Wie geht es weiter mit Peter Feldmann?

Nach seinen neuen peinlichen Fehltritten rund um den Europa-League-Sieg von Eintracht Frankfurt und seinem sexistischen Spruch an Bord eines Flugzeugs steht seit gestern fest: Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann hat im Rathaus jeglichen Rückhalt verloren. Nicht nur die Opposition, sondern auch alle vier Regierungsparteien, darunter Feldmanns eigene SPD-Genossen, fordern seinen sofortigen Rücktritt. Sollte er sein Amt nicht freiwillig aufgeben, droht dem OB ein Abwahlverfahren – doch das ist ein komplizierter Vorgang.

Peinlich-Peter, Pattex-Peter oder auch Peter, der Pokalschreck: Es gibt inzwischen viele Spitznamen für Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann, der zurzeit von einem Fettnäpfchen ins nächste stolpert und trotzdem unbeirrt an seinem Stuhl festklebt. Von daher wirkt es fast schon verwunderlich, dass die Stimmung bei den Frankfurter Bürgern trotz all der Eskapaden ihres Stadtoberhauptes noch nicht endgültig gekippt ist.

Matthias von Völkersump, Sozialarbeiter: „Er wurde gewählt. Es ist nichts vorgefallen, was so weit von der Norm abweicht, dass er zurücktreten soll. Und dieses: Ich trete zurück, weil ich zu lange im Urlaub war, oder weil irgendwer irgendwas bei meiner Doktorarbeit gefunden hat und so… ich finde, Politiker sind gewählt worden. Sie sollen zu ihrer Verantwortung stehen und verdammt nochmal ihren Job machen.“
Barbara Kenen, Rentnerin: „Ich finde, er ist im Moment sehr problematisch. Ich finde, das ist genau wie bei dem Herrn Schröder, dass er das Gefühl, das Richtige zu tun, irgendwie verloren hat.“
Bianca Riemann, Rentnerin: „Wenn man möchte, kann man sich immer irgendeinen prominenten Menschen vornehmen und den fix und alle machen.“
Florian Benicke, Mechatroniker: „Das sind jetzt zu viele Sachen, die da aufeinander gelaufen sind. Wo es ihm ja auch nur um seine Person und auch nicht um das Amt eines gewählten Volksvertreters geht. Und dann hat so eine Person in diesem Amt dann auch nichts mehr verloren in meinen Augen.“

Um den Frankfurter Oberbürgermeister loszuwerden, gibt es drei Möglichkeiten.

Option 1: Peter Feldmann tritt von seinem Amt zurück. Das wäre der sauberste und einfachste Weg, Feldmann müsste dann allerdings auf einen Teil seiner Altersbezüge verzichten.

Option 2: Der Oberbürgermeister stellt einen Antrag auf „Ruhestand aus besonderen Gründen“ nach Paragraf 76 der Hessischen Gemeindeordnung, wie ihm das auch seine eigene Partei nahelegt. Begründen könnte er diesen Schritt mit einem Vertrauensverlust im Stadtparlament – finanziell käme Peter Feldmann dabei deutlich besser weg als bei einem klassischen Rücktritt.

Und schließlich noch Option 3 – das Abwahlverfahren. Hier sind die Hürden allerdings hoch. Für den Abwahl-Antrag reicht zwar zunächst eine 2/3-Mehrheit im Stadtparlament, die nach jetzigem Stand auch problemlos zusammenkäme. Da der Oberbürgermeister aber direkt von den Bürgern ins Amt gewählt wurde, können auch nur sie ihn wieder abwählen. Es müsste also ein Bürgerentscheid her. Hier würde dann eine einfache Mehrheit reichen. Allerdings schreibt der Gesetzgeber vor, dass mindestens 30 % aller Wahlberechtigen dafür sein müssen, dass der Oberbürgermeister geht. Also rund 150000 Frankfurter Bürger. Auch eine Abwahl hätte für Peter Feldmann finanzielle Einbußen zur Folge.

In gut zwei Wochen findet in Frankfurt die nächste Stadtverordnetenversammlung statt. Dann könnte das Parlament bereits ein Abwahlverfahren gegen den Oberbürgermeister einleiten. Falls Peter Feldmann, der zurzeit auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos weilt, den Stadtverordneten nicht doch noch zuvor kommt und seinen Rücktritt erklärt: Morgen Vormittag will der Oberbürgermeister im Römer vor die versammelte Presse treten und ein Statement abgeben.