Hochwasser ist ein Thema, das die Menschen an der Ahr schon lange vor der Jahrhundertflut begleitet hat. Doch Pegelstände bis zu 10 Metern Höhe und reißendes Wasser bis in die Obergeschosse – darauf war in der Nacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 niemand vorbereitet. Auch nicht die politisch Verantwortlichen, wie der zuständige Innenminister Roger Lewentz, so der Vorwurf der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag. Aktuell läuft der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ noch, der klären soll, ob die Katastrophe hätte verhindert werden können. Die AfD in Rheinland-Pfalz hat jetzt eine Zwischenbilanz gezogen.

18:42 Uhr: „Wir ertrinken im eigenen Haus. Wir können das Haus nicht verlassen.“
19:04 Uhr: „Das Wasser läuft rein. Ich kann nicht weiter hoch, kann aber auch nicht raus. Ich kann nicht schwimmen.“
19:45 Uhr: „Das Haus ist vollgelaufen. Autos schlagen gegen das Haus. Wir kommen nicht raus.“

Es sind nur drei von so vielen Meldungen, die bei der Feuerwehr am 14. Juli 2021 eingehen – Stunden vor der verhängnisvollen Nacht, in der 134 Menschen in Rheinland-Pfalz sterben. Stunden, in denen Verantwortliche hätten handeln müssen – diese Bilanz zieht der AfD-Fraktionschef Michael Frisch nach fast einem Jahr Untersuchungsausschuss.

Michael Frisch, AfD, Fraktionsvorsitzender Rheinland-Pfalz
„Die Informationen, die vor Ort gesammelt wurden und die auch weitergeleitet worden sind, hätten ausgereicht, um die Schlussfolgerung zu ziehen, es wird in fünf oder sechs Stunden am Unterlauf der Ahr eine Katastrophe eintreffen. Dann wären viele Todesopfer nicht zustande gekommen und das ist der Vorwurf, den man den politisch Verantwortlichen machen muss.“

Politisch verantwortlich – Frisch, der für die AfD im Untersuchungsausschuss sitzt, meint damit vor allem Innenminister Roger Lewentz. Nur als Innenminister hätte man durch das gesetzliche Verlautbarungsrecht die Bevölkerung über die Medien vor einer drohenden Katastrophe warnen können. Eine Katastrophe, die Lewentz nach eigenen Aussagen im U-Ausschuss am Abend des 14. Juli nicht hat kommen sehen.

Michael Frisch, AfD, Fraktionsvorsitzender Rheinland-Pfalz
„Und das obwohl im Lagezentrum der Polizei im Innenministerium dramatische Informationen vorlagen. Über eingestürzte Häuser, über doppelt so hohe Pegelstände wie 2016, über Menschen, die auf Dächern sitzen und auf Rettung warten. Das war alles bekannt, aber passiert ist nichts.“

Entweder habe Lewentz von der Lage im Kreis Ahrweiler schon früher gewusst – dann hätte er nach der AfD im Untersuchungsausschuss gelogen. Oder sein eigenes Ministerium habe Informationen von vor Ort nicht schnell genug weitergeleitet – dann wäre Lewnetz für das Organisationsversagen seines Hauses verantwortlich, so Frisch.

Innenminister Roger Lewentz selbst äußern sich heute auf Anfrage zu diesen Vorwürfen nicht. Am 23. September wird Lewentz vor dem Untersuchungsausschuss aber Stellung beziehen müssen.