Im Studio: Die neue SPD-Landesvorsitzende Sabine Bätzing-Lichtenthäler

Am Wochenende hat die SPD in Rheinland-Pfalz Sabine Bätzing-Lichtenthäler zu ihrer neuen Landesvorsitzenden gewählt. Sie folgt auf Roger Lewentz, der das Amt zwölf Jahre lang innehatte. Bätzing-Lichtenthäler ist die erste Frau in dieser Position und wird die rheinland-pfälzische SPD an der Seite von Ministerpräsident Alexander Schweitzer in die Landtagswahl in eineinhalb Jahren führen. Welche Schwerpunkte sie dabei setzen will, das frage ich sie gleich hier im Studio. Aber zuerst wollen wir sie ein bisschen näher kennenlernen.

Freude, Erleichterung, Dankbarkeit – all das ist in ihrem Gesicht abzulesen, als das Wahlergebnis verkündet wird. Sage und schreibe 99 Prozent der Delegierten wählen Sabine Bätzing-Lichtenthäler beim Parteitag am Wochenende zur neuen Vorsitzenden der rheinland-pfälzischen SPD.

Bätzing-Lichtenthäler wächst in Altenkirchen im Westerwald auf. Mit 19 tritt sie der SPD bei. Von 2002 bis 2014 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages, zeitweise Drogenbeauftragte der Bundesregierung. Dann holt sie die damalige Ministerpräsidentin Malu Dreyer als Ministerin für Arbeit, Soziales und Gesundheit zurück nach Rheinland-Pfalz. Seit 2021 ist die zweifache Mutter Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion. Dazu kommt jetzt das Amt als Landesvorsitzende.

Erstmal in Ruhe einarbeiten? Dafür ist wohl keine Zeit. Nach einer aktuellen Umfrage liegt die rheinland-pfälzische SPD bei nur 21 Prozent, das sind fast 15 Prozentpunkte weniger als bei der Landtagswahl vor dreieinhalb Jahren. Einen Grund für die schlechten Umfragewerte dürfte die SPD-geführte Ampelregierung im Bund sein. Denn fällt vor allem durch Uneinigkeit und öffentlich ausgetragene Streitereien auf, kann sich kaum noch zu wichtigen Entscheidungen durchringen.

Und das in einer Zeit, in der es mit der deutschen Wirtschaft rapide bergab geht. Wirtschaftsmotoren wie die BASF in Ludwigshafen müssen sparen, fahren die Produktion zurück und bauen Stellen ab. Zu viel Bürokratie, zu hohe Energiepreise, so der Tenor der Unternehmer. Jetzt sei es an der Politik die Rahmenbedingungen zu verbessern.

Doch die rheinland-pfälzische Regierungskoalition allein wird nicht alle Probleme lösen können. Umso wichtiger ist der Draht nach Berlin. Und der wird beim Parteitag am Wochenende wieder ein bisschen ausgebaut. Der SPD-Bundesvorsitzende Lars Klingbeil ist zu Gast, um der neuen rheinland-pfälzischen Landesvorsitzenden zu gratulieren.

Lars Klingbeil (SPD), Bundesvorsitzender: „Ich weiß, du wirst das hervorragend machen. Und ich kann dir nur sagen: Mein Handy ist für dich immer an, meine Tür steht immer auf. Wenn es Bedarf gibt, dann melde dich jederzeit.“ (9s)

Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD), Landesvorsitzende Rheinland-Pfalz: „Und du weißt, lieber Lars, die Handynummern sind ausgetauscht. Du kannst auch jederzeit dich bei uns gerne melden.“ (9s)

Mit dem einen oder anderen Tipp aus Rheinland-Pfalz, gerade in Bezug auf geräuschloses Regieren und Einigkeit, wäre die Bundes-SPD sicherlich gut beraten.