Nicht viel neues beim Corona-Gipfel

Weil die Zahl der Corona-Neuinfektionen weiter steil ansteigt, haben die Ministerpräsidenten der Länder gestern erneut mit Bundeskanzler Olaf Scholz über die Eindämmung der Pandemie beraten. Das Ergebnis, das dann am Abend verkündet wurde, war eher mager: Im Großen und Ganzen bleibt erst mal alles, wie es ist.

„Kurs halten“ – so lautet das aktuelle Motto bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie. Wegen der Omikron-Variante steigt die Zahl der Neuinfektionen weiter steil an. Täglich melden die Gesundheitsämter neue Rekordwerte. In Rheinland-Pfalz liegt die Sieben-Tage-Inzidenz mittlerweile über 700. In Hessen heute erstmals über 1000. Angesichts dieser Entwicklung werden die aktuellen Corona-Schutzmaßnahmen zwar nicht verschärft, aber auch nicht gelockert.
Malu Dreyer, SPD, Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz
„Gerade, weil Omikron noch nicht bei den älteren Menschen angekommen ist und dort die Impflücke nach wie vor einfach zu hoch ist. Das ist der Grund, dass wir sagen: Wir bleiben einfach dabei, bei den Maßnahmen, die ja auch Restriktionen sind, und nicht alles frei und offen machen. Um schlicht und ergreifend auch diejenigen noch mal zu schützen, die älter sind.“
Die Ministerpräsidentin appellierte an die Menschen, Eigenverantwortung zu übernehmen und sich impfen zu lassen. Dabei setzen Bund und Länder auf eine verstärkte Impfkampagne. Aber auch auf die Einführung einer Impfpflicht.
Neue Quarantäneregeln gelten ab Montag in Rheinland-Pfalz für Schulen und Kitas. Bei einem Coronafall in der Schule muss dann nur noch der betroffene Schüler für zehn Tage in Quarantäne. Der Rest der Klasse muss sich an fünf aufeinanderfolgenden Tagen testen. Dagegen muss bei einem Coronafall in einer Kita die ganze Gruppe nach Hause. Nicht-Infizierte können mit negativem Test am nächsten Tag zurück in die Kita.
Weil die Labore bei der Auswertung von PCR-Tests derzeit an ihre Grenzen stoßen, sollen ihre Kapazitäten ausgeweitet werden. Außerdem sollen Menschen mit hohem Risiko und Mitarbeiter im Gesundheitswesen bei den PCR-Tests Vorrang haben.
Volker Bouffier, CDU, Ministerpräsident Hessen
„Die offene Frage ist natürlich: Was passiert eigentlich in allen anderen Bereichen? Dazu konnte heute noch keine Entscheidung getroffen werden. Sondern es muss die Testverordnung geändert werden. Und das Testregime muss geändert werden. Und dies soll nun der Bundesgesundheitsminister mit den Gesundheitsministerinnen und –ministern der Länder erarbeiten.“
Klar ist: Mit der Auswertung von bundesweit rund 2,5 Millionen PCR-Tests, von denen ein Drittel positiv waren, haben die Labore in der vergangenen Woche einen neuen Rekord aufgestellt. Und sind damit im Schnitt zu 95 Prozent ausgelastet.