Der Job des Rechnungshofes ist es, den Finger in die Wunde der Politik zu legen. Ein Beispiel aus Hessen: Frankfurt hat 2017 165 Millionen Euro mehr ausgegeben als es eingenommen hat. Und das trotz sprudelnder Steuern. Das hat der Landesrechnungshof in Hessen vor wenigen Wochen angeprangert. Heute nun haben die Rheinland-Pfälzer ihren Bericht vorgelegt.
In Mainz sind heute die Beschäftigten des Landes zu einem Warnstreik zusammengekommen. Rund 2000 Personen vor allem aus den rheinland-pfälzischen Straßenmeistereien und der Finanzverwaltung waren dem Aufruf des deutschen Beamtenbundes gefolgt und zogen lautstark durch die Mainzer Innenstadt.
Weitere Nachrichten aus Rheinland-Pfalz und Hessen im Überblick.
Wir wollen in Hessen Vorreiter der Verkehrswende sein – das hat Hessens Verkehrsminister Tarek Al-Wazir noch im Wahlkampf gesagt. Nun ist die zweite schwarz-grüne Regierung in Amt und Würden und wir können gleich mal live beim Verkehrsminister nachfragen, was denn sein Masterplan ist, damit wir nicht stundenlang im Stau stehen. Der Autofahrer hat nämlich das Gefühl, dass die Verkehrswende noch lange auf sich warten lässt – schnell geht nur eines: Fahrverbote.
Wenn Sie gelegentlich mal in Frankfurt unterwegs sind, dann haben Sie vielleicht etwas Sonderbares bemerkt: So manch ein Gullideckel sieht hier irgendwie anders aus als normal. Street Art ist das.
Betriebe in Hessen und Rheinland-Pfalz haben oft Schwierigkeiten, genügend Fachkräfte zu finden. Das erlebte auch ein Reparaturbetrieb für Baumaschinen in Bad Dürkheim. Doch der Geschäftsführer fand eine kreative Lösung, um Bewerber anzulocken.
Ein zwölfjähriges Mädchen steigt auf einen Sprungturm, einen sogenannten Freefall-Tower. Der Nervenkitzel endet tödlich. Sie zieht sich so schwere Kopfverletzungen zu, dass sie vier Wochen später stirbt. Die Betreiber des Sprungturms müssen sich jetzt in Gießen wegen fahrlässiger Tötung vor Gericht verantworten.
Elf Tage lang ist David L. schon ein freier Mann und das obwohl er noch immer als Mordverdächtiger vor dem Landgericht Frankenthal steht. Er soll sein eigenes Baby getötet haben. Die Staatsanwaltschaft fordert deshalb eine lebenslange Freiheitsstrafe wegen Mordes. Doch das Gericht musste ihn vor elf Tagen erst einmal freilassen – wegen zu langer Verfahrensdauer. Heute Morgen dann der erste Verhandlungstag nach der Freilassung.
Kommt sie oder kommt sie nicht, die „Pfalz-Uni“ – die Fusion der TU Kaiserslautern mit dem Uni-Standort Landau? Heute ist die Entscheidung gefallen: Die Uni Koblenz-Landau wird aufgespalten. Weg frei für die „Pfalz Uni“. So wird die Doppel-Uni wohl nicht heißen, aber der Zusammenschluss wird kommen – und trifft nicht überall auf Begeisterung.
Weitere Nachrichten aus Rheinland-Pfalz und Hessen im Überblick.
Stellen Sie sich mal vor, Sie würden eine Rechnung bekommen für eine Leistung, die 30 Jahre zurück liegt. Da würden Sie sicher mit dem Kopf schütteln und erst mal nicht zahlen. So ähnlich ist es einigen Bürgern in Neumagen-Dhron im Landkreis Bernkastel-Kues ergangen. Im Jahr 1987 hat die Gemeinde beschlossen, das Dorf zu sanieren. Jetzt – mehr als 30 Jahre später – wird abgerechnet.
Erst 5 Monate alt ist dieses kleine Pumababy. Doch das Kleine hat schon einiges mitgemacht, denn das Tier wurde illegal nach Deutschland geschmuggelt und dort in einer beengten Stadtwohnung gehalten. Pure Tierquälerei ist das. Nachdem die Polizei den Puma im Dezember beschlagnahmt hat, ist er jetzt in der Tierauffangstation im rheinland-pfälzischen Maßweiler angekommen.
Vergangene Woche waren wir dabei als ein über 2,40 Meter hohes Gemälde an die Wand des Frankfurter Städel-Museums gehängt wurde. Ganz vorsichtig! Denn das Bild von Veronese ist eine kostbare Leihgabe aus Florida. Es ist eines der über 100 Meisterwerke die ab morgen in der großen Sonderausstellung „Tizian und die Renaissance in Venedig“ zu bewundern sind.
Seit Monaten steckt die SPD im Umfrage-Tief. Parteichefin Andrea Nahles büßt immer mehr an Beliebtheit ein. Seit gestern sitzt die Parteispitze in Berlin zusammen, um über den sozialdemokratischen Befreiungskampf zu beraten. Und da deutet sich eine Linksausrichtung an. Was das für Auswirkungen haben könnte, darüber diskutieren nun auch Politiker, Unternehmer und Gewerkschaftsvertreter in Rheinland-Pfalz und Hessen.
Die rheinland-pfälzische AfD hat ihre Strategie für das Jahr 2019 festgelegt. Um zu besprechen, welche Themen im Landtag in diesem Jahr im Fokus stehen sollen, hat sich am vergangenen Wochenende die Fraktion zur Klausur getroffen. Doch bevor es um die Inhalte ging, hatte im Vorfeld bereits der Tagungsort für Diskussionen gesorgt: Denn die genaue Location wurde nicht bekannt gegeben. Nur die Stadt war bekannt: Würzburg in Unterfranken.
Nach dem Maifeiertag geht’s bei uns am Donnerstag weiter mit folgenden Themen:
Im neu aufgerollten Prozess um die Amokfahrt von Trier werden am Landgericht die Plädoyers gehalten. Mit Spannung wird erwartet, ob der Angeklagte sich im letzten Wort noch persönlich zu der Tat äußert. Das Urteil soll am 6. Mai gesprochen werden.
Zur 1. Mai-Kundgebung hat der DGB Mainz das Motto „Mehr Lohn, mehr Freizeit, mehr Sicherheit, mehr Demokratie“ auf die Fahnen geschrieben. Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) und die DGB-Bezirksvorsitzende Susanne Wingertszahn halten Reden.
In Maikammer in der Pfalz heißt es wieder: „Kids an die Knolle“. Bei der diesjährigen Kartoffel-Auspflanzung geht es neben den Themen Boden und Pflanzenwachstum auch um spannende Experimente rund um Wetter und Landwirtschaft.
