Wie kommen Flüchtlinge besser in Arbeit, das war nicht nur heute das Thema in Mainz bei den Wirtschaftsministern, sondern das ist ab jetzt immer das Thema im Koblenzer Lotsenhaus. Lotsen sind Berater von Schiffs-Kapitänen – hier im übertragenen Sinne sind sie die erste Anlaufstelle für Flüchtlinge, die einen Job suchen. In einem Haus in Koblenz finden die Neuankömmlinge alle wichtigen Ansprechpartner unter einem Dach.
Anderes Treffen – gleiches Thema. Auch die Wirtschaftsminister der Länder haben sich heute in Mainz über die Integration der Flüchtlinge unterhalten. Dabei geht es vor allem darum, wie Flüchtlinge besser in Ausbildung und Arbeit kommen können. Dazu hat die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Eveline Lemke einen Vorschlag gemacht, der auch von den Hessen mitgetragen wird.
Sie sind wieder da: Die rheinland-pfälzischen Liberalen wollen zurück in den Landtag. Heute, 95 Tage vor der Landtagwahl, haben sie ihre Kampagne für eine erfolgreiche Rückkehr ins Landesparlament vorgestellt. Das Gesicht: FDP-Spitzenkandidat Volker Wissing. Und so viel sei verraten: Er soll und wird nicht zu übersehen sein.
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Es ist ein absoluter Sensationsfund: Der kleinste Saurier der Welt. Gerade einmal 6 Millimeter groß. Sie und ich wir hätten dieses Übrigbleibsel eines Urzeitwesen wohl nicht entdeckt. Das Forscher-Glück hatte der Hobby -Paläontologe Arnulf Stapf aus dem rheinhessischen Nierstein. Damit ist jetzt der Urzeitrekord geknackt.
Es sind weniger als 100 Tage bis zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. Ausgang völlig offen. Die Wahlumfragen sehen derzeit zwar die CDU vorn, aber der natürliche Koalitionspartner – die FDP – muss um den Einzug in den Landtag bangen. Die SPD hat sich zwar weiter klar für rot-grün ausgesprochen. Aber dafür würde es derzeit auch nicht reichen, weil auch die Alternative für Deutschland über die 5-Prozent-Hürde springen würde. Die Sozialdemokraten planen aber jetzt schon für die Zeit nach der Landtagswahl und haben heute ihr mögliches Regierungsprogramm vorgestellt.
Die Alternative für Deutschland wäre nach den Umfragen derzeit drin im rheinland-pfälzischen Landtag. Und doch wieder nicht. Die AfD könnte noch an Formalien scheitern. Um überhaupt zur Wahl zugelassen zu werden, muss die Partei dem Landeswahlleiter noch genügend Unterschriften vorlegen.
Rund 50.000 Flüchtlinge erwartet die rot-grüne Landesregierung dieses Jahr in Rheinland-Pfalz. Mehrere Verbände, die sich um die Unterbringung und Integration der Asylbewerber kümmern, stellten aber in Mainz klar. Trotz der großen Herausforderung dürfen das Grundrecht auf Asyl und die sozialen Rechte der Flüchtlinge nicht verletzt werden.
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Nächstes Jahr wird es glänzend auf der Bühne der Nibelungenfestspiele in Worms: Denn dort werden die Zuschauer die Uraufführung des Theaterstücks „Gold“ erleben. Das klingt schon viel versöhnlicher als „Gemetzel“ in diesem Jahr. Liebe, Eifersucht, Verrat und Gewalt: Um diese zeitlosen Themen kreist die neue Inszenierung – und das in zeitgenössischem Gewand.
Nach der 1 zu 2 Heimpleite am Wochenende gegen Sankt Pauli ist die Stimmung in Kaiserslautern gedrückt. Wieder einmal holte man keinen Sieg vor den eigenen Fans und muss sich in der Tabelle mit dem Mittelfeld zufrieden geben. Wobei „zufrieden“ das falsche Wort ist nach dieser Hinrunde. Wir ziehen FCK-Bilanz und beginnen dabei auf dem Weihnachtsmarkt.
Die Aufnahme von Flüchtlingen hat Deutschland bisher bewältigt. Nun folgt die zweite Aufgabe, die schwerer sein dürfte: die Integration. Um das zu bewältigen muss ein Integrationspflichtgesetz her, das sagt die rheinland-pfälzische CDU-Vorsitzende Julia Klöckner. Und dazu gehören zwei Seiten. Auf der einen die Politik, die die Rahmenbedingungen schaffen muss. Auf der anderen Seite die Flüchtlinge, die sich zu den Grundwerten der deutschen Gesellschaft verpflichten müssen.
Jetzt schauen wir uns mal die andere Seite an. Da sind Unternehmen, die in den Neuankömmlingen aber auch Potential sehen müssen. 80 Prozent der Flüchtlinge müssen erst noch qualifiziert werden, bevor sie überhaupt eine Chance auf einen Job haben. Die Zahl gab es heute vom Präsidenten des Unternehmerverbandes LVU in Rheinland-Pfalz. Und auch die Gewerkschaften wissen: Integration bedeutet nicht – Job um jeden Preis.
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Dicke Bretter sind da in Koblenz gebohrt worden, auf der Innenministerkonferenz von Bund und Ländern. Es ging um den Terror und damit den Bundeswehr Einsatz in Syrien. Auch die Flüchtlingspolitik war Thema. Es soll nun kein vereinfachtes Asylverfahren mehr für Syrer geben. Heute am Abschlusstag sorgte aber EIN Gast für Verärgerung: Der Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge.
In Mainz beginnt der Deutsche Ärztetag. Erwartet wird auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Die Stimmung unter den Ärzten ist schlecht. Sie haben Proteste wegen der Gesundheitspolitik der Bundesregierung und deren Auswirkungen angekündigt.
Viele rheinland-pfälzische Kommunen ächzen unter hohen Schulden. Mit einem Entschuldungsprogramm nimmt das Land Rheinland-Pfalz den Kommunen drei Milliarden Euro ab. Doch die kommunalen Spitzenverbände fordern weitere Schritte. Wir sprechen im Studio mit dem Geschäftsführer des rheinland-pfälzischen Gemeinde- und Städtebunds, Moritz Petry.
Am 21. Juni beginnen die Bad Hersfelder Festspiele. Wir schauen uns vorab die Proben eines der Höhepunkte der diesjährigen Festspielsaison an: die Inszenierung von Bertolt Brechts „Dreigroschenoper“.
