Was tun im Katastrophenfall?

Heute kam der Städtetag Rheinland-Pfalz in Kaiserslautern zusammen. Bei der Veranstaltung ging es vor allem um die Frage, wie Städte angesichts zunehmender Krisen und Katastrophen widerstandsfähiger gemacht werden können. Neben den Themen „Corona“ und „Digitalisierung“ stand vor allem der Klima- und Katastrophenschutz im Mittelpunkt, der mit der Flutkatastrophe im Ahrtal enorm an Bedeutung gewonnen hat.

Im Ahrtal sind die Menschen nach wie vor mit dem Wiederaufbau zerstörter Häuser beschäftigt, der unter entsprechenden Hochwasserschutzauflagen fast überall erfolgen darf. Doch niemand kann sagen, wann das nächste Großereignis bevorsteht.
Im Bereich des Katastrophenschutzes fordert der Vorsitzende des rheinland-pfälzischen Städtetags heute daher eine weitere Instanz auf regionaler Ebene, um im Ernstfall vor Ort künftig schneller und gezielter reagieren zu können.

Michael Ebling, SPD, Vorsitzender Städtetag Rheinland-Pfalz
„Das ist eine große Lage, die macht nicht an Gebietskörperschaftsgrenzen einfach Halt. Und deswegen ist es wichtig, dass wir auch auf einer regionalen Ebene Katastrophenschutz organisieren. Der muss nicht immer da sein. Aber für den Fall der Fälle muss er rufbereit sein, er muss einsatzbereit sein. Wenn es um Männer, Frauen geht, um technisches Gerät. Er muss auch Entscheidungen treffen können. Und nicht sozusagen erst zusammenfinden und Kompetenzen absprechen.“

Bislang ist der Katastrophenschutz in Rheinland-Pfalz Teil der kommunalen Selbstverwaltung. Künftig könnte eine übergeordnete Stelle die Koordinierung von Einsatzkräften und Hilfsmaßnahmen übernehmen. Innenminister Roger Lewentz zeigt sich dafür heute offen – bremst aber allzu hohe Erwartungen.

Roger Lewentz, SPD, Innenminister Rheinland-Pfalz
„Das kann am Schluss eines der Ergebnisse sein, aber jetzt will ich mal sagen, dreieinhalb Monate nach dem eigentlichen Schadensereignis darf man auch keine Schnellschüsse machen. Wir müssen belastbare, aus den Erkenntnissen gewonnene Neuaufstellungen betreiben. Heute einzelne Puzzlestücke sozusagen als Lösungsansatz nennen, das wäre falsch. Wir brauchen das gesamte Bild.“

Zum Bild gehört auch, dass einigen Kommunen unmittelbar nach der Flut Einsatzkräfte fehlten, die andernorts bereitstanden, aber nicht abgerufen wurden. So wie in der 18.000-Einwohner-Stadt Sinzig, wo unter anderem zwölf Menschen einer Behinderteneinrichtung ihr Leben verloren. Damit sich das nicht wiederholt, fordert auch Bürgermeister Andreas Geron neue Strukturen.

Andreas Geron, parteilos, Bürgermeister Sinzig
„Man hat einfach gesehen, es funktioniert nicht. Es gab Verwaltungen im Ahrtal, die sind vollkommen zerstört worden. Das Kreishaus ist auch personell extrem getroffen worden. Also bedurfte es einer weiteren Organisationsebene. Es kommt ja immer auf das Schadensereignis an. Je großflächiger das Schadensereignis, umso höher muss die entsprechende Organisationsstruktur gesetzt werden, damit noch funktionsfähige Arbeit an dieser Stelle möglich ist.“

Ein Katastrophenschutz auf regionaler Ebene soll dem Städtetag zufolge bestehende Ressourcen bündeln, ohne bürokratischen Mehraufwand zu schaffen. Einig sind sich heute jedenfalls alle darin, dass dafür in Zukunft mehr Geld zur Verfügung stehen muss.