Peter Feldmann will sich Abwahlverfahren stellen

Nächste Runde im Streit um Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann. Heute Abend will die Stadtverordnetenversammlung im Römer den Oberbürgermeister per Antrag zum sofortigen Rücktritt auffordern. Sonst wird bei der nächsten Sitzung am 14. Juli das Abwahlverfahren eingeleitet.

Feldmann ist wegen seiner vermeintlichen Verwicklung in den AWO-Skandal, wegen des bevorstehenden Straf-Prozesses gegen ihn, wegen der Geschehnisse rund um den Empfang der Frankfurter Eintracht nach dem Europa-League-Sieg und wegen seiner sexistischen Äußerungen auf einem Flug nach Sevilla in der Kritik. Das Vertrauens-Verhältnis sei unwiederbringlich zerstört, so die Regierungskoalition im Frankfurter Römer. Selbst Feldmanns eigene Partei, die SPD, spricht sich inzwischen für ein Abwahl-Verfahren aus, sollte er nicht doch noch freiwillig zurücktreten.

Eva Dieterle: „Darüber sprechen wir mit Ursula Busch, Fraktionsvorsitzende der SPD im Frankfurter Römer, Guten Abend.“

Ursula Busch, SPD-Fraktionsvorsitzende Römer Frankfurt: „Guten Abend.“

Eva Dieterle: „Frau Busch, es gibt viele negative Schlagzeilen, viele Rücktrittsforderungen an Peter Feldmann. Warum gelingt es der SPD nicht, ihn vom Rücktritt zu überzeugen?“

Ursula Busch: „Wenn wir das wüssten, dann könnten wir es ja tun. Man muss den Eindruck haben, dass durch den ganzen Druck und auch durch die negativen Schlagzeilen und die ganzen Schwierigkeiten, er sich eingeigelt hat und leider auch nicht mal mehr auf die Leute hört, mit denen er schon sehr lange zusammenarbeitet und die wirklich sein Bestes wollen.“

Eva Dieterle: „Der Oberbürgermeister sagt ja, seine Türen stünden immer offen. Versuchen Sie denn weiterhin mit ihm zu sprechen oder haben Sie das jetzt aufgegeben?“

Ursula Busch: „Wir versuchen natürlich weiterhin zu sprechen und wir versuchen es nicht nur, wenn Türen offen stehen, kann ich sagen, nicht nur für die SPD Fraktion, sondern auch für die ganze Koalition, gehen wir auch hindurch. Wir hatten gerade als Fraktionsvorsitzende der Koalition gestern wieder ein Gespräch mit ihm und wir sind da in einem regen Austausch. Es gibt nur leider nicht den Effekt oder das Ergebnis, das wir uns wünschen würden.“

Eva Dieterle: „Wie sehr schadet Peter Feldmann mit seinem Verhalten denn der SPD?“

Ursula Busch: „Wir sind in der SPD ein Team. Gerade in der Kommunalpolitik ist ein Oberbürgermeister eine Fraktion, eine Partei, auch die Ortsbeiräte bis hin zu allen unseren Mitgliedern und Aktiven in den Stadtteilen ein großes Team, das gemeinsam arbeitet. Und wenn natürlich ein Teil dieses Teams so in der Kritik steht und auch Fehler gemacht hat, schlägt sich das immer auf alle anderen ebenso nieder.“

Eva Dieterle: “ Feldmann spricht davon, dass man auch eine Alternative finden könne. Was meint er denn damit? Auf welchen Job spekuliert er da?“

Ursula Busch: „Was er ganz genau meint, da müssten Sie wahrscheinlich ihn fragen. Ich kann nur für uns in der SPD, aber auch in der Koalition sagen: Das kann nur etwas sein, was ganz offen und ehrlich besprochen wird und auch vor der Öffentlichkeit klar gesagt wird. Wir können nichts tun, was irgendwie Sonderabsprachen enthält oder was der Öffentlichkeit nicht genauso mitgeteilt werden könnte, wie wir es untereinander besprechen.“

Eva Dieterle: „Was auch immer geschehen wird, wir werden weiter berichten. Frau Busch, vielen Dank für das Interview.“

Ursula Busch: „Sehr gerne“

Sehr gerne.