Gordon Schnieder neuer CDU-Fraktionschef

Die CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag hat einen neuen Chef: Gordon Schnieder. Sein Vorgänger Christian Baldauf hatte kurz vor Weihnachten überraschend seinen Rücktritt vom Fraktionsvorsitz angekündigt. Steht der Neue für den Neuanfang in der CDU Rheinland-Pfalz? Und wurden mit dieser Wahl die christdemokratischen Weichen für die Zukunft gestellt?

Gemischte Gefühle heute vor Beginn der Fraktionssitzung. Der eine gibt sich zuversichtlich, für den anderen ist es heute kein leichter Gang.
Christian Baldauf wird gleich nicht mehr der Fraktionsvorsitzende der CDU sein. Sein Nachfolger heißt Gordon Schnieder, 47 Jahre alt, aus der Eifel. Seine Wahl heute – keine Überraschung. Mit zwei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen erreicht er eine Zustimmung von 92,6 Prozent.

Gordon Schnieder, CDU, Fraktionsvorsitzender Rheinland-Pfalz
„Ich freue mich ganz besonders über dieses große Vertrauen, das mir die Fraktion eben ausgesprochen hat. Ich bin mir auch der großen Herausforderungen bewusst, die vor uns liegen, aber wir sind eine starke Fraktion. Wir haben ganz viele kluge Köpfe, jeder hat seine Aufgabe, und ich freue mich, gemeinsam mit dieser gesamten Fraktion in den nächsten Wochen und Monate zu gehen.“

Zu seinem Stellvertreter wird heute Helmut Martin gewählt. Allerdings mit einem deutlich schwächeren Ergebnis von gerade mal 68,9 Prozent. Martin selbst sieht das Ergebnis als Herausforderung. Über mögliche Gründe für die vielen Nein-Stimmen denke er nicht nach.
Und als sich die CDU nach dem Presse-Statement zum zweiten Teil der Fraktionssitzung versammelt, ist einer nicht mehr dabei. Christian Baldauf.
Leicht gefallen ist ihm der Abschied nicht.

Christian Baldauf, CDU, Landesvorsitzender Rheinland-Pfalz
„Wir waren auf einem richtig guten Weg bis Ende des Jahres und von daher ist das schon … ja … schon schade. Das ändert aber nichts, es muss weitergehen. Der politische Gegner steht nicht bei uns in den Reihen, deshalb ist heute ja auch neu gewählt worden und jetzt werden wir da auch wieder angreifen. Vielleicht hätte man den ganzen Vorstand wählen sollen, weil ich finde, wenn es einen Neuanfang gibt, muss das so laufen. Aber gut, das ist jetzt nicht mehr meine Sache und von daher … nein … Danke, ich habe es machen dürfen und es hat auch Spaß gemacht.“

So ganz ohne Kritik geht der ehemalige Fraktionsvorsitzende also nicht vom Platz.
Und ganz ohne Spitze sind auch die Glückwünsche des politischen Gegners heute nicht.

Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD, Fraktionsvorsitzende Rheinland-Pfalz
„Also zunächst einmal gratuliere ich Gordon Schnieder zu seiner Wahl und hoffe, dass es ihm gelingt, das Chaos der letzten Wochen und Monate innerhalb der CDU zu beenden. Ich hoffe, dass er tatsächlich diesen Modernisierungsprozess, der ja lange angekündigt war, auch voranbringt.

Gordon Schnieder bleibt Generalsekretär der CDU. Mit der heutigen Wahl zum Fraktionsvorsitzenden ist er nun auch der neue Oppositionsführer im Mainzer Landtag. Viele wichtige Aufgaben. An die Landtagswahl 2026 denke er aber noch nicht. Wer dann Spitzenkandidat der CDU werden wird, diese Entscheidung werde die Partei erst im kommenden Jahr treffen.