Politischer Aschermittwoch mit Schweitzer und Schnieder
Nach Fastnacht, Fasching oder Karneval kommt der Aschermittwoch – und mit ihm ein Tag mit langer Geschichte. Da liefern sich die Politiker jährlich hitzige Wortgefechte. Wir waren bei den zwei größten Parteien in Rheinland-Pfalz dabei – der SPD und CDU. Und da ging es dieses Jahr ruhiger von statten. Die mögliche Koalition im Bund aus Union und SPD lässt grüßen.
Die SPD in Rheinland-Pfalz zeigt sich demütig. Nur drittstärkste Kraft bei der Bundestagswahl vor eineinhalb Wochen. Das Ergebnis sitzt noch tief in den Knochen, oder kompliziert gesagt:
Alexander Schweitzer (SPD), Ministerpräsident Rheinland-Pfalz
„Das war eine Bundesregierungsabwahl-Wahl.“
Oder etwas einfacher vom rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten formuliert:
Alexander Schweitzer (SPD), Ministerpräsident Rheinland-Pfalz
„Wenn du mit dem Kanzler in den Wahlkampf ziehst und du kommst dann am Ende bei 16 Prozent raus, dann kannst du nicht sagen, das lag an den Plakaten, meine Damen und Herren, liebe Genossinnen und Genossen dann ist da was schief gelaufen.“
Nach der Selbstkritik gehe jetzt aber der Blick nach vorne: Zusammen mit der Union möchte die SPD die nächste Bundesregierung stellen:
Alexander Schweitzer (SPD), Ministerpräsident Rheinland-Pfalz
„Die Botschaft ist schon an die CDU/CSU: Kommt mal raus aus der Oppositionsrolle! Die Menschen haben euch – vielleicht nicht brillant, aber doch auf Platz eins gebracht. Und wer ein guter Kanzler sein will, der muss der Kanzler aller Menschen sein.“
Alexander Schweitzer wird bei Koalitionsverhandlungen in Berlin am Tisch sitzen: Er wird mitverhandeln und mahnt die Union in seiner Rede:
Alexander Schweitzer (SPD), Ministerpräsident Rheinland-Pfalz
„Wer streitet wird abgewählt. So einfach ist es, so einfach ist es.“
Nicht streiten, sondern Kompromisse finden. Die SPD zeigt sich hier auf dem Politischen Aschermittwoch gewillt, Teil einer stabilen Bundesregierung zu sein. Auch aus Eigennutz, damit das SPD-Schif nicht untergeht.
Den Untergang nah sieht stattdessen die CDU in Trier. Drei Jahre Ampelregierung hätte Deutschland geschadet in Sachen Sicherheit, Migration und Wirtschaft:
Gordon Schnieder (CDU), Landesvorsitzender Rheinland-Pfalz
„Wohlstand erhält sich nicht von alleine. Wir wollen uns doch dem Wettbewerb stellen. Und dazu zählt auch, dass in der F-Jugend die Tore zählen. Und dass dort Kinder wieder gewinnen dürfen.“
Doch anders als die SPD findet die CDU gestern Abend kaum versöhnliche Worte.
Gordon Schnieder (CDU), Landesvorsitzender Rheinland-Pfalz
„Die Wählerschaften, die typischen sozialdemokratischen Arbeitnehmerschaften haben uns längst übersprungen und sind nach ganz rechts und nach ganz links gelaufen. Weil sie auch bei der SPD keine Heimat mehr finden.“
Gordon Schnieder ist auf Konfrontation aus. Immerhin wird im kommenden Jahr ein neuer Landtag gewählt in Rheinland-Pfalz. Und er will die Wahl gewinnen.
Gordon Schnieder (CDU), Landesvorsitzender Rheinland-Pfalz
„Es ist irgendwann der Zeitpunkt gekommen, wo sich wie eine Art Mehltau die Politik dieser SPD-geführten Landesregierung übers Land ausgebreitet haben. Und wir im Stillstand stehen. Sie können es einfach nicht, liebe Freundinnen und Freunde.“
Der Oppositionsführer beklagt unter anderem zu wenig Geld für die Kommunen.
Gordon Schnieder (CDU), Landesvorsitzender Rheinland-Pfalz
„Von der leeren Tasche links in die leere Tasche rechts. Und dann soll das Ganze funktionieren. Die kommunalen Haushalte sind vollkommen vor die Wand gefahren.“
