Die Härtefall-Kommission soll, wie der Name schon sagt, für die Härtefälle zuständig sein. Für ausreisepflichtige Ausländer, die nach geltendem Recht letztlich abgeschoben werden müssen. Eine Härtefallentscheidung ist oft die letzte Chance, dies zu vermeiden. Oft wird darüber gestritten. Jetzt gibt’s einen ganz anderen Streit. Und dieses Mal geht es darum, wer in der Härtefall-Kommission alles drin ist.
Nach dem Maifeiertag geht’s bei uns am Donnerstag weiter mit folgenden Themen:
Im neu aufgerollten Prozess um die Amokfahrt von Trier werden am Landgericht die Plädoyers gehalten. Mit Spannung wird erwartet, ob der Angeklagte sich im letzten Wort noch persönlich zu der Tat äußert. Das Urteil soll am 6. Mai gesprochen werden.
Zur 1. Mai-Kundgebung hat der DGB Mainz das Motto „Mehr Lohn, mehr Freizeit, mehr Sicherheit, mehr Demokratie“ auf die Fahnen geschrieben. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und die DGB-Bezirksvorsitzende Susanne Wingertszahn halten Reden.
In Maikammer in der Pfalz heißt es wieder: „Kids an die Knolle“. Bei der diesjährigen Kartoffel-Auspflanzung geht es neben den Themen Boden und Pflanzenwachstum auch um spannende Experimente rund um Wetter und Landwirtschaft.
