Weitere Nachrichten im Überblick

Weitere Nachrichten aus Rheinland-Pfalz und Hessen im Überblick.

Amokfahrer spricht von Filmriss
Im Prozess gegen den mutmaßlichen Amokfahrer von Trier hat heute ein Kripobeamter vor dem Landgericht als Zeuge ausgesagt. Der Angeklagte habe zunächst angegeben, sich nicht an die Tat erinnern zu können. Später habe er dann von weglaufenden und schreienden Menschen berichtet. Sein letzter Gedanke vor der Fahrt sei Ärger über erlittenes Unrecht gewesen. Ein Notar habe ihm am Tag zuvor mehrere hunderttausend Euro verweigert. Das Geld stehe ihm zu, weil er als Kind an einer Versuchsreihe mit einem radioaktiven Mittel teilgenommen habe. Der Deutsche ist wegen fünffachen Mordes und 18fachen versuchten Mordes angeklagt. Er war am 1. Dezember 2020 durch die Innenstadt gerast und soll gezielt Menschen überfahren haben.

Weniger Straftäter werden rückfällig
Seit der Reform der hessischen Bewährungshilfe ist die Rückfallquote bei Gewaltstraftätern signifikant zurückgegangen. Das hat heute Justizministerin Eva Kühne-Hörmann bei der Vorstellung einer entsprechenden Studie mitgeteilt. Die Rückfallgefahr werde seit vier Jahren nicht mehr durch die individuelle Einschätzung der Bewährungshilfe bestimmt, sondern nach wissenschaftlichen Kriterien ermittelt. Menschen mit einem hohen Risiko würden dann intensiver betreut. Dadurch habe sich die Rückfallquote je nach untersuchtem Delikt um 8 bis 74 Prozent reduziert.

Linksfraktion mit neuer Spitze
Die Fraktion Die Linke im hessischen Landtag wird künftig von einer Doppelspitze geführt. Die Abgeordneten haben heute Elisabeth Kula und Jan Schalauske einstimmig zu gleichberechtigten Fraktionsvorsitzenden gewählt.

Jan Schalauske, Die Linke, Fraktionsvorsitzender Hessen
„Die gesamte Partei muss jetzt das katastrophale Bundestagswahlergebnis aufarbeiten. Das ist eine Aufgabe für die gesamte Partei, da werden wir uns in Hessen auch beteiligen. Gleichwohl kommt jetzt der Linken in Hessen und ihrer Landtagsfraktion mit Blick auch auf unsere etwas kleiner gewordenen Kräfte im Bundestag natürlich nochmal eine große Verantwortung zu. Und vielleicht bekommen wir auch nochmal eine größere Bedeutung.“

Die bisherige Fraktionsvorsitzende Janine Wissler wechselt als Bundestagsabgeordnete nach Berlin. Sie hatte die Fraktion seit 2009 geführt.

Frankfurt klagt gegen AWO
Im Streit über die Personalkosten für zwei Flüchtlingseinrichtungen hat der Kreisverband der Arbeiterwohlfahrt Frankfurt nach eigenen Angaben jetzt eine Klage der Stadt vor dem Landgericht erhalten. Darin fordere die Stadt rund 470.000 Euro für die Jahre 2017 und 2018 zurück, die sie ihrer Überzeugung nach zu viel an die AWO gezahlt habe. Die AWO bestreite, dass die Forderung gerechtfertigt sei. Sie begrüße aber die Möglichkeit, den jahrlangen Streit von einer neutralen Instanz klären zu lassen.