Neuausrichtung des Katastrophenschutzes

Eineinhalb Jahre ist es her, das verheerende Jahrhunderthochwasser an der Ahr. Schnell war klar: Der Katastrophenschutz im Land muss neu ausgerichtet werden. Zwischen dem mühsamen Wiederaufbau und den Diskussionen um die politische Verantwortung steht vor allem eine Frage: Wie sind wir auf die nächste Katastrophe besser vorbereitet? Wie auch immer diese aussehen wird.

Ein Großbrand tobt im Wald südwestlich von Neustadt an der Weinstraße. Die Löschzüge kommen nur langsam voran, versuchen das Feuer von allen Seiten einzugrenzen. Jede Minute zählt, denn die Evakuierung der Einwohner ist noch nicht abgeschlossen.
So oder so ähnlich könnte er aussehen, der Kampf gegen eine große Katastrophe, der ab jetzt in der neuen Stabsstelle für Katastrophenschutz in Koblenz koordiniert werden könnte. Die Einsatzzentrale, die an die Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzakademie angedockt ist, bietet Platz für Experten von Feuerwehr, Bundespolizei, Technischem Hilfswerk und dem psychosozialen Notdienst. In ruhigen Zeiten werden hier neue Katastrophenschützer ausgebildet.

Michael Ebling, SPD, Innenminister Rheinland-Pfalz
„Das, was im Lehrbetrieb sehr gut funktioniert, habe ich auch entschieden, dass es scharf geschaltet wird für einen Echtbetrieb. Das heißt, von hier aus, von Koblenz, kann auf dem Stand der Technik eine Großschadenslage geführt werden im Fall der Fälle.“

Doch auch wenn in solchen Fällen eine zentrale Leitstelle notwendig ist, bleibt der Katastrophenschutz eine Gemeinschaftsaufgabe, dass betont der Innenminister heute. Das Chaos aus den Tagen rund um die Flutkatastrophe habe gezeigt, wie entscheidend die richtige Ausrüstung im Ernstfall sei. Deswegen sollen die Leitstellen der Kommunen vor Ort zum einen besser vernetzt, zum anderen besser ausgerüstet werden, zum Beispiel mit diesen neuen Geländefahrzeugen.

Michael Ebling, SPD, Innenminister Rheinland-Pfalz
„Wir wollen den Katastrophenschutz neu aufstellen, natürlich auch wegen des schrecklichen Hochwassers an der Ahr, aber auch weil sich die Weltlage leider nicht ganz ohne Gefahren entwickelt, sondern uns sogar neue Gefahren gibt, wenn wir an den Klimawandel denken.“

Ob Flut oder Waldbrand, Katastrophen werden sich auch in Zukunft nicht voraussagen lassen. Deshalb will die rheinland-pfälzische Landesregierung neben der neuen Stabsstelle noch eine komplette neue Behörde ins Leben rufen, die mit einem rund um die Uhr besetzten Lagezentrum den Bevölkerungsschutz im Fokus haben soll. Entsprechende Mittel für die neue Behörde und die 55 neuen Stellen sind bereits in den Haushaltsplänen der Regierung vorgesehen. Die Kommunen sollen einheitliche Pläne von der Landesregierung erhalten, die fest vorgeben, wie sie sich im Katastrophenfall zu verhalten haben. Bis wirklich alle neuen Maßnahmen zum Katastrophen- und Bevölkerungsschutz einsatzbereit sein werden, wird es aber wohl noch Jahre dauern.