Diskussion über Kirchenasyl

Das Kirchenasyl ist veraltet und es schafft eine unnötige rechtliche Grauzone – das sagen die einen. Für die anderen ist das Kirchenasyl wichtig, damit Härtefälle noch einmal in aller Ruhe geprüft werden können. 44 Flüchtlinge nutzten letztes Jahr allein in Rheinland-Pfalz das Kirchenasyl – ohne rechtlichen Anspruch. Doch trotzdem wird das Kirchenasyl von der Landesregierung toleriert. Das verhindert im Juni die Abschiebung eines abgelehnten Asylbewerbers aus einer Kirche im Rhein-Hunsrück Kreis. Auch deshalb haben sich heute gleich zwei Ausschüsse des rheinland-pfälzischen Landtags damit beschäftigt.