Das SAT.1-Sommerinterview mit Joachim Streit (Freie Wähler)

Der Fraktionschef der Freien Wähler im rheinland-pfälzischen Landtag Joachim Streit stellt sich auf unserer Dachterrasse den Fragen von Eva Dieterle.

Eva Dieterle, Moderatorin: 23 Grad, nahezu wolkenloser Himmel. Das Wetter macht unserem Beginn der Sommerinterviews schon mal alle Ehre. Und den Anfang heute, den macht Joachim Streit von den Freien Wählern. Schön, dass Sie hier sind.

Joachim Streit, Freie Wähler, Fraktionsvorsitzender Landtag Rheinland-Pfalz : Ja, Frau Dieterle, ich freue mich.

Dieterle: Herr Streit, wir haben gleich ganz viel Zeit zu reden, aber vorher wollen wir Sie dem Zuschauer noch etwas näherbringen. Und deshalb gibt es jetzt zuerst ein kurzes Porträt.

Das erste Jahr im Landtag war ereignisreich für den Chef der kleinsten Oppositionsfraktion. Dabei überlassen die Freien Wähler die lauten Töne eher den anderen. Das „Frei“ in ihrem Namen nehmen sie allerdings ernst.
So klagte Joachim Streit gegen den Eifelkreis, weil er in einer Corona-Ausgangssperre eine unverhältnismäßige Einschränkung der Freiheit und einen Verstoß gegen die Grundrechte sah. Pikant: Der Landrat, der die Ausganssperre verhängte, war Joachim Streit. Er sah sich durch die Bundesnotbremse dazu gezwungen, deren Corona-Schutzmaßnahmen er selbst für falsch hielt. Die Klage gegen seine frühere Behörde gewann der Ex-Landrat. Die Ausgangssperre war rechtswidrig. Joachim Streit gelang ein juristisches Kuriosum – und ein Sieg gegen die Landesregierung.

Dieterle: Ja, kurios, so geht es im Parlament nicht immer zu. Herr Streit, Sie sind jetzt über ein Jahr im rheinland pfälzischen Landtag. Macht es noch Spaß?

Streit: Ja, es macht Spaß. Man muss natürlich auch das Gen dazu haben, Politik zu mögen. Und wenn man aus der Erfahrung als Bürgermeister zwölf Jahre und zwölf Jahre als Landrat etwas aus der Praxis erzählen kann im Landtag, das tut dann gut.

Dieterle: Sie haben es gerade gesagt, Sie waren Landrat, Sie konnten quasi die Politik aktiv gestalten. Jetzt sitzen Sie im Landtag in der Opposition und Sie beklagen auch, dass Sie mit sachlichen Themen quasi gar nicht richtig gehört werden. Es klingt schon ein bisschen frustriert.

Streit: Also, es ist schon so, wenn man alle Anträge abgelehnt bekommt … ja, man hat viel Arbeit reingesteckt, die Mitarbeiter haben viel Arbeit reingesteckt, das frustriert schon. Aber wir haben auch andere Themen, wo ich merke, die Ampelregierung greift unsere Themen auf, wie die Altschuldenlösung oder jetzt beim kommunalen Finanzausgleich. Und das, was man vorher ablehnte, kommt dann Monate später dann doch als Lösung. Und das befriedigt.

Dieterle: Wir werden später auch noch über die Altschuldenlösung sprechen, kommen jetzt aber erst mal zum Thema Corona und da möchte ich die Evaluierung mal grob zusammenfassen: Bei den damals geschlossenen Schulen sind die Effekte strittig; die 2G- und 3G-Regelungen haben kaum Wirkung gezeigt; die Lockdowns hätten nur ganz zu Beginn Wirkung gezeigt und später nicht mehr. Denken Sie, dass die Politik sich an diesen Aussagen orientieren wird?

Streit: Ich glaube daran, dass es keinen Lockdown mehr gibt, wie wir ihn bisher kannten, und auch Schulschließungen halte ich in Zukunft nicht mehr für erforderlich. Wir haben gesehen, wozu der Lockdown führt. Die Menschen sind verängstigt. Sie werden aber auch mit der Zeit pandemiemüde. Und das ist das, was ich heute erlebe. Man will endlich von Corona loslassen. Die meisten sind geimpft, das zwei- oder dreimal, die Älteren sogar viermal, und wer dann noch eine Erkrankung durchgemacht hat, der erkennt, die Verläufe sind nicht mehr so schlimm wie vorher. Und das spricht ja alles dafür, dass wir keine Lockdowns mehr benötigen.

Dieterle: Wie halten Sie das ganz persönlich? Haben Sie noch Angst vor Corona? Oder vielleicht anders gefragt: Richten Sie sich noch irgendwie danach oder läuft Ihr Leben eigentlich wie vorher?

Streit: Es läuft wie früher. Man fragt natürlich, wenn man irgendwo hinkommt:“Soll ich eine Maske anziehen?“. Ich selbst war um Ostern erkrankt und danach fühlte ich mich eher befreit.

Dieterle: Also eine Corona Erkrankung. – Kommen wir zu einem anderen großen Thema, das sich jetzt bald zum Ersten Mal jährt, und das ist die verheerende Flutkatastrophe aus dem Artikel. Ein Landtagsausschuss untersucht aktuell die Geschehnisse. Der damalige Landrat Jürgen Pföhler ist nicht mehr im Amt, die damalige Umweltministerin Anne Spiegel ist zurückgetreten. Müsste es Ihrer Meinung nach noch weitere personelle Konsequenzen geben?

Streit: Ja, man muss natürlich sehen: Die Landesregierung ging nachts schlafen. Das zeugt natürlich von Verantwortungslosigkeit. Für mich ist Staatssekretär Erwin Manz noch eine Person, die die Warnungen des Landesumweltamtes nicht gehört hat. Frau Riewenherm hat gemeldet: „Eine Katastrophe bahnt sich an“, und die Freien Wähler verlangen den Rücktritt von Herrn Manz.

Dieterle: Sie selbst waren lange Landrat, Sie kennen die Strukturen gut. Würden Sie denn sagen, dass wir – also die Politik, aber auch die Menschen – auf so eine Katastrophe wie im Ahrtal denn in Zukunft besser vorbereitet sind?

Streit: Es muss noch viel passieren. Ich bin ja in der Enquetekommission zur Flutkatastrophe. Anders als der Untersuchungsausschuss, der nach Verantwortlichen sucht, wollen wir Mittel finden, damit wir in Zukunft vor solchen Ereignissen besser geschützt sind. Wir brauchen Talsperren, wir brauchen Regenrückhaltebecken, wir brauchen Schlammrückhaltebecken, wir brauchen andere Brückenbauwerke, wo keine Verklausungen stattfinden – also die Brücken müssen weiter gespannt werden, damit sich kein Rückstau bildet. Und so sind ja Brücke um Brücke … Brücke und Brücke ist kaputt gegangen durch die enorme Flut und hat dann wiederum eine riesige Welle vor sich hergeschoben. Und das muss in Zukunft verhindert werden. Das heißt, technisch ist vieles machbar, es muss natürlich auch bezahlt werden.

Dieterle: Und man fragt sich auch, wann es umgesetzt wird. Denn wir sind ja jetzt schon ein Jahr nach der Katastrophe. Also, wie ist da der realistische Zeitrahmen?

Streit: Nun, für Brückenbauwerke nehme ich drei Jahre an, bis alles beseitigt wird, wird das ein Jahrzehnt dauern. Und wir müssen natürlich auch schauen, das Ahrtal hat die Katastrophe erlebt, auch in der Eifel, an Kyll, an Prüm und an der Nims gab es eine Flut. Und wie viele solcher Ereignisse können in Rheinland Pfalz stattfinden? Das heißt, nicht die Ahr alleine, sondern auf ganz Rheinland Pfalz ist der Blick zu richten.

Dieterle: Wir bleiben jetzt bei den ernsten Themen, kommen zu etwas, was viele von uns bis vor kurzem nicht für möglich gehalten hätten, und zwar Krieg in Europa.

Seit dem 24. Februar ist die Welt anders. Russland überfällt die Ukraine. Es herrscht Krieg in Europa. Ein Krieg, in dem Russland auch Deutschland unter Druck setzen kann, denn unsere Energieversorgung hängt stark vom russischen Gas ab. Russlands Präsident Putin leitet immer weniger Gas nach Westen, die Preise explodieren. „Wir sind in einer Gas-Krise“ so der Bundeswirtschaftsminister.

Robert Habeck, B’90 / Grüne, Bundeswirtschaftsminister
“ Gas ist von nun an ein knappes Gut in Deutschland“

Robert Habeck schlägt Alarm. Keine Abhängigkeit mehr vom russischen Gas ist der Plan der Zukunft. Also zurück zum schwarzen Gold. Kohlekraftwerke werden wieder verstärkt eingesetzt. Gas muss jetzt gespart werden.
Kühler wird es ab Herbst in den Wohnungen werden, – auch weil viele Bürger ihre Nebenkosten sonst nicht mehr bezahlen können. Bürger, von denen sich viele engagieren, seit es Krieg gibt in Europa. Die meisten Flüchtlinge aus der Ukraine kommen in Privathaushalten unter, werden von Menschen unterstützt, die ehrenamtlich tätig sind.

Dieterle: Ja, das will ich gleich aufgreifen. Viele Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine kommen bei Privatleuten unter. Sind Sie der Meinung, dass sich da der Staat zu sehr auf die ehrenamtliche Hilfe der Bürger verlässt?

Streit: Nun, der Staat braucht nicht einzuschreiten, wenn die Bürger sich selbst organisieren, und das, was wir in Deutschland sehen, das ist eine große Solidarität. Die Menschen aus der Ukraine sind willkommen und Familien wollen sie auch aufnehmen. Ich sehe das auch bei mir zu Hause. Es werden Spenden gesammelt, es werden Tafeln eingerichtet und natürlich bietet man seine Ferienwohnung oder vielleicht auch den Platz im eigenen Haus einer ukrainischen Familie an.

Dieterle: Ja, das ist ein ganz großes Engagement. Die Ukraine fordert ja von uns, kein Gas mehr aus Russland zu kaufen, weil wir damit den Krieg mitfinanzieren würden. Das ist eine sehr schwierige Debatte. Mich würde interessieren, wie Sie da stehen, denn es wäre natürlich ein enormer Schaden für unsere Wirtschaft.

Streit. Man muss die Psychologie sehen: Wenn wir kein Gas mehr aus Russland bekommen, wenn die Industrie stillgelegt wird, wenn die Wohnungen kalt sind, dann wird sich auch die Stimmung vielleicht gegen die Ukraine drehen und das darf auf keinen Fall passieren. Wir müssen der Ukraine gegen Russland beistehen und von daher müssen wir auch gleichzeitig ein starkes Deutschland bleiben. Dazu benötigen wir Energie und auch noch das Gas aus Russland, bis wir davon unabhängig sind. Das wird aber dieses Jahr noch nicht passieren.

Dieterle: Ja, der Ukrainekrieg hat erst mal diese Abhängigkeit zu Russland zum Problem werden lassen. Jetzt ist es so, dass die erneuerbaren Energien aber gar nicht so schnell die fossilen Brennstoffe ersetzen können. Ein Thema, was in diesem Zusammenhang aktuell immer diskutiert wird, ist die Atomkraft, ob man die Atomkraftwerke weiterlaufen lassen soll, die drei, die wir noch haben, oder nicht. Haben Sie da eine Position?

Streit: Ja, man sollte die Atomkraftwerke auf jeden Fall weiterlaufen lassen. Sie sind mit die sichersten auf der Welt und solange wir Brennstoff bekommen, sollten sie auch am Netz bleiben.

Dieterle: Verstehen Sie, warum das gerade so diskutiert wird und warum viele nicht Ihrer Meinung sind?

Streit: Wir sind in den letzten Jahren mit dem Thema „Atomkraft, nein danke“ verbunden. Auch ich habe gegen Cattenom gekämpft, und ich kämpfe gegen Cattenom. Das heißt, wir benötigen langfristig den Ausstieg aus dieser Atomkraft, wenngleich der Fusionsreaktor eine Technik für die Zukunft sein kann.

Dieterle: Also Sie differenzieren da durchaus.

Streit: Genau.

Dieterle: Jetzt sind sich alle einig, dass die erneuerbaren Energien viel schneller vorangetrieben werden müssen, und gleichzeitig blockieren die Freien Wähler den Bau von Windrädern, zum Beispiel an Autobahnen im Pfälzerwald. Da sind Sie dagegen. Warum? Wie passt das zusammen?

Streit: Das sind unsere Abgeordneten aus der Pfalz und der Pfälzerwald ist ein … ja … ein schützenswertes Biotop und man will dort keine Windräder hinstellen, weil man sagt: „Hier geht an der Stelle der Wald vor der Windkraft“. Ich selbst habe in meinem Landkreis 250 Windräder und wir produzieren 160% des Stroms. Das heißt, bilanziell produzieren wir mehr, als wir verbrauchen.

Dieterle: Aber muss man nicht angesichts dieser angespannten Energielage sagen, dann müssen wir eben auch Windräder an den Pfälzerwald bauen, weil wir eben Fläche brauchen?

Streit: Es gibt genügend Flächen, wo wir Windräder hinstellen können und schauen Sie sich auch die ganzen Dächer an, die 100.000 Dächer, die noch ohne Photovoltaik sind. Das wäre eine Maßnahme. Wir selbst haben ja als Freie Wähler den Antrag in den Landtag eingebracht, Photovoltaik plus Batterien in Rheinland Pfalz zu fördern. Leider hat die Ampel diesen Antrag abgelehnt.

Dieterle: Herr Streit, das soll es zu diesem Thema gewesen sein, aber mit dem Thema Windkraft sind wir quasi schon direkt bei den Kommunen. Und da bleiben wir jetzt auch und wir schauen nämlich jetzt auf die Verschuldung der Kommunen.

Die Rote Laterne geht an Rheinland-Pfalz. In keinem anderen Bundesland ist die kommunale Schuldenlast so hoch wie im Land der Reben und Rüben. Im Schnitt ist sie sogar doppelt so hoch wie in anderen Ländern.
Ganz hinten liegt schon traditionell Pirmasens mit einer Schuldenlast von rund einer halben Milliarde Euro. Auch in Kaiserslautern, Zweibrücken und Ludwigshafen herrscht Ebbe im Sparschwein.
Alleine schaffen es die Kommunen nicht aus der Krise. Anfang April hat der Landtag deshalb eine Verfassungsänderung beschlossen. Dadurch kann das Land ein Viertel der Gesamtschulden der Kommunen übernehmen. Im Januar soll die Schuldenübernahme in Kraft treten. Kritik gibt es vom Bund der Steuerzahler und vom Landesrechnungshof, denn weniger Schulden für die Kommunen bedeuten mehr Schulden für das Land Rheinland-Pfalz.

Dieterle: Ja, Kritik vom Bund der Steuerzahler, von den Freien Wählern gab es sogar Lob für die Landesregierung für die Altschuldenlösung der Kommunen. Weshalb?

Streit: Die Altschuldenlösung ist ein ganz großes Thema für die Freien Wähler. Auch unser Landtagswahlprogramm war darauf abgestellt. Das Land gibt den Kommunen seit 20 Jahren zu wenig Geld. Das heißt, die Schulden, die die Kommunen aufgehäuft haben, sind eigentlich Mittel, die das Land ihnen zur Verfügung stellen muss. Und von daher ist es nur sachgerecht, wenn das Land auch jetzt die Hälfte der Altschulden übernimmt.

Dieterle: Wenn jetzt also das Land einen Teil der Schulden der Kommunen übernimmt, was ändert das denn? Durch diese Schuldenverschiebung verschwinden die Schulden ja nicht. Was ist denn die Verbesserung für den Steuerzahler?

Streit: Für den Steuerzahler macht das überhaupt nichts, weil die Schulden waren vorher bei den Kommunen und werden in Zukunft zur Hälfte beim Land sein. Und auch der Bund hat ja signalisiert, die andere Hälfte zu übernehmen. Von daher: Im Saldo gibt es keine Schulden mehr. Die Kommunen werden aber in die Lage versetzt, das zu machen, was sie machen möchten: Kindertagesstätten bauen, Schwimmbäder betreiben, Bibliotheken halten. Und das alles wäre nicht möglich, weil ansonsten die Schulden dazu führen, dass diese Einrichtungen geschlossen werden.

Dieterle: Aber in ein paar Jahren werden die Kommunen doch wieder in der gleichen Situation sein, eben weil sie die defizitären Schwimmbäder doch nicht geschlossen haben. Wo ist denn da der Anreiz zum Sparen?

Streit: Parallel muss jetzt ein neuer kommunaler Finanzausgleich aufgesetzt werden. Der Verfassungsgerichtshof des Landes hatte ja 2012 und 2020 schon festgestellt: Der Haushalt, der Landeshaushalt ist verfassungswidrig in all den Jahren und es fehlen rund 300 Millionen €. Und die müssen natürlich on top kommen, jedes Jahr neu für die Kommunen durch das Land aufgelegt werden.

Dieterle: Die Preise steigen weiter, die Kommunen sind schon überschuldet – müssen wir nicht irgendwie einsehen, dass die Zeit unseres größten Wohlstands vorbei sein wird?

Streit: Wir haben das ja auch in den 70er Jahren gesehen. Preise sind gestiegen, die Inflation kam. Aber dann kommen auch Gehaltssteigerungen, und niemand nimmt ja so viel Steuern ein, wenn Preise steigen, wie der Staat selbst. Weil durch die Mehrwertsteuer kommen dann immer wieder neue Mittel in die Staatskasse. Es ist die Frage, wie verteilt wird und wie die Lastenverteilung ist. Und wir brauchen sicherlich eine Entlastung beim kleinen Mann.

Dieterle: Ja, Herr Streit, das alles sind Themen, über die wir sicherlich hätten sehr viel länger sprechen können, aber wir sind quasi am Ende unseres Sommerinterviews angekommen.
Zum Schluss möchte ich aber noch mal ein bisschen die Tonart wechseln. Wir wollen Sie mit schnellen Fragen noch mal persönlicher kennenlernen. Sie bekommen jetzt kurze Fragen von mir und ich bitte um eine spontane Antwort. Los geht’s. Wann haben Sie zum letzten Mal die Beherrschung verloren?

Streit: Daran kann ich mich gar nicht erinnern.

Dieterle: Also nicht so der aufbrausende Typ.

Steit: Nein, überhaupt nicht.

Dieterle: Wie viele hellblaue Anzüge besitzen Sie?

Streit: Ich besitze drei hellblaue und drei dunkelblaue.

Dieterle: Da hätte ich ja fast mehr erwartet. – Das Sprichwort „Kleider machen Leute“, würden Sie das unterschreiben?

Streit: Es kommt schon darauf an, wie man aussieht, ja. Aber natürlich will man immer den Inhalt auch sehen – und darauf kommt es an.

Dieterle: Welches Talent hätten Sie gerne? Sie dürfen auch gerne kurz überlegen.

Streit: Welches Talent hätte ich gern? … Ich würde gerne ein Instrument spielen.

Dieterle: Und welches wäre das?

Streit: Gitarre. Ich habe früher Gitarre gespielt, aber mehr als drei Griffe waren mir auch nicht zu entlocken.

Dieterle: Singen Sie?

Streit: Der eine singt Bass und der andere besser. Also, ich singe schon sehr gerne.

Dieterle: Wie oft schaffen Sie es denn zeitlich, ein Buch zu lesen?

Streit: Ich kaufe mir mehr Bücher, als ich lese.

Dieterle: Es ist wahrscheinlich wenig Zeit nebenher. Haben Sie einen Spitznamen?

Streit: Ja. Öcki.

Dieterle: Öcki? Und wer nennt sie so?

Streit: Meine Freunde.

Dieterle: Okay. – Was ist in Mainz schöner als in Bitburg?

Streit: Die vielen Menschen zu sehen. Es gibt nichts Schöneres in Mainz, als draußen zu sitzen, eine Tasse Kaffee zu trinken und den Menschen zuzuschauen.

Dieterle: Was ist in Bitburg schöner als in Mainz?

Streit: Dass ich die Leute kenne und dass wir uns unterhalten.

Dieterle: Wie stark achten Sie im Alltag auf Ihre Gesundheit?

Streit: Ich habe Disziplin und ich achte beim Essen auf meine Gesundheit.

Dieterle: Was gehört für Sie zu einem Sonntag?

Streit: Lange schlafen und mit meiner Frau eine Tasse Cappuccino trinken.

Dieterle: Herr Streit, das waren die letzten Worte in unserem Sommerinterview. 2022. Es war unser erstes, Ihr zweites. Vielen Dank, dass Sie sich meinen Fragen heute gestellt haben.

Streit: Vielen Dank, Frau Dieterle. Bis zum nächsten Mal.