Gestürzter AfD-Fraktionschef beklagt Wortbruch

Vom Fraktionsvorsitzenden zum Fraktionslosen in nur einem Tag. Der Fall von Michael Frisch, des ehemaligen AfD-Fraktionschefs im Mainzer Landtag, war tief. Denn am Mittwoch haben die AfD-Abgeordneten im Parlament Jan Bollinger zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Michael Frisch und der Abgeordnete Martin Schmidt haben daraufhin ihren Rücktritt aus der Fraktion erklärt: Heute haben sie noch einmal genau erklärt – warum?

Michael Frisch und Martin Schmidt – seit Mittwoch gehören die beiden Abgeordneten im rheinland-pfälzischen Landtag nicht mehr zur AfD-Fraktion, aber im noch zur rheinland-pfälzischen AfD.

Michael Frisch, Abgeordneter Landtag Rheinland-Pfalz: „Wir werden in der Partei bleiben, wir haben von Anfang gesagt: Die Inhalte und Ziele wie sie im Programm festgelegt sind, sind nach wie vor das, wofür wir politisch stehen und wir werden uns für diese Ziele weiter im Landtag einsetzen.“ (16 Sekunden)

Auf der einen Seite also: Zustimmung zu AfD-Positionen der Landespartei, auf der anderen Seite Differenzen mit der Landtagsfraktion – denn die hat Frisch am Mittwoch nicht mehr gewählt.

Obwohl es laut Michael Frisch eine Vereinbarung mit dem Landesvorsitzenden Jan Bollinger gegeben habe. Die habe vorgesehen: Frisch bleibe Fraktionsvorsitzender bis ein Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2026 feststeht.

Hinter seiner Abwahl bereits zur Mitte der Legislatur-Periode sieht Frisch neben Bollinger auch andere AfD-Politiker als treibende Kraft.

Michael Frisch, Abgeordneter Landtag Rheinland-Pfalz: „Wir haben jetzt im Zuge der Vorstandswahl erleben müssen, dass in der AfD sich Machtstrukturen verfestigt haben, die es schwierig machen, eine offene Diskussion zu führen, die es schwierig machen, bei Personalentscheidungen in erster Linie Kompetenz und Leistung vorzugehen. Es ist eher so, dass die Zugehörigkeit zu bestimmten Netzwerken, die Loyalität zu gewissen Personen zählt.“ (25 Sekunden)

Machstrukturen, die dazu führen, dass in der öffentlichen Wahrnehmung der AfD vor allem schrille Stimmen überwiegen – und nicht seriöse, bürgerlich-konservative Stimmen, zu denen Frisch und Schmidt sich heute wieder bekennen.

Die Vorwürfe weißt der AfD-Landeschef und neuer Fraktionschef zurück und nennt andere Gründe für die Abwahl.

Jan Bollinger (AfD), Fraktionsvorsitzender Landtag Rheinland-Pfalz: „In der Landtagsfraktion bestand seit langem Unzufriedenheit mit dem Führungsverhalten von Michael Frisch und seiner mangelnden Akzeptanz von Mehrheitsbeschlüssen. (…) Michael Frisch und Martin Schmidt konnten Partei und Fraktion mit ihrer Person und ihrem Verhalten nicht von sich überzeugen und suchen nun fälschlicherweise die Ursache bei anderen und nicht bei sich selbst.“ (25 Sekunden)

 In einer Sache hat sich Michael Frisch nicht nur innerhalb der AfD-Fraktion, sondern auch parteiübergreifend Respekt erarbeitet. Als Obmann seiner Partei im Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe. Auch aus diesem Amt hat ihn die AfD-Fraktion gewählt.