Hessens Innenminister Poseck besucht Einrichtung für Abschiebehaft

Die Abschiebehaft in Darmstadt ist die einzige Haftanstalt für Abschiebungen in Hessen. Heute hat der hessische Innenminister die Anstalt besucht. Dort gibt es Platz für 80 Menschen, die auf ihre Abschiebung warten. Derzeit sind 37 untergebracht. In ganz Hessen wurden im vergangenen Jahr 1.500 Menschen von Darmstadt aus abgeschoben – 13.000 Menschen sind ausreisepflichtig.

Roman Poseck sagt: „Die hessische Abschiebehaft liegt auch in Darmstadt, weil es von dort nicht weit zum Frankfurter Flughafen ist.“

Roman Poseck (CDU), Innenminister Hessen
„Das heißt, man fährt dann auch von hier direkt zum Abschiebeflug. Und die Voraussetzung hier ist dann natürlich immer, dass eine Abschiebung zeitnah möglich ist. Und deshalb brauchen wir mehr Möglichkeiten, mehr Rahmenbedingungen für Abschiebungen. Dann können wir hier auch eine Vollbelegung erreichen. Kapazität ist vorhanden. An der Stelle ist aber der Bund zum Handeln aufgerufen. Wir brauchen mehr sichere Herkunftsstaaten. Wir brauchen mehr Abkommen mit Herkunftsstaaten, dass sie ihre Landsleute tatsächlich auch nehmen. Und wir brauchen eine Neubewertung einzelner Staaten.“