Bundeswirtschaftsminister Habeck besucht Mainz

Heute war richtig viel los in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt: der grüne Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ist zu Gast in Mainz. Alles andere als ruhig läuft dieser Besuch ab, was wohl auch an den vielen Baustellen der Bundesregierung liegt. So haben es sich die Bauern nicht nehmen lassen kurzerhand zu demonstrieren: sie fordern die Steuererhöhungen vollständig zurückzunehmen. Auch bei den Unternehmensbesuchen zeigt sich: Die Herausforderungen sind riesig.

Diese Plastikflaschen bestehen größtenteils aus Plastikmüll. Denn der Mainzer Reinigungsmittel-Hersteller Werner&Mertz stellt neue Verpackungen aus recycelten Kunststoff her.
Das Ziel: Aus altem Plastik sollen neue Plastikprodukte werden – kein Plastikmüll. Eine Kreislaufwirtschaft.
Reinhard Schneider, Geschäftsführer Werner&Mertz
„Kreislaufwirtschaft ist der Teil der Ressourcenschonung, der nicht mit Verzicht gekoppelt sein muss, sondern hohe Qualitäten bei Beibehaltung des gewohnten Konsums ermöglicht und trotzdem das Bewusstsein schärft, wie wir unseren Planeten lebenswert erhalten können.“
Konsum und Klimaschutz – das gefällt auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck.
Robert Habeck (Bündnis 90 / Die Grünen), Bundeswirtschaftsminister
„Die Idee, dass wir die Werthaltigkeit der Stoffe ‚Abfall‘ oder ‚Müll‘ nennen und ihn versuchen loszuwerden, die Zeit ist vorbei.“
Doch bislang landet Plastikmüll oft in der Natur, im Magen von Tieren und auch Menschen. Oder es landet in der Müllverbrennung – dabei gelangen CO2-Abgase in die Atmosphäre.
Beides will die Politik in Zukunft vermeiden: weniger Müll, mehr Recycling und bis 2045 Klimaneutralität, also keine CO2-Abgase.
Die Transformation zur klimaneutralen Kreislaufwirtschaft – darüber haben sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und die Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute ausgetauscht. Sie sind sich einig: Die Transformation soll die Menschen nicht überfordern.
Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz
„Umso wichtiger ist es, dass wir Leuchttürme haben, wo diese Transformation gelingt und darüber sollten wir sprechen. Wo sie gelingt, haben Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen alte Arbeitsplätze, die neu sind und sie können den Weg gemeinsam sind und wir produzieren Produkte für die Zukunft, die klimaneutral sind.“
Produkte wie das Spezialglas des Technologiekonzerns Schott. Bislang hieß es dort: Ohne Gas, kein Glas: denn für die Produktion benötigt Schott 1.700 Grad. In Zukunft will das Unternehmen statt Erdgas grünen Wasserstoff einsetzen, der mit Strom aus erneuerbaren Energien hergestellt wird. Doch bis ausreichend grüner Strom und grüner Wasserstoff vorhanden ist, kann es dauern.
Bis dahin fordert der Vorstandsvorsitzende einen ermäßigten Strompreis für die Industrie. Eine Subvention, für die spätestens seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts kaum Geld vorhanden sein dürfte. Habeck verteidigt die Sparmaßnahmen der Regierung.
Robert Habeck (Bündnis 90 / Die Grünen), Bundeswirtschaftsminister
„Natürlich mussten wir kürzen. Aber der Kernbereich, den konnten wir bewahren und insofern bin ich eher zufrieden, wie wir das kalibriert haben. Und der Kernbereich ist, dass wir die Produktion in Deutschland, die energieintensiv ist und die Energie fossil gemacht hat, umstellen auf nachhaltige, erneuerbare klimaneutrale Produktion.“
Kürzungen und Sparmaßnahmen gab es beim Agrardiesel, den die Landwirte sich nun nicht mehr zurückerstatten lassen können. Auch heute haben deshalb wieder Bauern gegen Habeck in Mainz demonstriert – und daran erinnert: Die Transformation zur klimaneutralen Gesellschaft wird nicht einfach.
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In wenigen Minuten wird Vizekanzler Robert Habeck als Hauptredner beim Jahresempfang der Wirtschaft auf die Bühne gehen. Mehrere tausend Gäste aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik sind zu Gast in der Mainzer Rheingoldhalle. Wie die Wirtschaft ihren Wirtschaftsminister empfängt – darüber berichten wir morgen in 17:30 Sat.1 live.