr Flexibilität beim mobilen Arbeiten gäbe.