Vorbereitungen für noch mehr Kriegsflüchtlinge

Der Krieg in der Ukraine, er führt gerade zur größten Fluchtbewegung in Europa seit dem Zweitem Weltkrieg. Da immer mehr Ukrainer auch in Hessen und Rheinland-Pfalz ankommen, wird in den Kommunen fieberhaft nach Unterkünften gesucht und an einem Aufnahmeverfahren gearbeitet. Kommunen zwischen Helfen, Hoffen und Handeln.

Diana Fink hat selbst vier Kinder, das fünfte ist unterwegs. Als sie gefragt wurde, ob sie eine geflüchtete Ukrainerin mit drei Kindern bei sich aufnehmen will, musste sie nicht lange überlegen.

Diana Fink, hat eine Ukrainische Familie bei sich aufgenommen:
„Jetzt wird schon mehr gelacht. Wir können schon… Man sieht einfach, die Familie ist angekommen, sie hat sich ausgeschlafen, ist zur Ruhe gekommen. Das Kleine ist zur Ruhe gekommen. Die ersten fünf Tage war es nicht gut. Er hat viel geweint, war sehr aufgebracht. Ja, aber jetzt so langsam kommen sie an und fühlen sich wohl und das freut uns als Familie sehr, weil wir ja so dazu beitragen können, dass die sich hier sicher fühlen und ein gutes Ambiente haben.“

Diana und ihr Mann helfen auch in der Erstaufnahmeeinrichtung der Stadt mit, die am Montag ihren Betrieb aufgenommen hat. Hier bekommen die Kriegsflüchtlinge Essen, bei Bedarf auch medizinische und psychologische Betreuung und ein Bett für die erste Nacht. Außerdem werden die Neuankömmlinge registriert.

Jonas Jung, Leiter Erstaufnahmeeinrichtung Kaiserslautern
„Wir haben insgesamt rund 200 Leute schon registriert. Wir haben ca. zehn Personen insgesamt, die hier schon übernachtet haben. Der Vorteil ist, dass viele Leute vorbeikommen, Privatleute, und diese Personen dann auch gleich bei sich aufnehmen, so dass sie nicht hier unbedingt über Nacht bleiben müssen.“

Stand heute haben sich 326 Flüchtlinge in Kaiserslautern gemeldet. Zahlen für ganz Rheinland-Pfalz gibt es nicht, denn ukrainische Staatsbürger können 90 Tage visafrei in die EU einreisen und ihren Aufenthaltsort frei wählen. Eine Registrierung ist allerdings Voraussetzung, um nach 90 Tagen einen vorübergehenden Schutzstatus für bis zu drei Jahre beantragen zu können, der dann Sozialleistungen, eine Krankenversicherung sowie Zugang zu Schule und Arbeit ermöglicht. Doch nicht jeder registriert sich sofort und so bleibt die Situation zunächst schwer überschaubar.

Klaus Weichel, SPD, Oberbürgermeister Kaiserslautern:
„Die Menschen kommen mit dem Zug, mit dem Bus, mit Privatfahrzeugen, wie auch immer. Zum Teil auch über Wege, die gar nicht erfasst werden können durch die öffentliche Hand. Durch Verwandte die hier wohnen, wir haben hier sehr viele Ukrainer hier in Kaiserslautern. Und das macht es völlig unübersichtlich und das macht es völlig unplanbar.“

Für die planbare Verteilung soll jetzt der sogenannte Königsteiner Schlüssel sorgen, über den bereits 2015 die Verteilung von Flüchtlingen auf die Bundesländer, je nach deren Kapazitäten geregelt worden war, das sagte heute die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Katharina Binz. Oberste Priorität habe jetzt die sichere Unterbringung der Menschen, zunächst in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes, bei Privatleuten und in kommunalen Einrichtungen. Wenn mehr Flüchtende kommen sollten, werde es dann auch wieder Unterbringungen in Sammel- und Notunterkünften geben, so Binz.

Katharina Binz, B’90 / Grüne, Integrationsministerin Rheinland-Pfalz
„Wir sehen gerade, es kommen viele Kinder zu uns. Das heißt, die Länder und die Kommunen werden in nächster Zeit auch sehr damit gefordert sein, Kapazitäten in den Schulen zu schaffen, in den Kitas zu schaffen und deshalb ist es eben wichtig, dass der Bund dann für die anderen Herausforderungen, die dann vor uns liegen, also die Unterbringung und so weiter, dann auch eine entsprechende Unterstützung bietet. Und das ist unabdinglich, dass der Bund sich hier finanziell stark beteiligt.“

Das Land will noch einmal 20 Millionen Euro für die Unterbringung an die Kommunen ausschütten. Doch auch in den nächsten Wochen und Monaten wird es wohl vor allem auf das Engagement von Bürgern wie Diana Fink ankommen, denn bereits jetzt sind mehr als 3 Millionen Ukrainer vor dem Krieg in ihrem Land geflohen und eine Lösung des Konfliktes ist noch immer nicht in Sicht.