Wissing will Rheinvertiefung

Eigentlich kommt fast gar nichts mehr pünktlich an. Und das hat vielerlei Gründe: einer ist das Niedrigwasser auf dem Rhein. Und die Einschränkungen für die Schifffahrt. Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat sich heute in Mainz mit Wirtschaftsverbänden zu diesem Thema beraten. Seine Lösung: Der Rhein soll tiefer werden.

Der Binger Mäuseturm – eigentlich auf einer Insel gelegen – ist plötzlich zu Fuß erreichbar.
Große Fähren setzen wegen der niedrigen Fahrrinne auf dem Grund auf oder fahren gar nicht mehr.
Transportschiffe können nicht mehr voll beladen werden.
Seit Wochen herrscht im Rhein Niedrigwasser. Die Lösung könnte eine künstliche Vertiefung sein. Doch die lässt schon lange auf sich warten. 2030 sollte die Baumaßnahme abgeschlossen sein, doch danach sieht es momentan nicht aus.
Volker Wissing hat schon vor Jahren als rheinland-pfälzischer Verkehrsminister kritisiert: Das Projekt geht viel zu langsam voran.

Volker Wissing, FDP, als Verkehrsminister RLP am 21.12.2018
„Ja, also wenn ich so Verkehrsinfrastrukturpolitik in Rheinland-Pfalz betreiben würde, dann würde man mich zurecht kritisieren. Wir haben hier in Rheinland-Pfalz enorm Personal eingestellt, um die Planung aufzubauen, der Bund verweigert die notwendigen Ingenieure für die Wasserstraßen und wir leiden hier in Rheinland-Pfalz darunter.“

Heute ist Volker Wissing als Bundesverkehrsminister genau derjenige, der seine eigenen Forderungen umsetzen kann. Was macht er nun besser als sein Vorgänger?

Volker Wissing, FDP, Bundesverkehrsminister
„Ich habe für eine ausreichende Personalkapazität gesorgt, weil sie die wichtigste Voraussetzung ist, um dieses Projekt mit maximaler Beschleunigung voranzubringen. Und mit der heute eingesetzten Beschleunigungskommission gehen wir einen Schritt weiter und schauen über die interne Brille hinaus auch mit dem Blick aus der Wirtschaft, aus der Gesellschaft, welche Möglichkeiten gibt es noch, um schneller voran zu kommen.“

Weitere konkrete Punkte nennt Wissing heute nicht.
Wann die Rheinvertiefung fertig sein werde, könne er noch nicht sagen. Die Planung sei aufwändig. Man wolle sich rechtlich absichern und Umweltbedenken ausräumen. Für die Industrie und Binnenhäfen dauert das zu lange – die Probleme sind jetzt schon akut.

Marcel Lohbeck, Bundesverband Öffentlicher Binnenhäfen e.V.
„Die Industrie hat’s heute ausgeführt, teilweise fahren die Schiffe nur mit einem Drittel der Beladung. Das heißt, statt da, wo ich im Hafen ein Schiff habe, das anlegt, gibt es drei Schiffe, die nun abgefertigt werden müssen, das führt zu erheblichen Wechselzeiten, zu schnellen Wechseln an den Terminals und man kann es eigentlich nicht anders sagen, dass in den Häfen gerade kräftig rotiert wird.“

Die BASF in Ludwigshafen beklagt heute nicht nur die Zusatzkosten und Verluste durch das Niedrigwasser – die Kunden würden auch das Vertrauen in das System Wasserstraße verlieren.

Uwe Liebelt, Werksleiter BASF-Standort Ludwigshafen
„Wir dürfen das nicht unterschätzen, das ist ein strategischer Standortnachteil, den wir in Deutschland ausmerzen müssen, um die deutsche Wirtschaft wettbewerbsfähig zu halten.“

Neben der Rheinvertiefung sollen auch neue Niedrigwasserschiffe, Schiffsumbauten und zuverlässigere Pegelvorhersagen helfen, besser mit dem Problem umzugehen. Denn angesichts der Klimaprognosen wird uns das Niedrigwasser in Zukunft noch öfter begleiten.