Neujahrsempfang der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin gestern Abend in der Mainzer Staatskanzlei. In ihrer Rede dankte Malu Dreyer den vielen ehrenamtlichen Helfern, die die Flüchtlinge im Land betreuen. 41 Prozent der Rheinland-Pfälzer sind ehrenamtlich aktiv. Einige von ihnen waren beim Neujahrsempfang dabei.
Die Erderwärmung soll auf unter 2 Grad begrenzt werden. Die Treibhausgasemissionen sollen so schnell wie möglich sinken. Darauf einigten sich 196 Staaten auf der internationalen Klimakonferenz in Paris vergangenen Dezember. Vielen sprechen von einer „historischen Einigung“, die auch Einfluss auf Hessen hat. Konkrete Maßnahmen gibt es noch nicht, aber die Ziele sind ambitioniert.
Was haben Madonna, Robbie Williams und Pink mit Rheinland-Pfalz zu tun? Sie lassen sich alle auf ihren Konzertreisen von Hans-Jürgen Topf aus Ludwigshafen die Wäsche waschen. Denn der Ludwigshafener besitzt seit über 30 Jahren eine mobile Wäscherei für Rockstars.
Lange war es still geworden um den Verkauf des Regional-Flughafens Hahn. Eine fast schon mysteriöse Stille in die sich nun eine Spekulationen mischen. Sind es tatsächlich Bieter aus China, die den Hunsrück-Airport kaufen wollen? Zumindest wäre es nicht der erste Versuch aus Fernost am Hahn durchzustarten.
Seit zwei Jahren ist die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen nun im Amt und wohl kein Wort wurde im Zusammenhang mit dieser Regierung so oft von uns Journalisten benutzt wie „geräuschlos“. Denn die großen Konflikte sind bisher ausgeblieben. Heute nun gab es den Auftakt ins dritte Jahr schwarz-grün und auch da sieht es – zumindest nach Außen – nach eitel Sonnenschein aus.
Nach dem CDU-Neujahrsemfang am Freitag und der Klausur des CDU-Bundesvorstands am Samstag war Bundeskanzlerin Angela Merkel auch gestern Abend zu Gast in Mainz: Beim Jahresempfang der rheinland-pfälzischen Wirtschaft. Neben dem großen Thema Flüchtlinge, ging es dort vor allem um Digitalisierung und Infrastruktur:
Zu Gast im Studio ist die stellvertretende Landesvorsitzende der rheinland-pfälzischen Liberalen. Mit Daniela Schmitt sprechen wir über den Landtagswahlkampf und über das Thema Flüchtlinge.
Weitere Nachrichten aus Rheinland-Pfalz und Hessen im Überblick.
Was läuft finanziell gesehen schief in Rheinland-Pfalz? Der Landesrechnungshof hat jedes Jahr die Aufgabe das herauszufinden: Wo wird vom Land zu viel Geld bezahlt, wo könnte man mehr einnehmen? Heute wurde in Mainz der Jahresbericht vorgestellt – und dieses Jahr waren unter anderem die Windkraftanlagen in Rheinland-Pfalz im Fokus.
Die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt ist eine immense Herausforderung. Eine, die noch Jahre dauern wird. Heute hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer ein weiteres Projekt vorgestellt, das bei der Integration helfen soll. Die sogenannte „Integrationskette“. Sie soll einen reibungslosen Ablauf von der Ankunft in Deutschland bis hin zu einer Arbeitsstelle gewährleisten.
Jedes Jahr wählt die Technische Universität in Darmstadt das Unwort des Jahres. Eines war dieses Mal klar: Es wird natürlich mit der Flüchtlingsthematik zu tun haben. Doch das Wort, das dann heute schließlich als Unwort das Rennen gemacht hat, sorgte bei vielen für Verwunderung.
Seit der Silvesternacht ist nichts mehr wie es war in der Flüchtlingspolitik. Die Übergriffe in Köln, Frankfurt und anderen Städten haben die Diskussion über den Umgang mit Flüchtlingen aus anderen Kulturen weiter angefacht. Heute hat der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier sogar eine mögliche Schließung der deutschen Grenzen ins Gespräch gebracht. Auch eine Verschärfung des Asylrechts sei nach den Vorfällen in Köln nötig. Das war auch der Tenor am Wochenende in Mainz. Dort hat sich der CDU-Bundesvorstand getroffen und eine Erklärung verabschiedet.
Dass eine Zwangsfusion keinesfalls eine freiwillige Zusammenführung ist, verrät ja bereits der Name. Und dass etwas, das unter Zwang zusammengeführt wurde, nur widerwillig auch zusammen bleibt, das erleben wir in Rheinland-Pfalz gerade. Im Zuge der Kommunalreform wurden im Sommer 2014 die Verbandsgemeinden Wittlich-Land und Manderscheid zusammengeführt. Doch beide haben inzwischen dagegen geklagt. Heute verhandelt der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz in Koblenz darüber.
Weitere Nachrichten aus Rheinland-Pfalz und Hessen im Überblick.
Der demographische Wandel verändert unsere Gesellschaft – schon jetzt ist das spürbar. In den nächsten vier Jahren aber werden in Rheinland-Pfalz die über 80Jährigen die am stärksten gewachsene Bevölkerungsgruppe sein. Die rot-grüne Landesregierung will sich für diese Zukunft wappnen und legte jetzt ein neues Konzept für die Medizin im Alter vor.
Am Landgericht Landau muss sich ein Elternpaar wegen des Todes seiner Tochter verantworten. Den Angeklagten wird Tötung durch Unterlassen und Freiheitsberaubung vorgeworfen. Sie sollen das kranke Kind nicht ausreichend versorgt haben, so dass es schließlich an Entkräftung und seinen Erkrankungen gestorben sein soll. Dem Vater wird außerdem vorgeworfen, seine Tochter in ihrem Zimmer eingesperrt und an ihr Bett gefesselt zu haben.
Das hessische Kultusministerium hat eine israelische Jugendgruppe nach Frankfurt eingeladen. Sie kommt aus der betroffenen Region nahe des Gaza-Streifens, die von der Terror-Organisation Hamas am 7. Oktober 2023 angegriffen wurde. Den Jugendlichen sollen in Hessen einige Tage Normalität ermöglicht werden. Eigentlich hätte die Gruppe schon vor zwei Wochen in Frankfurt eintreffen sollen, doch der Angriff Irans auf Israel verhinderte die Ausreise.
Das Pharmaunternehmen Merck in Darmstadt hat es geschafft, mit Automatisierung die Herstellung seiner Produkte zu beschleunigen. Am Montag wird sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck am Stammsitz ein Bild von der neuen Technologie machen.
