Freedom-Day trotz angespannter Corona-Lage?

Jeder von uns hat wohl gerade jemanden im Bekanntenkreis, der sich mit Corona infiziert hat. Die derzeitigen Zahlen der Neuinfektionen sind so hoch wie nie. Zwar müssen zum Glück die wenigsten Menschen auf Intensivstationen behandelt werden, doch aufgrund der hohen Infektionszahlen fehlt Personal. Nicht nur in Krankenhäusern. Die Corona-Lage ist also nach wie vor angespannt. Und das kurz bevor fast alle Corona-Schutzmaßnahmen am Sonntag auslaufen sollen.

Der medizinische Mund-Nasen-Schutz – seit fast zwei Jahren ist er zum treuen Begleiter in sämtlichen Lebensbereichen geworden. Ihn jetzt einfach fallen lassen?
Keine gute Idee, warnen Virologen.

Prof. Stephan Becker, Virologe Philipps Universität Marburg
„Ich finde das schwierig und das appelliert an die Eigenverantwortung von uns allen, dass wir in solchen Situationen, wo Masken einfach helfen und schützen, nämlich in den Innenräumen, dass wir die dann weiter tragen.“

Das neue Infektionsschutzgesetz hingegen schreibt das Tragen von Masken ab Sonntag nur noch in öffentlichen Verkehrsmitteln, in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen vor.
Auch Zugangsbeschränkungen wie 3G sollen dann passé sein und das obwohl die Zahlen der täglichen Corona-Neuinfektionen zuletzt die 300.000er Marke geknackt hatten.
Das Gesetz sieht aber auch eine sogenannte Hotspot-Regel vor, die es ermöglicht, regional schärfere Maßnahmen einzuführen.
Rheinland-Pfalz will nun den Krankenstand des Klinikpersonals erheben und das ganze Land zum Hotspot erklären, wenn die Versorgung der Patienten gefährdet sein sollte.
Hessen sieht nach Gesundheitsminister Kai Klose keinerlei Option, das Land rechtssicher zum Hotspot zu machen.

Kai Klose, Bündnis 90 / Die Grünen, Gesundheitsminister Hessen
„Der Bund hat den Ländern den Feuerlöscher zugeworfen und gesagt: ‚Macht ihr mal‘ und der Feuerlöscher ist defekt. Und das ist das Problem. Das Infektionsschutzgesetz ist so diffus formuliert, dass es den Ländern keine rechtssichere Handhabe dafür gibt, auch beschränkendere Maßnahmen zu ergreifen, wenn es nötig ist. “

Auf Initiative von Hessen und einiger anderer Bundesländer hat heute deshalb eine Sonderkonferenz der Gesundheitsminister stattgefunden.
Kai Klose fordert eine Nachbesserung des Infektionsschutzgesetzes. In der Zwischenzeit sollten die Länder bis Ende April übergangsweise ihre jetzigen Maßnahmen – 3G und Maskenpflicht – bestehen lassen können. Eine Forderung, der in der Gesundheitsministerkonferenz heute eine Absage erteilt wird.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach spricht im Anschluss von einer konfliktgeladenen Stimmung. Er selbst hätte eine allgemeine Maskenpflicht ebenfalls fortführen wollen, dies sei aber rechtlich nicht umsetzbar. Die Länder müssten das Infektionsschutzgesetz nun akzeptieren und die Möglichkeiten nutzen, die es bietet.
Der weitere Weg der Corona-Pandemie, er wird also maßgeblich von Eigenverantwortung der Bürger geprägt sein. Und so wird weiter auf Sicht gefahren, zunächst mit Vollgas in Richtung Freedom Day.