Demonstration gegen Rechtsextremismus
In ganz Deutschland gehen in diesen Tagen Menschen auf die Straße: Sie wollen ein Zeichen setzen gegen Rechtsextremismus. So auch gestern Abend in Mainz. Erwartet wurden bei der Kundgebung ursprünglich 300 Teilnehmer, doch es wurden viel mehr. Auch Mitglieder der rheinland-pfälzischen Landesregierung haben daran teilgenommen.
„Ganz Mainz hasst die AfD! Ganz Mainz hasst die AfD!“
Es ist ein „Zeichen gegen rechts“, das die über 5.000 Menschen hier in Mainz setzen wollen. Viele sind besorgt, dass die Demokratie von rechtsextremen Kräften bedroht werden könnte.
Patricia Mollnau
„Wir halten gegen die scheiß AfD und es wird Zeit, dass wir – die gesellschaftliche Mitte – laut werden in ganz Deutschland, dass wir das nicht mehr wollen. Nie wieder.“Diana Gläßer
„Und dass die vor allen Dingen nicht die Mehrheit sind. Denn wir sind die Mehrheit, wir stehen für Vielfalt, wir stehen für Menschenrechte.“Siegfried Schuch
„Wir finden das Erstarken der Rechtspopulisten erschreckend und wir wollen den Anfängen wehren und nie mehr Faschisten bei uns haben.“
Auslöser für den Protest sind Berichte über ein Treffen von AfD Mitgliedern mit Vertretern rechtsextremer Kreise in Potsdam, bei dem im November über Ausweisungen von Ausländern wie auch deutschen Staatsbürgern in großem Stil diskutiert worden sein soll.
An der Demonstration nahmen auch Mitglieder der rheinland-pfälzischen Landesregierung teil. Sie positionieren sich klar gegen rechtsextreme Kräfte.
Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz
„Also das Zeichen ist natürlich gegen Rechtsextremismus. Ich denke, die Menschen sind wirklich alarmiert seit in Potsdam so öffentlich klar geworden ist, dass die rechtsextremen Bewegungen – und auch dort hat es Mitglieder der AfD gegeben – dass sie Pläne haben zur Deportation von Menschen und und und.“Alexander Schweitzer (SPD), Sozialminister Rheinland-Pfalz
„Ich glaube, es ist ein Zeichen gegen Rassismus, gegen Antisemitismus und es ist damit auch ein Zeichen gegen die Partei, die all das in sich vereint. Darum sagen viele: Wir sind hier heute gegen rechts da, aber auch gegen die AfD, Das ist ganz klar inzwischen, was zusammengehört.“
Die AfD Rheinland-Pfalz weist die Vorwürfe zurück und sieht vielmehr die aktuelle Landesregierung als Gefahr für die Demokratie an.
Jan Bollinger (AfD), Landesvorsitzender Rheinland-Pfalz
„Ich sehe eher die Gefahr, dass wir eine postdemokratische Entwicklung haben. Dass also amtierende Regierungen die bestehenden Strukturen unterwandern, respektive sich immer autoritärer gegen die Opposition wenden. Das sehen wir im Vorgehen gegen die AfD.“
Die aktuellen Proteste gegen Rechtsextremismus kommen für Politikwissenschaftler Uwe Jun nicht überraschend:
Prof. Uwe Jun, Politikwissenschaftler Universität Trier
„Wir erleben in Deutschland eine Sorge vor der Zukunft des Landes und diese Sorge umfasst auch, wie es mit dieser liberalen Demokratie weitergeht und da gibt es durchaus Befürchtungen, dass es in autoritärere Tendenzen hineingeht. Dass eben rechtsextremere Kräfte, rechtsradikalere Kräfte noch mehr Zulauf bekommen und diese Sorge treibt dann viele an und führt dazu, dass auch viele auf die Straße gehen.“
Angetrieben hat das auch die Organisatoren der Kundgebung in Mainz: Es ist ein Freundeskreis, der zuvor noch nie eine Demonstration geplant hatte.
Till Walter Organisator „Zeichen gegen rechts“
„Wir haben uns am Anfang alleine gefühlt, als wir angefangen haben, und jetzt sind so viele hier. Es hat angefangen in einer Kneipe, wo wir gesagt haben: ‚Ey, wir halten es nicht mehr aus, wir schreiben jetzt was und mal schauen, was passiert.‘ Und wir haben so viel Unterstsützung bekommen, wir haben nicht einmal danach gefragt, die Leute sind gekommen und haben gesagt: ‚Wie können wir euch helfen? Was können wir machen? Wir wollen auch was tun.’“
