Bund der Steuerzahler prangert Verschwendung an

Und jetzt werfen wir den Blick auf ein Gerüst, das nicht nur den Bund der Steuerzahler entrüstet. Im Jahr 2013 wurde es als Provisorium aufgestellt, damit die Volkshochschule in Mainz einen zweiten Rettungsweg hat. Eigentlich sollte es nur zwei Jahre stehenbleiben – daraus wurden dann aber neun. Und so kamen summa summarum 168.000 Euro für den Steuerzahler zusammen. Dafür hätte man schon große Teile eines richtigen Treppenhauses bauen können. Solche Geschichten, viele davon auch aus Hessen, landen Jahr für Jahr im Schwarzbuch, das dieses Jahr Jubiläum feiert.

Auch er hat es in die 50. Ausgabe des Schwarzbuchs vom Bund der Steuerzahler geschafft: Der Paul-Arnsberg-Platz im Frankfurter Ostend, unweit der EZB. Der Platz wird gerade für satte 1,4 Millionen Euro umgebaut. Und das, obwohl er erst 2005 fertiggestellt wurde. Das Problem: Der Platz staute mit seiner kahlen Bauweise die Hitze und entsprach deshalb nicht mehr den klimatischen Anforderungen einer modernen Stadtplanung.

Joachim Papendick, Vorsitzender Bund der Steuerzahler Hessen e.V.
„Was wir kritisieren, ist, dass man, als man den Platz vor etwas mehr als 15 Jahren gebaut hat, dass man den dann als Steinwüste gebaut hat. Denn, dass sich das im Sommer aufheizt, dass da die Aufenthaltsqualität nicht besonders positiv ist, das musste man auch damals schon wissen. Und dann gab es in den Jahren danach hilflose Versuche diesen Platz aufzuwerten und für die Bürger interessanter zu machen.“

Aber auch dieser unscheinbare 400.000 Euro teure Fließbrunnen hat dabei nicht geholfen. Und deshalb soll jetzt vor allem mehr Grün her.
In die Jubiläumsausgabe hat es auch ein Fall aus Wiesbaden geschafft. Diese im Frühjahr aufgestellte Pixelröhre am Kasteler Rheinufer. Die Kosten für die Skulptur: schlappe 350.000 Euro – und damit ganze 100.000 Euro teurer als anfangs geplant. Auf solche Fälle möchte der Bund der Steuerzahler aufmerksam machen.

Joachim Papendick, Vorsitzender Bund der Steuerzahler Hessen e.V.
„Uns ist natürlich ganz wichtig, dass die Gemeinden, das Land und der Bund, wenn wir im Schwarzbuch Fälle erwähnen, daraus lernen und ähnliche Fehler vielleicht das nächste Mal vermeiden. Und natürlich auch, dass andere Kommunen davon lernen und solche Dinge nicht wiederholen.“

Und so setzt der Bund der Steuerzahler mit dem Schwarzbuch vor allem auf Abschreckung. Denn im Schwarzbuch erscheinen wolle niemand gern.