Da hat es uns alle doch kalt erwischt. Wer heute Morgen in Rheinland-Pfalz und Hessen mit dem Auto unterwegs war, der hat teilweise mehrere Stunden länger zur Arbeit gebraucht als normalerweise. Schnee, glatte Straßen, Staus, Unfälle. Oft ging überhaupt nichts. Besonders in den Höhenlangen.
Nach dem Anschlag in Berlin mussten sich Sicherheitsbehörden und Politik vielen kritischen Fragen stellen. Wie kann sich ein Gefährder, der als solcher bekannt ist, frei innerhalb der Bundesrepublik bewegen, untertauchen und dann Menschen töten? Bundesinnenminister Thomas de Maiziere von der CDU und Bundesjustizminister Heiko Maas von der SPD einigten sich heute in Berlin darauf, mehrere Gesetze zu verschärfen. So sollen mögliche ausländische Terroristen künftig leichter in Abschiebehaft genommen werden können. Außerdem soll es künftig einfacher sein, Gefährdern eine elektronische Fußfessel anzulegen.
Ein Kommentar unseres Chefredakteurs Richard Kremershof.
Während die Bundesregierung darum kämpft, Deutschland sicherer zu machen, verstärkt sich die Angst in der Bevölkerung. Das Sicherheitsgefühl sinkt. Viele Menschen glauben nicht mehr daran, dass der Staat sie ausreichend schützen kann. Sie bewaffnen sich. So hat sich die Zahl der in Deutschland beantragten Kleinen Waffenscheine im letzten Jahr um 60 Prozent erhöht. In Frankfurt ist der Anstieg noch viel extremer.
Die schwarz-grüne Regierungskoalition in Hessen wird ja gerne für ihre Harmonie gerühmt. Doch das ist bei weitem nicht bei allen Themen der Fall. In einigen Fragen der Flüchtlingspolitik herrscht keine Einigkeit zwischen CDU und Grünen. Das wurde jetzt wieder deutlich, als sich Ministerpräsident Bouffier dafür aussprach, gerettete Bootsflüchtlinge nach Nordafrika zurückzubringen. Von den Grünen bekommt er da Gegenwind.
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Deutschland verfügt über die größten Messestandorte der Welt. Platz 2 nach Hannover ist die Messe in Frankfurt mit knapp 370.000 Quadratmetern Fläche. Allein daran sehen sie, wie viele Kilometer dieser Mann Tag für Tag zurücklegen muss: Tobias Fielenbach schaut hinter den Kulissen, dass alles rund läuft.
Seine Vorgänger waren „Gutmensch“ und „Lügenpresse“. Jetzt wurde das Unwort des Jahres 2016 gewählt. Eine Jury aus Sprachwissenschaftlern und Journalisten hat heute in Darmstadt vorgestellt, welcher Begriff das Jahr 2016 – im negativen Sinn – besonders geprägt hat. Die Wahl fiel wieder auf einen Begriff aus den politischen Debatten.
Die Weihnachtsferien in Rheinland-Pfalz und Hessen sind vorbei. Heute ging es wieder in die Schule. Doch nicht überall. Denn in vielen hessischen Städten fahren heute keine Busse. In Darmstadt, Fulda, Frankfurt, Groß-Gerau – ein Streik legt den öffentlichen Verkehr vielerorts lahm. Am schlimmsten hat es Marburg getroffen.
Der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Berlin im Dezember mit 12 Toten und rund 50 Verletzten hat eine neue Debatte über Sicherheit ausgelöst. Vor wenigen Minuten hat deshalb die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer Politiker und Fachleute zu einer Sicherheitskonferenz eingeladen, die am 20. Januar in Mainz stattfinden soll.
Morgen will sich auch die rheinland-pfälzische CDU-Vorsitzende Julia Klöckner zur Sicherheitslage äußern. Und natürlich ist der Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt auch ein großes Thema bei der Polizei. Die Bevölkerung wünscht sich seitdem mehr Polizeipräsenz. Das ist aber mit dem vorhandenen Personal nur schwer zu schaffen.
Einen mysteriösen Mordfall hat es in Bad Dürkheim gegeben. Dort wurde am Freitag eine männliche Leiche in einem Waldstück gefunden. Erste Tatverdächtige wurden nun am Wochenende festgenommen. Es ist durchhaus möglich, dass schon andere Morde auf das Konto der Verdächtigen gehen.
Die Bombenentschärfung am Sonntag in Frankfurt kann man kurz auf den Punkt bringen: Kleine Fliegerbombe, großer Aufwand. 900 Anwohner rund um das Museumsufer müssen weichen, sogar der Schiffsverkehr wird gestoppt.
Weitere Nachrichten aus Rheinland-Pfalz und Hessen im Überblick.
Es ist ein Bild, an das wir uns längst gewöhnt haben. Spielhallen, die dicht an dicht stehen. Vor allem in Innenstädten und Gewerbegebieten. Doch: Vielen Spielhallen in Hessen droht in diesem Jahr das Aus. Die Stadt Frankfurt zum Beispiel rechnet damit, dass von derzeit rund 170 Betrieben im Stadtgebiet nur weniger als die Hälfte übrig bleiben werden. Der Grund: Nach einer Übergangsfrist von fünf Jahren treten ab 1.Juli Änderungen des Hessischen Spielhallengesetzes in Kraft.
Ende dieser Woche ist die neue schwarz-rote Landesregierung in Hessen 100 Tage im Amt. Nach der Opposition, die am Donnerstag kein gutes Haar am neuen Regierungsbündnis ließ, ziehen jetzt CDU und SPD selbst Bilanz. Zu Gast im Studio ist die Fraktionschefin der CDU im hessischen Landtag, Ines Claus.
In Hanau übernimmt die Stadt das Gebäude der geschlossenen Kaufhof-Filiale. Warum die Stadt sich dazu entschlossen hat und wie sie das Haus künftig nutzen will, präsentiert sie auf einer Pressekonferenz mit Oberbürgermeister Claus Kaminsky.
In Mainz ist mal wieder eine Weltkriegsbombe gefunden worden. Und zwar in der Nähe der MEWA-Arena, dem Stadion von Mainz 05. Es handelt sich um eine 500 Kilogramm schwere amerikanische Fliegerbombe. Am Freitag ab 12:00 Uhr soll die Bombe entschärft werden. Dafür werden die umliegenden Gebäude evakuiert. Wir verfolgen die Entschärfung natürlich, mehr dazu gibt es bei uns um 17:30 Uhr.
