Im Porträt: „Kleine Parteien“ im Bundestagswahlkampf

Am Sonntag ist Bundestagswahl und die Auswahl für die Wähler ist so bunt wie selten. Insgesamt bewerben sich 53 Parteien um den Einzug ins Parlament. Darunter viele kleine Parteien, die bei Wahlergebnissen zu den sogenannten „Sonstigen“ zusammengefasst werden. Wir stellen fünf davon mal kurz und knackig vor.

Ein bunter Dschungel aus politischen Angeboten. Darunter: Die Tierschutz-Partei. Ein zentraler Programmpunkt: Die industrielle Massentierhaltung abschaffen. Damit will die Tierschutzpartei den Klimawandel bekämpfen.

Bernd Kriebel, Spitzenkandidat Rheinland-Pfalz (Tierschutzpartei): „Mit der Abschaffung der industriellen Massentierhaltung haben wir schon 50 Prozent CO2-Einsparung und damit schon einen großen Schritt gegen den Klimawandel erreicht. Ferner werden täglich in Deutschland 2 Millionen Tiere geschlachtet, wovon 40% direkt vom Kühlschrank auf der Mülldeponie landen.“

Auch die pan-europäische Partei Volt will den Klimawandel bekämpfen. Ihrer Meinung nach brauchen grenzüberschreitende Probleme auch grenzüberschreitende Lösungen. Das Thema Klimawandel werde nicht weit genug gedacht.

Alexandra Barsuhn, Spitzenkandidatin Rheinland-Pfalz (Volt): „Zum Beispiel ich komme selbst von einem 700 Einwohner Dorf und da ist es unmöglich einfach so mal aufs Auto zu verzichten. Und da müssen wir erstmal Alternativen schaffen, um den Menschen eine klimaneutrale Lebensweise zu ermöglichen.“

Die ökologisch-demokratische Partei will weg von einer Politik des grenzenlosen Wachstums. Die ÖDP möchte eine Wirtschaft, die schonend mit den endlichen Ressourcen umgeht. Ihr Ziel: Wohlstand ohne Wachstums-Zwang.

Eric Hofmann, Spitzenkandidat Rheinland-Pfalz (ÖDP): „Also wir verstehen darunter, dass wir nicht unbedingt dem Wachstum nachfolgen müssen. Wir können durchaus wachsen in bestimmten Wirtschaftsteilen, manche schrumpfen. Aber in der Gesamtmenge müssen wir nicht versuchen immer weiter zu wachsen.“

Aus Sicht der Piraten-Partei wächst die Überwachung der Menschen durch den Staat. Die Piraten haben den so genannten Staats-Trojanern den Kampf angesagt. Denn dieser erlaubt den Behörden heimlich auf Smartphones und Computer von Menschen zuzugreifen.

Bodo Noeske, Spitzenkandidat Rheinland-Pfalz (Piraten): „Das ist erstens für mich von der Haltung des Staates für mich ein grundsätzliches Problem. Zweitens kommt es ganz konkret zu falschen Verdächtigungen. Und drittens wird damit der Raum für eine anonyme, sichere Kommunikation zugestellt, den zum Beispiel Journalisten gebrauchen können, wenn sie mit Informanten reden.“

Die Humanisten beschreiben sich als Partei, der Fakten und wissenschaftliche Grundlagen wichtiger sind, als oberflächliche Meinungen. Die Humanisten wollen Politik machen, die frei von Dogmen und Ideologie ist.

Holger Schlenger, Spitzenkandidat Rheinland-Pfalz (Die Humanisten): „Wir Humanisten setzen uns ein für die konsequente Trennung von Kirche und Staat. Insbesondere möchten wir das kirchliche Arbeitsrecht abschaffen. Das kirchliche Arbeitsrecht umfasst heute 1,8 Millionen Menschen und die können diskriminiert werden, alleine, weil sie eine andere sexuelle Orientierung haben.“

Am Wahltag wird es aber wohl keine der Klein-Parteien in den Bundestag schaffen. Die 5-Prozent-Hürde ist zu hoch. Für die meisten Kleinparteien dürfte es bereits ein Erfolg sein, wenn sie ihre Reichweiten erhöhen.