Wirtschaft

  • Erntebilanz - Landwirte kämpfen mit dem Klimawandel
    Allgemein / Rheinland-Pfalz / Umwelt / Wirtschaft

    Erntebilanz – Landwirte kämpfen mit dem Klimawandel

    17. Juli 2025

    Wer draußen unterwegs ist, kann es nicht übersehen. Die Getreideernte ist in vollem Gange. Die Erträge sind zufriedenstellend, die Qualität passt. So lautet die vorläufige Bilanz des Bauernverband Rheinland-Pfalz Süd. Und trotzdem ist die Stimmung bei den rheinland-pfälzischen Landwirten gedrückt. Tiefe Furchen im Boden, die Pflanzen sind nicht so dicht und üppig gewachsen wie erhofft. Die Trockenheit der letzten Wochen setzt dem Getreide nicht nur hier im rheinhessischen Spiesheim zu. Und trotzdem sind die Schwierigkeiten, die das Wetter bereitet,  in diesem Jahr nicht die größte Sorge der Landwirte, sagt Bauernverbandspräsident Eberhard Hartelt. Problematischer sei, dass die Landwirte für ihr Getreide aktuell wenig Geld bekommen. Eberhard Hartelt, Präsident Bauern- und Winzerverband  Rheinland-Pfalz Süd „Hauptsächlich ist der Preis im Moment getrieben von einem Meldungsmarkt. Also von Meldungen, in Russland gäbe es angeblich eine große Ernte, in China gäbe es eine gute Ernte, da würde weniger importiert werden. Alles Meldungen, die wir gar nicht genau auf Ihre Wirklichkeit verifizieren können, die aber dafür sorgen, dass die Unsicherheit bei der aufnehmenden Hand, beim Handel, sehr groß ist und dann eher an der unteren Grenze angesetzt wird. “ Die Preise bestimmt der Weltmarkt. Dass es dabei allerdings keine Rolle spielt, wie unterschiedlich die Rahmenbedingungen für die Erzeuger sind, ärgert die Landwirte. So gelten in Deutschland beispielsweise viel strengere Regeln für Pflanzenschutzmittel und auch die Energiekosten seien höher. Zudem steigt der Mindestlohn bis 2027 auf 14,60 €. Der Forderung der Bauernverbände, Ausnahmen für saisonale Erntehelfer zu ermöglichen, hat das Bundeslandwirtschaftsministerium gestern aus juristischen Gründen eine Absage erteilt. Die Betriebe könnten versuchen, die steigenden Kosten an die Verbraucher weiterzugeben. Eberhard Hartelt, Präsident Bauern- und Winzerverband  Rheinland-Pfalz Süd „Ich befürchte aber sehr stark, dass einige der Betriebe aus der Produktion von Obst und Gemüse aussteigen werden. Und das steht ganz stark im Gegensatz zu der Aussage des Koalitionsvertrages, […]

  • Biontech plant Curevac-Übernahme
    Hessen / Rheinland-Pfalz / Wirtschaft

    Biontech plant Curevac-Übernahme

    9. Juli 2025

    Während der Corona-Pandemie hat sich das Mainzer Pharma-Unternehmen BioNTech mit Curevac ein Wettrennen um einen Impfstoff geliefert, nun wollen die Mainzer den Konkurrenten übernehmen. Seit weniger Impfstoff benötigt wird, stocken die BioNTech-Geschäfte. Jetzt will das Unternehmen auf anderem Weg zum Pharmariesen werden. Hier könnte bald BioNTech draufstehen – beim Pharmaunternehmen Curevac im Baden-Württembergischen Tübingen. Im Corona-Impfstoff-Wettlauf hatte BioNTech die Nase vorne, nun wollen sich die Mainzer auch in anderen Bereichen breiter aufstellen. Der Aufkauf eines Konkurrenten würde weitere Patente und Fachkräfte ins eigene Boot holen. Ugur Sahin. Vorstandsvorsitzender BioNTech „Wir wollen komplementäre Fähigkeiten und Technologien zusammenbringen. Unser Ziel ist es, die Entwicklung von innovativen […] Krebsbehandlungen voranzutreiben und in den kommenden Jahren neue Behandlungsstandards für verschiedene Krebsarten zu etablieren.“ Mit einem Milliardenpaket sollen für die Übernahme Curevac-Aktien gegen die von BioNTech getauscht werden. Experten sehen aber noch einen anderen möglichen Hintergrund als das reine Interesse an der Krebsforschung. Curevac klagt derzeit gegen BioNTech wegen Patentverletzungen. Diesen Sommer startet ein Prozess in Deutschland, im Herbst ein weiterer in den USA. Markus Manns, Börsenanalyst „Sollte BioNTech den Prozess verlieren, dann wären Milliarden an Lizenzgebühren fällig. Also ein Vielfaches des Kaufpreises. Und da ist es eben sehr verständlich, dass BioNTech durch die Übernahme dieses Risiko aus dem Weg schaffen möchte.“ Das Geld für Lizenzgebühren würde sich BioNTech gerne sparen, ebenso wie einige Arbeitsplätze: Im Frühjahr hatte das Unternehmen angekündigt, in den kommenden Jahren weltweit   über 1.000 Stellen abzubauen. Allein in Mainz sowie an den beiden Standorten Marburg und Idar-Oberstein sollen es 750 sein, Gewerkschaften rechnen dort sogar mit bis zu 1.000. Was ihnen zudem Bauchschmerzen bereitet: Marburg ist der einzige BioNTech-Standort mit Tarifbindung. Alexander Wiesbach, Gewerkschaftssekretär IG BCE „Wer natürlich auch durch steuerliche Unterstützung erst zu dem geworden ist, was es heute darstellt – da fordern wir als Gewerkschaft natürlich auch, dass […]

  • Ein Jahr kostenfreie Meisterausbildung
    Hessen / Wirtschaft

    Ein Jahr kostenfreie Meisterausbildung

    8. Juli 2025

    Vor gut einem Jahr hat die hessische Landesregierung die Prämie für abgeschlossene Meisterausbildungen erhöht – von 1.000 auf 3.500 Euro. Eine individuelle Förderung, die sich langfristig auch bei der Bekämpfung des Fachkräftemangels auszahlen soll. Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori hat heute Bilanz gezogen und bei der Gelegenheit eine junge Friseurmeisterin in Geisenheim im Rheingau-Taunus-Kreis besucht. Franziska Sandtner in ihrem Element. Die 24-Jährige hat im vergangenen Jahr ihre Prüfung zur Friseurmeisterin bestanden, als Jahrgangsbeste der Handwerkskammer Wiesbaden. Der Meisterbrief hat sie rund 8000 Euro gekostet. Dass sie darauf nicht sitzen bleibt, verdankt sie einem Zuschuss aus Bundesmitteln, dem sogenannten Aufstiegs-BAföG, sowie der neu eingeführten hessischen Prämie über 3500 Euro. Franziska Sandtner, Friseurmeisterin „Es war schon anspruchsvoll. Weil, man hatte ja sein ganz normales Leben vorher. Man hatte sein Gehalt vorher. Und plötzlich hat man gar nix mehr, weil man eben im Meisterkurs ist. Den muss man auch gleichzeitig noch bezahlen. Und ich finde, das war auf jeden Fall eine Entlastung und auch eine Unterstützung, dass man sich wenigstens darüber nicht so den Kopf zerbrechen muss.“ Die Aufstiegsprämie habe sie motiviert, die größtenteils geförderte fünfmonatige Meisterausbildung erfolgreich abzuschließen. Damit hat Franziska Sandtner den Grundstein gelegt, um den vor 50 Jahren von ihrer Großmutter gegründeten „Salon Astrid“ irgendwann übernehmen zu können. Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori hofft, dass viele ihrem Beispiel folgen. Denn hessenweit fehlten bis 2030 eine Viertel Million Fachkräfte. Kaweh Mansoori (SPD), Wirtschaftsminister Hessen „Davon sind zwei Drittel etwa aus dem Bereich der beruflichen Bildung. Deswegen geht es natürlich in den nächsten Jahren darum, gerade auch die berufliche Bildung zu stärken. Nicht alle müssen am Ende Meisterinnen oder Meister werden, aber die, die Meisterin oder Meister werden wollen, die sollen jetzt auch Rückenwind bekommen.“ Fast 3700 Prämien seien im ersten Jahr an Jungmeister und vergleichbar Qualifizierte ausgezahlt worden. Die Rechnung lautet: Meister würden am Ende […]

  • Rheinland-pfälzische Kommunen erhalten 600 Millionen Euro vom Land
    Politik / Rheinland-Pfalz / Wirtschaft

    Rheinland-pfälzische Kommunen erhalten 600 Millionen Euro vom Land

    2. Juli 2025

    Am Montag erst hat die Stadt Pirmasens angekündigt, die rheinland-pfälzische Landesregierung zu verklagen. Erneut muss man sagen, denn es ist bereits die zweite Klage von Pirmasens in der gleichen Sache: Der Stadt reiche das Geld vorne und hinten nicht. In der Kasse sei ein Minus von 20 Millionen Euro. Schuld daran seien die gestiegenen Aufgaben. Heute hat Ministerpräsident Alexander Schweitzer den Städten und Kommunen mehr Geld zugesagt. Gut gelaunt zeigt sich Ministerpräsident Alexander Schweitzer heute bei seiner Regierungserklärung im Landtag. Denn mit dabei hat der SPD-Politiker jede Menge Geld. Geld für die Städte und Kommunen. Alexander Schweitzer (SPD), Ministerpräsident RLP „Die besonderen konjunkturellen Verwerfungen für die Kommunen werden wir damit auffangen und sie gut für die Zukunft aufstellen. Wir legen ein Sofortprogramm auf in Höhe von 600 Millionen Euro für die Jahre 25 und 26. Finanziert durch Landesgeld.“ Heißt, noch in diesem Jahr gibt es 300 Millionen Euro und im nächsten noch einmal 300 Millionen für die schwächsten Kommunen. Das kann nur ein Anfang sein, sagt Michael Mätzig vom Städtetag Rheinland-Pfalz. Allein in diesem Jahr wiesen die Kassen der Kommunen ein Defizit von einer Milliarde Euro auf. Michael Mätzig, Direktor Städtetag Rheinland-Pfalz „Das Land hat auch nicht das Geld einfach so liegen. Nur an dem Punkt sind wir halt, nachdem wir zwanzig Jahre lang unterfinanziert sind. Und wir müssen dieses Geld auch in der Höhe einfordern, weil uns das Geld in der Höhe fehlt. Und wir von Bund und Land Aufgaben übernehmen. Und dieses Geld halt jahrelang nicht bekommen haben. Und deswegen sind wir jetzt so hoch im Defizit. Also das Land trägt da ganz wesentlich Verantwortung für.“ Er beschreibt die Haushaltslage der Städte und Kommunen als so dramatisch wie nie zuvor und nennt das zusätzliche Geld „Symbolpolitik“. Mätzig habe den Eindruck, die Kommunen sollten bis zur Landtagswahl im kommenden […]

  • Wachstum & Investitionen - Hessens Ministerpräsident gibt Regierungserklärung ab
    Allgemein / Hessen / Politik / Wirtschaft

    Wachstum & Investitionen – Hessens Ministerpräsident gibt Regierungserklärung ab

    24. Juni 2025

    Seit Anfang 2024 regiert in Hessen eine schwarz-rote Koalition und die könnte – Stand jetzt – wenn am Sonntag gewählt werden würde, in dieser Form weiter machen. Das zeigt eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungs-Instituts Infratest dimap – aus der ebenfalls hervorgeht, dass sich in der Wahrnehmung vieler Bürger seit dem hessischen Regierungswechsel wenig verändert hat. Für Ministerpräsident Boris Rhein also ein guter Zeitpunk, um zu handeln oder um – wie heute im Landtag – groß anzukündigen. Der hessische Regierungschef stellt seine Rede unter das Motto „Hessens Stärken stärken und kündigt eine Investitionsoffensive an. Boris Rhein (CDU), Ministerpräsident Hessen „Neue Investitionen können eine echte Zeitenwende für den Innovations- und Wirtschaftsstandort Deutschland bedeuten, indem wir die Pakete intelligent miteinander verknüpfen, etwa mit unserer Hightech-Agenda. In Hessen setzen wir auf unsere Stärken bei Luft- und Raumfahrt, innerer Sicherheit und Verteidigungsindustrie, bei Künstlicher Intelligenz, Cybersicherheit und Kernfusion, bei Pharma und Chemie sowie beim Finanzplatz. Hessen wird daher seine Investitionen strategisch bündeln, um als starker Wirtschafts- und Innovationsstandort auch in Krisenzeiten Zukunftstechnologien voranzubringen.“ Klingt nach Landespolitik, doch Boris Rhein stützt sich auf die beiden schuldenfinanzierten Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur und Verteidigung. Er kündigt an diese Investitionen klug einzusetzen. Von den für das Land Hessen vorgesehenen 7,5 Milliarden Euro werde laut Rhein deutlich mehr als die Hälfte an die Kommunen gehen. Boris Rhein (CDU), Ministerpräsident Hessen „Für uns ist dabei die Entlastung und Stärkung der Städte, Kreise und Gemeinden sehr wichtig. Ohne starke Kommunen gibt es kein nachhaltiges Wachstum“ Der Landesvater mache zu wenig Landespolitik, sagt der grüne Ex-Koalitionspartner. Mathias Wagner (Bündnis 90 / Die Grünen), Fraktionsvorsitzender Landtag Hessen „Das ist alles Geld, was vom Bund kommt, was im Bund mit den Stimmen auch der Grünen beschlossen wurde, das finden wir insofern gut aber jetzt müsste der Ministerpräsident konkret sagen, was tut er eigentlich in […]

  • Der Weg aus der Krise - Die rheinland-pfälzische SPD Vorsitzende zu Gast im Studio
    Allgemein / Politik / Rheinland-Pfalz / Wirtschaft

    Der Weg aus der Krise – Die rheinland-pfälzische SPD Vorsitzende zu Gast im Studio

    24. Juni 2025

    Eva Dieterle spricht mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler über die Einigung zwischen dem Bund und den Ländern und die Lage der SPD vor dem Bundesparteitag. Eva Dieterle, Moderatorin: Guten Abend! Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD), Landesvorsitzende Rheinland-Pfalz: Schönen guten Abend. Dieterle: Frau Bätzing-Lichtenthäler, Einigung schön und gut, aber man muss sagen, für die Kommunen verbessert sich doch praktisch am aktuellen Zustand gar nichts. Sie waren vorher verschuldet, sie sind es weiterhin. Bätzing-Lichtenthäler: Also erst mal ist es wirklich ein großer Erfolg, dass hier 100 % für die Kommunen kompensiert wird. Das ist wirklich ein Punkt. Da hat sich ja unser Ministerpräsident Alexander Schweitzer sehr, sehr stark mit eingebracht, auch unsere Finanzministerin, die mit in der Verhandlungsgruppe war, weil es ganz wichtig ist, gerade aufgrund der herausfordernden Lage der Kommunen, dass da jetzt nicht noch was obendrauf kommt. Und Sie haben es gerade gesagt, das ist ja ein bundesweites Phänomen. Wir schauen in unsere Nachbarländer Hessen, Nordrhein-Westfalen, aber auch bei uns, und unsere Landesregierung hat ja den Fokus auf die Kommunen gesetzt. Ob das durch diese starke Erhöhung des kommunalen Finanzausgleichs ist – 4 Milliarden € so hoch wie noch nie -, die Entschuldung, die Altschuldenübernahme von 3 Milliarden – da hätten wir uns auch gewünscht, der Bund wäre da auch seinem Part noch nachgekommen -, aber auch die Sonderprogramme für diese regional herausgeforderten Kommunen. 200 Millionen für den Klimaschutz, 250 Millionen. Also wir schauen immer da, wo es nötig ist. Und wir werden weiter schauen. Dieterle: Worum es heute bei der Einigung ja gar nicht ging, sind die Schuldenberge, die sich aufgehäuft haben bei den Kommunen in den letzten Jahren. Das geht so weit, dass ich eine Gemeinde in der Südwestpfalz die Rede ist von Kleinsteinhausen, keine Stühle mehr leisten kann. Wir hören dazu jetzt mal die Ortsbürgermeisterin Martina Wagner. ———- Martina Wagner (CDU) Ortsbürgermeisterin Kleinsteinhausen, […]

  • Kongress "Frankfurt Rhein-Main baut"
    Hessen / Wirtschaft

    Kongress „Frankfurt Rhein-Main baut“

    12. Juni 2025

    In Großstädten gibt’s wohl kaum schwierigere Unterfangen als eine Wohnung zu finden. Wenn man die Suche dann noch um das Kriterium „bezahlbar“ erweitert, dann braucht‘s fast schon ein kleines Wunder. Um dieses Dilemma weiß auch die Wohnungswirtschaft selbst und klagt schon seit langem über zu viel Bürokratie, zu hohe Vorgaben und Baukosten. Genug Gesprächsstoff also um zusammenzukommen und über Lösungen zu sprechen. So wie diese Woche beim Wohnungswirtschaftskongress in Bad Homburg. Hessen steckt in einer Baukrise und das nicht erst seit gestern. Im Vorjahr wurden nach Angaben des statistischen Landesamts knapp 18.000 Wohnungen fertiggestellt, der niedrigste Wert seit Jahren und viel zu wenig angesichts des dringenden Bedarfs. Auch die Baugenehmigungen sind stark rückläufig. Beunruhigend für die Branche, denn was nicht genehmigt werde, könne auch nicht gebaut werden. Axel Tausendpfund, Verband der Südwestdeutschen Wohnungswirtschaft „Der Schuh drückt eigentlich am meisten beim Thema des bezahlbaren Wohnens, weil die Kosten so hoch sind, dass wenn heute gebaut wird, Mieten von 18-20 Euro den Quadratmeter genommen werden müssen, damit ein Projekt überhaupt wirtschaftlich ist und eine schwarze Null erreicht. Und das ist eine Miete, die kann sich natürlich kaum ein Mensch leisten und die Mitte der Bevölkerung schon gleich gar nicht.“ Deshalb müsse vor allem günstiger aber auch schneller und effizienter gebaut werden. Dazu brauche es weniger Vorschriften und geringere Standards. Genau dazu hat die hessische Landesregierung mit einer Expertenkommission eine Änderung der Landesbauordnung erarbeitet, die Ende des Jahres in Kraft treten soll. Mehr Tempo verspricht der zuständige Minister auch durch die Digitalisierung bei Baugenehmigungen. Kaweh Mansoori (SPD), Wohnungsbauminister Hessen „Der gesamte Verwaltungsprozess dahinter ist auch digital, die Genehmigung ist künftig auch digital, das bietet ein enormes Potential, beispielsweise auch einen digitalen Zwilling des Gebäudes einreichen zu können, also die Zeiten von Aktenbergen in LKW, die zu den Gebäuden gefahren werden, die sind jetzt vorbei.“ […]

  • Pakettransport mit Seilbahn
    Rheinland-Pfalz / Wirtschaft

    Pakettransport mit Seilbahn

    11. Juni 2025

    Ran ans Paket und rein in die Seilbahn – In Koblenz kann man momentan Zustellerinnen und Zusteller der DHL in luftiger Höhe antreffen. Ein Forschungsprojekt der Hochschule Darmstadt will so nämlich das Potential von Seilbahnen im urbanen Raum für Logistik-Aufgaben ausloten. Wir sind heute mal mitgefahren.   Pakete ausliefern und dabei über das Deutsche Eck schweben. Das klingt angenehm und könnte bald Realität werden. Hoch über Koblenz, gleich hinter der Festung Ehrenbreitstein soll ein neuer Stadtteil entstehen. Und dessen Post könnte demnächst eben mit der Seilbahn kommen. Prof. Jürgen Vollmann, Hochschule Darmstadt: „Wir haben in Deutschland eigentlich nur eine urbane Seilbahn, die wirklich auch dafür geeignet ist. Das ist die in Koblenz und daher haben wir uns Koblenz auch ausgesucht, weil wir hier in Koblenz natürlich die Rahmenbedingungen haben: eine große Kabine, wo auch wirklich die Pakete reinpassen, wir haben eine Festung Ehrenbreitstein, die schwer zugänglich ist und da können wir sehr schön zeigen, dass wir mit einer Form der Seilbahn tatsächlich auch das Wohngebiet leicht erschließen können.“ Die DHL wirkt als Partner der Hochschule an dem Versuch mit. Sie hat es sich zur Aufgabe gemacht, ihre Dienstleistungen bis 2050 Co2-Neutral zu erbringen. Da kommt die mit Ökostrom betriebene Seilbahn als neues Auslieferungsfahrzeug natürlich gerade recht. Außerdem könnten die Zusteller so einige Nerven sparen. Peter Mayer, DHL–Group Rheinland-Pfalz: „Wer den innerstädtischen Verkehr in Koblenz gerade zur Rush–Hour kennt, weiß, dass die Seilbahn ein sehr guter Partner für uns sein kann, weil wir dadurch dann Verkehrsknotenpunkte überfliegen, anstatt durchfahren. Wir müssen schauen, dass es mit der Seilbahn funktioniert, dass es bei uns betriebswirtschaftlich sich abbildet und dass das Quartier, was hier oben auf der Festung Ehrenbreitstein entwickelt werden soll, dann auch tatsächlich an den Start geht.“ Bei den Untersuchungen der Hochschule soll unter anderem erforscht werden, ob es einen Unterschied macht, […]

  • Discounter senken Lebensmittelpreise - Bauern in Sorge
    Hessen / Rheinland-Pfalz / Wirtschaft

    Discounter senken Lebensmittelpreise – Bauern in Sorge

    10. Juni 2025

    Vielleicht haben sie es bei ihrem Wocheneinkauf auch schon im Portemonnaie gemerkt. Lebensmittel-Discounter wie Aldi, Lidl, Norma und Co. liefern sich gerade eine regelrechte Rabattschlacht und buhlen so um die Gunst der inflationsgeplagten Verbraucher. Die Folge: Lebensmittel werden gerade wieder günstiger. Toll, werden sie sich jetzt vielleicht denken, doch das sehen längst nicht alle so. In dieser Frankfurter Lidl Filiale ist einiges los. Viele Kunden schieben ihren Einkaufswagen durch die Gänge und greifen zu – bei einem der 500 Artikel die nun dauerhaft günstiger sind. Die größte Preissenkung aller Zeiten – so sagt es der Discounter selbst. Und was meinen die Kunden? Ute Minas: „Gut! Sehr gut!“ – „Warum?“ – „Ei weils die ganze Zeit zu teuer war. Da musste man sich zurückhalte, kann man net alles kaufe.“ Andrea Schneider: „Wenn jetzt ne Tafel Schokolade 1,99€ oder 2, 29€ kostet, dann überleg ich mir das 3 Mal.“ Edayatullaa Hutak: „Ich schaue auch Qualität aber meistens Preis ist auch wichtig.“ Lidl will die Haushalte nach eigenen Angaben endlich wieder entlasten, Gemüse und Butter für jeden erschwinglich machen. Und im Kampf um Marktanteile zieht die Konkurrenz nach – auch Aldi, Edeka und Rewe haben ihre Preis gesenkt. Doch wie ist das in den wirtschaftlich angespannten Zeiten möglich? Dazu antwortet uns Lidl schriftlich: „Die aktuelle Preissenkung ist möglich durch unser effizientes Geschäftsmodell. Durch unsere Strukturen und hohe Abnahmemengen können wir günstige Einkaufspreise erzielen und diese Vorteile direkt an unsere Kunden weitergeben. Wir setzen auf schlanke Lieferketten, reduzierte Betriebskosten und ein optimiertes Filiallayout.“ Der Discounter Aldi lehnt ein Interview mit uns komplett ab, wohl aus Angst vor Kritik. Die kommt nämlich von vielen Landwirten – so wie Egon Thomas aus dem rheinland-pfälzischen Mittelstrimmig. Er betreibt Ackerbau und hat 140 Kühe, deren Milch er an Molkereien verkauft. Die aktuellen Preissenkungen seien ein Schlag ins Gesicht […]

  • Diskussion um Bürokratieabbau bei Schwertransporten
    Politik / Rheinland-Pfalz / Verkehr / Wirtschaft

    Diskussion um Bürokratieabbau bei Schwertransporten

    6. Juni 2025

    Selten sind sich Politiker, Unternehmer und auch Bürger so einig wie bei diesem Thema: Die überbordende Bürokratie muss abgebaut werden! Nur kurze Zeit nach seinem Amtsantritt hat der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer den Bürokratieabbau zu einem seiner wichtigsten Vorhaben erklärt – und gleich ein ganzes Paket mit 57 Maßnahmen zur Entlastung der Wirtschaft und der Verwaltungen vorgestellt. Ein halbes Jahr ist das nun her. Kritiker sagen: Umgesetzt sei davon bislang wenig – und das zeigt sich vor allem, wenn es an die Details geht. Denn da ist man sich dann plötzlich doch nicht mehr so einig. Schwerlast- und Gefahrguttransporte genehmigen, das tägliche Geschäft von René Doll und seinen Kollegen. Unternehmer müssen solche Fahrten – wie zum Beispiel den Transport von Windrädern – bei der für sie zuständigen Kreisverwaltung beantragen. Diese nimmt dann Kontakt mit allen anderen Behörden auf, durch deren Zuständigkeitsgebiete die Fahrt gehen soll und erteilt letztlich die Genehmigung. Die Landesregierung will den Kommunen diese Arbeit abnehmen und stattdessen eine zentrale Genehmigungsstelle beim Landesbetrieb Mobilität schaffen. Das soll die Verfahren vereinheitlichen und beschleunigen. Der Chef von René Doll, Landrat Marko Boos, erteilt diesen Plänen aber eine Absage. Marko Boos (SPD), Landrat Mayen-Koblenz „Wir machen das seit Jahren oder seit Jahrzehnten hier bei uns im Kreis Mayen-Koblenz und andere Kreise auch. Wir haben also die Profis hier sitzen. Wir können das also wirklich sehr gut. Wir wissen über die regionalen Probleme Bescheid.“ Und es geht ums Geld. Denn für die Genehmigung von Schwerlasttransporten erhebt der Kreis Gebühren zwischen 40 und 1.300 Euro. Das ist unter anderem davon abhängig, wie viele Fahrzeuge am Transport beteiligt sind, wie lange er dauert und wie viele Kilometer zurückgelegt werden. Der Landkreis Mayen-Koblenz ist einer der Landkreise, in dem landesweit die meisten Anträge gestellt werden. Marko Boos (SPD), Landrat Mayen-Koblenz „Wir reden hier über Anträge, […]

  • Angespannte Finanzlage im Rheingau-Taunus-Kreis
    Hessen / Politik / Wirtschaft

    Angespannte Finanzlage im Rheingau-Taunus-Kreis

    4. Juni 2025

    Die Zitrone ist ausgepresst. Das sagt der Landrat des Rheingau-Taunus-Kreises mit Blick auf seine Haushaltslage. Er spare, wo es nur geht und trotzdem fehlen rund 24 Millionen Euro in der Kasse. Ein defizitärer Haushalt ist nicht genehmigungsfähig. Doch da der Kreis handlungsfähig bleiben muss UND er bei weitem kein Einzelfall ist, gab es vom hessischen Innenministerium jetzt eine Ausnahmegenehmigung. Und trotzdem: An vielen Orten im Rheingau-Taunus-Kreis ist die prekäre Finanzlage nicht zu übersehen. Wo bis vor 20 Jahren noch Kurgäste geduscht haben, lagern jetzt Akten. Die ehemalige Tannenwaldklinik in Bad Schwalbach ist heute ein Außenstelle der Kreisverwaltung. Das Gebäude stammt aus den 70igern, stabile Internetverbindungen gibt es nicht in jedem Stockwerk. Um das zu ändern, müsste aufwendig und teuer saniert werden. Das würde die Mietkosten für den Rheingau-Taunus-Kreis erhöhen und das kann sich der Kreis nicht leisten. Also heißt es: Arbeiten im Provisorium. Sandro Zehner (CDU), Landrat Rheingau-Taunus-Kreis „Wir behelfen uns hier über die tollsten Konstellationen, aber vielfach fällt einfach diese Technik aus. Und wenn Sie als Mitarbeiter mit der E-Akte arbeiten, aber zwei Stunden auf diese E-Akten gar keinen Zugriff haben, dann können sie faktisch nicht arbeiten und ehrlicherweise auch für mich als Chef ein enormer Produktivitätsverlust und auch ein finanzieller Verlust.“ Ein Prozent des Kreishaushaltes macht die Sportförderung aus. Jährlich 170.000 Euro fließen in die Bezuschussung von Übungsleitern, Sportgeräten und die Infrastruktur der Sportstätten. Ohne dieses Geld könnten viele Vereine nicht existieren, sagt der Vorsitzende des Sportkreises Rheingau-Taunus, Markus Jaestaedt. In diesem Jahr bekommen die Vereine Geld. Wie es nächstes Jahr aussieht, ist unklar. Denn die Sportförderung ist eine freiwillige Leistung des Kreises. Für Markus Jaestaedt ein Unding. Deshalb: Markus Jaestaedt, Vorsitzender Sportkreis Rheingau-Taunus  „Ein Appell an die Politik, das mittelfristig zu ändern, weil einfach Sport muss gefördert werden, weil Sport so viel für die Gesellschaft macht in […]

  • Diskussion um Aufweichung des Acht-Stunden-Arbeitstags
    Allgemein / Hessen / Politik / Wirtschaft

    Diskussion um Aufweichung des Acht-Stunden-Arbeitstags

    30. Mai 2025

    Im Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung steht, es soll künftig statt einer täglichen nur noch eine wöchentliche Höchstarbeitszeit geben. Heißt: Aktuell dürfen Arbeitnehmer 8 Stunden arbeiten, in Ausnahmen bis zu 10 Stunden – geplant soll nun sein, bis zu 13 Stunden am Tag arbeiten zu dürfen, solange die maximale Wochenarbeitszeit eingehalten wird. Die beträgt 48 Stunden verteilt auf 6 Tage. Wie kommt diese Idee bei Unternehmen und Arbeitnehmern an? Die Aqseptance Group in Aarbergen im Untertaunus produziert Maschinenteile rund ums Thema Wasser – zum Beispiel für Kläranlagen oder Kraftwerke. Die Produktionsabläufe sind genau aufeinander abgestimmt, Verzögerungen stören die gesamte Kette. Baldassare La Gaetana, Geschäftsführer Aqseptance Group:„Vor der Qualitätsprüfung verzögert sich jetzt der Transport beispielsweise. Dann haben Sie einen Leerlauf bei uns, weil Sie warten auf den Transport, müssen aber noch eine Qualitätssicherung machen, bevor die Maschine dann verschifft wird. Das heißt, es kann dazu kommen, dass wir um einen Tag, manchmal sogar um eine Woche oder wenn ein Wochenende dazwischen ist eben um ein paar Tage eine Verschiffung verschieben müssen.“ Wäre es rechtlich möglich, in so einem Fall auch mal länger als 10 Stunden zu arbeiten, ließe sich das verhindern. Geschäftsführer Baldassare La Gaetana begrüßt daher die Pläne der Bundesregierung, von der täglichen auf eine wöchentliche Höchstarbeitszeit umzusteigen. Weniger Bürokratie und mehr Flexibilität. Davon hätten auch die Arbeitnehmer etwas. Je nach Branche könnten sie sich ihre Arbeitszeit besser einteilen, mal länger bleiben, dafür wann anders früher gehen. Auch die Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände hält die Pläne für einen längst überfälligen Schritt, das Modell sei europäischer Standard. Wichtig dabei aber: die doppelte Freiwilligkeit. Franz-Josef Rose, Arbeitsrechtler Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände: „Es wird bei der Reglung keine Gewinner und keine Verlierer geben, weil es eine relativ ausgewogene Geschichte ist. Arbeitgeber und Arbeitnehmer in der doppelten Freiwilligkeit müssen das Ganze wollen. Wenn das einer […]

  • Neues Gefahrenzentrum bei BASF
    Rheinland-Pfalz / Wirtschaft

    Neues Gefahrenzentrum bei BASF

    26. Mai 2025

    Die BASF in Ludwigshafen ist der größte Chemiekonzern der Welt. Um bei einem großen Schadensfall die Bevölkerung zu schützen, kooperiert der Chemieriese nun noch intensiver mit den Städten Ludwigshafen und Frankenthal. Und nun geht’s noch einmal einen Schritt weiter: Damit Einsatzkräfte im Notfall schneller vor Ort sind, wird es bald ein eigenes Zentrum geben. Alarm im Gefahrenabwehrzentrum der BASF. Jetzt muss es schnell gehen. Die Werksfeuerwehr ist im Einsatz und rückt aus zum Unfallort auf dem Betriebsgelände. Keine Seltenheit bei der BASF mit ihren über 10.000 Quadratkilometern Werksfläche in Ludwigshafen, auch wenn viele der Einsätze Fehlalarme oder nur kleine Unfälle sind. Trotzdem: Jedes Mal müssen diverse Einsatzfahrzeuge aus der Wache Süd über die Brunckstraße auf das Betriebsgelände fahren und halten dabei den Straßenverkehr auf. Das soll sich nun ändern: Die BASF bekommt ein neues Gefahrenabwehrzentrum direkt auf dem Betriebsgelände. Dort sollen die Umweltüberwachung, Werksfeuerwehr und die Abteilung Standortsicherheit eng zusammenarbeiten. Thomas Danner, Abteilungsleiter Umwelt und Sicherheit BASF „Die Vorteile durch den Neubau beziehen sich dahin, dass wir neue Technologien in einem neuen Gebäude haben, das es auch für die nächsten Jahre zukunftssicher macht. Wir werden unsere Prozesse, was die Zusammenarbeit zwischen den drei genannten Einheiten angeht noch optimieren, sodass wir im Gefahrenfall und im Krisenfall noch besser aktieren können. Wir haben heute schon einen sehr sehr hohen Standard, was die Zusammenarbeit und die Eingriffsmöglichkeiten angeht. Da werden wir uns weiter entwickeln und das wird mit dem neuen Gebäude wunderbar möglich sein.“ Einen dreistelligen Millionenbetrag nimmt die BASF dafür in die Hand. 130 Personen und 19 Fahrzeuge haben Platz im neuen Gebäude. Von hier aus will der Konzern die Anforderungen der Gefahrenabwehr besser stemmen können als mit der alten Wache. Jörg Urban, Projektmanager Gefahrenabwehrzentrum „Das alte Gefahrenabwehrzentrum ist zurzeit etwas mehr als 100 Jahre alt. Die Aufgaben und die Ausrüstung der […]

  • Hessen-Forum des Metall-Arbeitgeberverbandes
    Hessen / Wirtschaft

    Hessen-Forum des Metall-Arbeitgeberverbandes

    22. Mai 2025

    Die Wirtschaftsweisen haben gestern ihre Konjunkturprognose für dieses Jahr gesenkt. Statt mit einem Wachstum von 0,4 Prozent rechnet das Beratergremium der Bundesregierung mit 0,0 Prozent, einer Stagnation. Die Wirtschaftskrise hält sich also auch das dritte Jahr in Folge. Diese Nachricht war natürlich auch das Top-Thema auf dem Hessen-Forum im Haus der Wirtschaft gestern Abend in Frankfurt. Eingeladen hatte HESSENMETALL. Der Arbeitgeberverband vertritt die Interessen von über 700 Unternehmen aus der Metall-, Elektro- und IT-Industrie. Wolf Matthias Mang, Vorstandsvorsitzender HESSENMETALL „Das Ergebnis ist ein Desaster. Selbstverständlich spüren wir das auch in Hessen. Es spürt die Bauwirtschaft, es spürt natürlich auch die Elektro- und Metallindustrie und da natürlich ganz besonders die Automobilindustrie. Das ist nicht der Rückenwind, den wir uns erwarten um den Wirtschaftsstandort Deutschland wieder nach Vorn zu bringen und auch unseren hessischen Wirtschaftsstandort wieder nach Vorn zu bringen.“ Es brauche jetzt dringend bessere Standortbedingungen, wie Steuererleichterungen für Investitionen für Unternehmen in Deutschland und vor allem einen schnellen Abbau der Bürokratie.

  • Studiogespräch zur Lage der Bauwirtschaft
    Hessen / Wirtschaft

    Studiogespräch zur Lage der Bauwirtschaft

    20. Mai 2025

    400.000 neue Wohnungen im Jahr – dieses Ziel hatte sich die alte Bundesregierung unter Kanzler Olaf Scholz gesetzt – und ist damit krachend gescheitert. Gerade einmal rund 200.000 sind im vergangenen Jahr tatsächlich neu gebaut worden. Die neue Bundesbauministerin Verena Hubertz aus Rheinland-Pfalz will nun endlich den Bau-Turbo zünden. Darüber sprechen wir gleich mit einem Experten – vorher sind wir im Taunus auf einer Baustelle. Dieses Gebäude kennt in Oberursel fast jeder: In dem Altbau aus dem Jahr 1815 war jahrzehntelang eine beliebte Gaststätte untergebracht. Die gibt es inzwischen nicht mehr – derzeit baut Hausherr Dieter Schwidtal das Gebäude aufwändig um. Das Haus einfach abzureißen und einen Neubau zu errichten wäre unkomplizierter und wohl auch günstiger gewesen – die Familie hat sich aber dafür entschieden, die historische Fassade und das Dach zu erhalten und einen Umbau im Bestand vorzunehmen. Inzwischen ist das 210 Jahre alte Gebäude komplett entkernt. Jetzt folgt der Wiederaufbau unter modernsten energetischen Gesichtspunkten. – im Prinzip also alles mustergültig. Und doch musste der Bauherr mehrere Jahre lang auf die erforderliche Baugenehmigung warten. Dieter Schwidtal, Bauherr „Es sind eben halt alles auch Behörden. Es dauert ewig lang.“ Zunächst war der Plan, das Haus komplett barrierefrei zu gestalten. Als sich Dieter Schwidtal aus Kostengründen dafür entschied, doch keinen Aufzug einzubauen und zudem die alten Deckenbalken aus Holz zu erhalten, musste der Bauherr einen komplett neuen Bauantrag einreichen: Mit einfach nur Nachbessern war es nicht getan. Aus Sicht von Schwidtal viel überflüssige Bürokratie, die sich mit ein wenig politischem Willen ganz leicht überwinde ließe. Dieter Schwidtal, Bauherr „Ein ganz wenig mutiger Weg, aber total sinnvoll, wäre zum Beispiel, die 16 Landesbauordnungen abzuschaffen. Es gibt eine Musterbauordnung, da sollten sich alle 16 Länder dran halten. Dass es nicht in jedem Bundesland extra Regelungen gibt.“ Ein möglicher Lösungsansatz: Der sogenannte „Gebäudetyp E“. […]

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