Überraschende Vorschläge für das Bundeskabinett

Nun sind sie gelüftet, die letzten Geheimnisse rund um das zukünftige Bundeskabinett der Ampelkoalition. Nachdem am Wochenende bereits SPD und FDP und heute auch die Grünen dem Koalitionsvertrag zugestimmt haben, hat der designierte Kanzler Olaf Scholz die Riege der sozialdemokratischen Minister vorgestellt. Gesundheitsminister wird Karl Lauterbach, der sich in den vergangenen zwei Jahren als einer der prominentesten Experten und Mahner in der Corona-Politik hervorgetan hat. Doch auch sonst gibt es interessante Personalien. Mehr als ein Viertel der neuen Ressortchefs kommen aus Hessen oder Rheinland-.Pfalz. Darunter zumindest eine faustdicke Überraschung.

Sie hatte wohl kaum jemand der Hauptstadtjournalisten auf dem Zettel: Hessens SPD-Chefin Nancy Faeser verlässt Wiesbaden und wird neue Bundesinnenministerin. Seit zwei Jahren steht sie an der Spitze des hessischen Landesverbandes und der Landtagsfraktion. Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz lobt sie als erfahrene Innenpolitikerin. Sie selbst setzt einen klaren Schwerpunkt:
Nancy Faeser, SPD, designierte Bundesinnenministerin
„Ein besonderes Anliegen wird mir sein, die größte Bedrohung, die derzeit unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung hat – den Rechtsextremismus – zu bekämpfen. Das wird mir ein besonderes Anliegen sein und ich bedanke mich herzlich für diese Ehre.“
Die Sicherheitspolitik liegt damit in den Händen zweier Frauen aus Hessen. Denn neue Verteidigungsministerin wird Christine Lambrecht – bislang zuständig für Justiz und zuletzt auch für Familienpolitik. Sie wird die neue Chefin der Bundeswehr.
Christine Lambrecht, SPD, designierte Bundesverteidigungsministerin
„Wir müssen diesen Beruf attraktiv machen, damit er demographiefest ist, und eine Herausforderung wird sein – aber die ist ganz wichtig –, dass wir dafür sorgen, dass Auslandseinsätze in Zukunft ständig evaluiert werden, immer wieder überprüft werden und auch eine Exit-Strategie vorhanden ist. Wir haben gesehen beim Afghanistan-Einsatz, wie wichtig das ist.“
Das Damen-Trio aus Hessen vervollständigt Bettina Stark-Watzinger. Seit März ist sie die Vorsitzende des hessischen Landesverbandes der FDP. Sie wird in der neuen Regierung für Bildung und Forschung zuständig sein.
Der liberale Landeschef von der anderen Rhein-Seite ist ebenfalls im Kabinett vertreten. Volker Wissing wird Minister für Verkehr und Digitales und übernimmt damit ein Ressort, das er auch in Mainz schon innehatte.
Am Kabinettstisch trifft er dann auf eine gute Bekannte: Anne Spiegel von den Grünen übernimmt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Auch in Mainz war sie Familienministerin und außerdem zuständig für Integration. Zuletzt war sie in der Regierung Dreyer Umweltministerin. Und auch ihre Nominierung dürfte manchen Hauptstadtjournalisten überrascht haben.