Wirtschaft

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    Mindestlohn wird erhöht +++ Mehr Geld für Bevölkerungsschutz +++ Kein Abschuss von Saatkrähen   Mindestlohn wird erhöht: Der Deutsche Gewerkschaftsbund in Hessen und Rheinland-Pfalz begrüßt den heutigen Beschluss des Bundestages, den gesetzlichen Mindestlohn ab dem 1. Oktober auf 12 Euro zu erhöhen. Dadurch würden viele Beschäftigte deutlich mehr verdienen. Die Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände kritisiert dagegen, dass die Politik die Erhöhung des Mindestlohns beschlossen habe und dies nicht wie normalerweise durch die Mindestlohn-Kommission aus Arbeitgebern und Gewerkschaften erfolgt sei. Sie halte das für verfassungswidrig. Mehr Geld für Bevölkerungsschutz: Die Länder fordern vom Bund mindestens 10 Milliarden Euro, um  den Zivil- und Katastrophenschutz in den nächsten 10 Jahren zu verbessern. Das hat heute der hessische Innenminister Peter Beuth zum Abschluss der Innenministerkonferenz der Länder mitgeteilt. Angesichts des Kriegs in der Ukraine, Cyberangriffen auf die Infrastruktur und zerstörerischer Naturkatastrophen seien Investitionen in den Schutz der Bevölkerung dringend nötig.  Bereits vereinbart sei, dass  Bund und Länder ein gemeinsames Kompetenzzentrum für den Zivil-und Katastrophenschutz aufbauen würden. Kein Abschuss von Saatkrähen: Die rheinland-pfälzische Umweltministerin Katrin Eder hat ausgeschlossen, dass Saatkrähen im Land künftig zum Abschuss freigegeben werden. Der Bauern- und Winzerverband hatte Anfang der Woche gefordert, die Vögel ins Jagdrecht aufzunehmen. Sie würden enorme Schäden auf den Feldern verursachen und landesweit für Ernteausfälle sorgen. Eder sagte, in der EU seien die Saatkrähen streng schützt. Darüber könne sich Rheinland-Pfalz nicht hinwegsetzen. Sie werde aber prüfen, ob Ausgleichszahlungen für die betroffenen Landwirte möglich seien.

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    Drittes Urteil wegen Raser-Unfall +++ Gutachten sieht Versäumnisse +++ Steinmeier trifft Sozialmediziner Drittes Urteil wegen Raser-Unfall: Das Landgericht Frankfurt hat heute einen 27jährigen Mann wegen Totschlags und Straßenverkehrsgefährdung zu  fünf Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Er war im April 2015 auf der Uferstraße in Frankfurt-Schwanheim mit Tempo 140 über mehrere rote Ampeln gerast und hatte schließlich ein anderes Fahrzeug gerammt. Dessen Fahrer starb noch an der Unfallstelle. In den beiden vorangegangenen Prozessen wurde der 27jährige zu drei beziehungsweise fünf Jahren Haft verurteilt. Der Bundesgerichtshof hatte die beiden Urteile aufgehoben. Gutachten sieht Versäumnisse: Bei dem mutmaßlich rassistischen Anschlag von Hanau soll es weitere Pannen beim Polizeieinsatz gegeben haben. Das geht aus einem neuen Gutachten einer britischen Recherche-Agentur hervor. Die Polizei habe bei ihren Bemühungen, das Haus des Täters sicher zu umstellen und ihm die Möglichkeit zur Flucht zu nehmen, entscheidend versagt. Außerdem soll die Staatsanwaltschaft bei ihren Ermittlungen Videoaufnahmen nicht berücksichtigt haben. Sie sollen zeigen, dass ein Notausgang an einem Tatort verschlossen war, durch den zwei der Opfer hätten fliehen können. Die Staatsanwaltschaft hatte ihre Ermittlungen dazu eingestellt. Am 19. Februar 2020 hatte ein 43jähriger Deutscher neun Menschen mit Migrationshintergrund erschossen. Danach tötet er seine Mutter und sich selbst. Steinmeier trifft Sozialmediziner: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich heute in Mainz über den Verein Gesundheit und Armut des Sozialmediziners Gerhard Trabert informiert. Er leistet medizinische Hilfe für Obdachlose und Menschen ohne Krankenversicherung. Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsident: „Heute also geht es bei den Gesprächen, die wir im Verlaufe des Tages haben, nicht so sehr über die Unterkunft, sondern hier geht es darum, wie verbessern wir die Gesundheitsversorgung für Menschen ohne Obdach. Wie verbessern wir die Gesundheitssituation und Versorgung derjenigen, die zu den Ärmsten, zu den Schwächsten, zu den Verwundbarsten gehören. Und ich bin tief beeindruckt von der Arbeit, die hier vom Verein geleistet […]

  • Ab morgen gibt’s den Tankrabatt – was Autofahrer jetzt wissen müssen

    Ab morgen gibt’s den Tankrabatt – was Autofahrer jetzt wissen müssen

    In den vergangenen Monaten sind die Energiepreise drastisch gestiegen, unter anderem durch den russischen Anrgiff auf die Ukraine und die Sanktionen gegen Russland. Um die Bundesbürger zu entlasten, sollen Benzin, Diesel und Erdgas an den Tankstellen ab Morgen für drei Monate billiger werden. Die Bundesregierung hat die Steuern auf den Treibstoff so stark herabgesetzt, dass der Preis rein rechnerisch für einen Liter Benzin um 35,2 Cent und für einen Liter Diesel um 16,7 Cent sinken müsste. Doch wie viel von der Steuerentlastung wird wirklich bei den Autofahrern ankommen? Eva Dieterle, Moderatorin: Das wollen wir von Herbert Rabl wissen, er ist Pressesprecher des Tankstellen-Interessen-Verbandes mit Sitz in Neustadt an der Weinstraße. Herr Rabl, wird denn ein Liter Benzin ab Morgen sofort 35 Cent billiger? Herbert Rabl, Sprecher Tankstellen-Interessenverband: Das müssen Sie im Prinzip die Mineralölgesellschaften fragen, weil die haben letzten Endes den Finger auf dem Knopf und können das entscheiden. Der Druck ist groß. Die Politik will das, alle Leute erwarten das, wir erwarten das, ehrlich gesagt, auch aber man muss dazu sagen, die müssen das nicht tun. Sie haben nach wie vor in den Erdtanks unter den Tankstellen Sprit, der teurer versteuert ist, und sie können sich auf den Standpunkt stellen: Wir verkaufen den erst ab und dann geben wir den Rabatt weiter. Das müssen letzten Endes die Mineralölgesellschaften entscheiden. Dieterle: Was erwarten Sie denn morgen an den Tankstellen? Ist mit langen Schlangen und Engpässen zu rechnen? Rabl: Also, mit langen Schlangen rechnen wir auf jeden Fall. Wir sind in Deutschland, da wird sogar Klopapier gekauft, um sich einzudecken. Und wenn es um Sprit geht – Deutschlands liebstes Kind ist das Auto -, dann wird man sicherlich einen Ansturm zu verzeichnen haben. Die Schlangen werden an der Tankstelle sein und sie werden an der Kasse sein. Wir glauben nicht, dass […]

  • Lufthansa setzt Maskenpflicht nicht mehr durch

    Lufthansa setzt Maskenpflicht nicht mehr durch

    In vielen Bereichen des öffentlichen Lebens ist die gesetzliche Maskenpflicht mittlerweile abgeschafft: zum Beispiel beim Einkaufen, an Schulen oder in Restaurants. In Bus und Bahn sowie im Flugzeug muss die Maske hierzulande aber weiterhin aufgesetzt werden. Doch immer weniger halten sich daran und einige reagieren offenbar sogar aggressiv, wenn sie darauf angesprochen werden. Deutschlands größte Airline Lufthansa hat jetzt die Reißleine gezogen und lockert die Regeln auf eigene Faust. Rein in den Flieger, rauf mit der Maske. Das gilt auf allen Flügen von und nach Deutschland. Startet oder landet eine Maschine in einem Land, das die Maskenpflicht anordnet, muss die Maske, außer beim Essen und Trinken, während des gesamten Fluges getragen werden. Wie die Lufthansa mitteilt, geht wegen dieser Regel mittlerweile so mancher Passagier buchstäblich in die Luft. In einem Statement heißt es: „Die Durchsetzung der Maskentragepflicht an Bord durch die Crews hat allerdings, auch aufgrund der der breiten Lockerungen und dem Wegfall der Maskenpflicht im Luftverkehr in allen Nachbarstaaten Deutschlands, zu einer Zunahme der Konflikte auf unseren Flügen geführt. Da Sicherheit höchste Priorität für Lufthansa hat, passt das Unternehmen seine Prozesse an.“ Bedeutet: Die Maskenpflicht wird nicht mehr mit allen Mitteln durchgesetzt. Vor zwei Wochen hat die EU-Luftsicherheitsagentur die generelle Maskenpflicht aufgehoben. Seitdem gilt sie noch in etwa der Hälfte aller EU-Staaten, in der anderen Hälfte nicht mehr. Die Flugbegleiter-Gewerkschaft UFO kritisiert, dass dadurch ein Flickenteppich entstanden sei, der den Crews die Arbeit erschwere. Daniel Kassa Mbambu, Vorsitzender Gewerkschaft UFO „Einfach, weil man den Gästen erklären muss, warum sie auf dem einen Flug international keine Maske tragen müssen und dann bei uns in Deutschland, eine Maske tragen müssen. Eine Einheitlichkeit wäre natürlich wünschenswert, weil wir dann einfach weniger Konflikte an Bord hätten.“ Am Flughafen selbst muss, wie hier in Frankfurt, seit Anfang April keine Maske mehr getragen werden. Die […]

  • Krähen zerstören Ernte

    Krähen zerstören Ernte

    Wer öfter mal auf dem Land unterwegs ist, der konnte bestimmt schon mal Vogelscharen auf den Feldern beobachten. Immer öfter sind dort auch Saatkrähen zu sehen. Für viele Landwirte werden sie gerade zu einem großen Problem, denn die Vögel können ganze Ernten zerstören. Weil sie in Deutschland streng geschützt sind, dürfen sie aber nicht gejagt oder vertrieben werden. Die Landwirte fordern: das muss sich ändern – und zwar schnell. Auf diesem Maisfeld im rheinland-pfälzischen Zweibrücken wachsen zurzeit kräftige junge Pflanzen heran. Auf diesem Maisfeld wenige Meter entfernt, wächst hingegen so gut wie nichts mehr. Öko-Landwirt Christian Glan hatte hier vor zwei Wochen Mais ausgesät, doch die Saatkrähen haben davon nichts mehr übrig gelassen. Christian Glahn, Landwirt „Wenn man dann sieht, dass durch einen äußeren Einfluss, auf den man selbst gar nicht einwirken kann, ein derartiger Schaden produziert wird, das raubt den Schlaf, das schlägt aufs Gemüt und die letzten zwei Wochen waren für meine Familie und mich nicht schön.“ Nahezu 100% der Ernte ist hinüber. Laut dem Bauern- und Winzerverband Rheinland-Pfalz Süd haben solche Schäden durch die Saatkrähe in den letzten Jahren deutlich zugenommen – auch im Obst- und Gemüseanbau. Die Sorge ist groß, dass sich das Problem weiter verschärft, denn die Zahl der Krähenvögel hat in den letzten Jahren enorm zugelegt. Gegen Fraßschäden vorzugehen ist bisher allerdings schwierig. Speziell die Saatkrähe steht unter strengem Naturschutz. Anders als die ihr ähnliche Rabenkrähe, darf sie nicht gejagt oder verscheucht werden. Das muss sich ändern, fordert der Verband. Der Schutzstatus der Saatkrähe sei überholt. Eberhard Hartelt, Präsident Bauern- und Winzerverband Rheinland-Pfalz Süd „Je länger wir tatenlos zusehen, umso massiver wird die Population. Sie schädigt nicht nur die Landwirtschaft, sie schädigt ja auch andere Arten, die hier auf dem Feld zu Hause sind. Wir haben natürlich auch Freude an Wild, was auf unseren […]

  • Hotels und Gaststätten kämpfen mit Mindestlohn, Energiepreisen und Personalmangel

    Hotels und Gaststätten kämpfen mit Mindestlohn, Energiepreisen und Personalmangel

    Wenn Sie zuletzt Essen waren oder im Hotel übernachtet haben, ist Ihnen vielleicht aufgefallen, dass es vielerorts teurer war als noch vor zwei Jahren. Kein Wunder, denn wegen Corona-Lockdowns und hohen Preisen für Energie und Lebensmittel mussten viele Restaurants und Hotels die gestiegenen Kosten an die Kunden weitergeben. Wenn ab Herbst dann auch noch der Mindestlohn steigt, könnte es für Betreiber und Gäste nochmal teurer werden. Er bezahlt jetzt schon mehr: Alexander Wurster hat in seinem Hotel in Kirchheimbolanden die Gehälter zu Jahresbeginn erhöht. Seit 1. April verdienen alle Tarifangestellten in rheinland-pfälzischen Hotels und Restaurants mindestens fünf Prozent mehr als den Mindestlohn. Wurster sagt, er bezahle schon immer übertariflich, damit gehe aber auch eine hohe Belastung einher. Alexander Wurster, Inhaber Parkhotel Schillerhain „Die Tarifverträge sind jetzt um 30 Prozent gestiegen, also es ist ein enormer Kostenblock, wo da kommt. Und bei uns macht das eine sechsstellige Summe, eine mittlere sechsstellige Summe, was das fürs Parkhotel Schillerhain an Kosten bedeutet.“ Um die Mehrkosten aufzufangen, hat Wurster die Preise in seinem Hotel um 10 Prozent angehoben. Damit ist er nicht alleine: In Hessen haben laut Hotel- und Gaststättenverband seit Beginn des Jahres mehr als zwei Drittel aller Betriebe die Preise erhöht. So auch im Restaurant am Frankfurter Palmengarten. Die Angestellten von Geschäftsführer Robert Mangold verdienen alle mindestens 20 Prozent über dem Mindestlohn. Der Anhebung auf 12 Euro pro Stunde ab 1. Oktober sieht er deshalb gelassen entgegen. Robert Mangold, Geschäftsführer Gesellschaftshaus Palmengarten „Bei uns steigen die Personalkosten nicht weiter, wir hatten das eingepreist. Für uns ist schön, dass natürlich die ein oder anderen Kollegen, die jetzt anheben, dass sie ähnliche Preise im Personalkostenbereich haben wie wir.“ Viele Angestellte kehrten der Gastronomie in den vergangenen zwei Jahren den Rücken. Mit dem neuen Mindestlohn will sich die Branche auch von ihrem Niedriglohnsektor-Image verabschieden und […]

  • Wie gehts weiter mit dem Pfaff-Gelände in Kaiserslautern?

    Wie gehts weiter mit dem Pfaff-Gelände in Kaiserslautern?

    Das alte Gelände des Nähmaschinenherstellers Pfaff in Kaiserslautern wird zurzeit komplett umgewandelt. Dort, wo früher Nähmaschinen gebaut wurden, steht heute der Betonmischer. Auf dem zwanzig Hektar großen Gelände sollen Wohnhäuser und Gewerbeflächen entstehen. In die ehemalige Pfaff-Verwaltung zieht Ende des Jahres ein medizinisches Versorgungs-zentrum ein. Doch verschiedene Probleme erschweren das Projekt. Der Haupteingang zum Pfaff-Gelände – denkmalgeschützt. Nächste Woche zieht hier die städtische Pfaff-Entwicklungsgesellschaft ein. Ein erster kleiner Schritt. Aber die weitere Arbeit wurde erschwert. Durch Kriegsbomben, die hier vermutet wurden. Denn die Firma Pfaff war im Zweiten Weltkrieg auch Ziel von Luftangriffen. Stefan Kremer, Geschäftsführer Pfaff-Entwicklungsgesellschaft „Bei den Untersuchungen wurde festgestellt: Dieses Gelände ist nicht untersuchbar mit den herkömmlichen Methoden. Wir mussten eine Volumenräumung durchführen, das heißt, wir mussten sämtliche Massen ausheben, die wurden gesiebt und gesichtet von Kampfmittelexperten und die wurden dann freigegeben als kampfmittelfrei.“ Die stark belastete Erde musste auf Deponien entsorgt werden. Und auch das Grundwasser ist schwer belastet durch industrielle Schadstoffe. Nick Nissen, Ingenieur für Ordnungs- u. Erschließungsmaßnahmen „Und jetzt ist die Problematik, dass wir nicht einfach das Grundwasser rauspumpen, reinigen und lassen es wieder reinfließen, sondern wir haben das Problem, dass die Schadstoffe im Boden beim Abpumpen des Wassers in den Boden übergehen, und sobald neues Grundwasser nachfließt, dieses sich dann logischerweise wieder verunreinigt. Und so haben wir immer wieder einen Prozess, dieser Rebound-Effekt, dass das Wasser den Boden beeinflusst und der Boden das Wasser. Und so ist die Grundwasser-Sanierung relativ lange angedacht.“ Tatsächlich könnte es bis zum Jahr 2045 dauern, bis das Grundwasser saniert ist. Aber Entwarnung für künftige Mieter auf dem Pfaff-Gelände: Ihr Wasser wird von außerhalb in die Häuser geleitet. Die Kosten für alle Maßnahmen: Ungefähr 80 Millionen Euro. Finanziert wird das Projekt einerseits von Stadt und Land, andererseits durch den Verkauf der Grundstücke. Aber: Stefan Kremer, Geschäftsführer Pfaff-Entwicklungsgesellschaft „Es hat […]

  • Unternehmertag der LVU

    Unternehmertag der LVU

    Der wichtigste Wirtschaftsverband von Rheinland-Pfalz hat seit gestern einen neuen Chef: Johannes Heger ist der neue Präsident der Landesvereinigung Unternehmerverbände, der die Interessen von fast 100.000 Betrieben vertritt. Bevor wir ihn gleich bei uns im Interview haben, werfen wir einen Blick auf die schwierigen Zeiten, in denen der neue LVU-Chef übernimmt – und erfahren, was seiner Ansicht nach in der rheinland-pfälzischen Politik verkehrt läuft.   Es gab schon angenehmere Zeiten, um einen großen Unternehmerverband zu führen, dessen ist sich Johannes Heger bewusst. Als Geschäftsführer einer Gießerei mit Elektroschmelzbetrieb in Enkenbach-Alsenborn spürt der neue LVU-Präsident unmittelbar, wie die Energiekosten seit Beginn des Ukraine-Kriegs explodiert sind. Zusätzlich kämpfen Unternehmer wie er mit gestiegenen Rohstoffpreisen und der Frage, was passiert, wenn nicht mehr genug Gas für alle verfügbar ist, die es brauchen. Über Themen wie diese haben sich die rheinland-pfälzischen Unternehmer gestern Abend mit Spitzenpolitikern des Landes beim Unternehmertag der LVU ausgetauscht. Ehrengast Rainer Dulger, Präsident der Arbeitgeberverbände, stellt Politik und Wirtschaft auf herausfordernde Jahre ein. Rainer Dulger, Präsident Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände: „Die Wirtschaft hat jetzt viele Belastungen wegzustecken und deswegen brauchen wir erst einmal nicht noch mehr Belastungen durch die Politik. Wir brauchen jetzt ein Belastungsmoratorium für die Wirtschaft. Keine Beitragserhöhungen, keine Steuererhöhungen, die jetzt sowohl unsere Beschäftigten als auch unsere Unternehmen noch zusätzlich belasten würden. Wir müssen den Blick jetzt erst einmal nach vorne richten und zusehen, dass wir bei Kräften bleiben und dann auch wieder zu Kräften kommen.“ Deutliche Kritik gibt’s vom neuen LVU-Chef am rheinland-pfälzischen Parlament. Der Landtag hangele sich, Zitat, „scheuklappenartig von Gedenktag zu Gedenktag“. Es gäbe dringendere Debattenthemen als die Privilegien von Altkanzler Gerhard Schröder, so Heger. Ministerpräsidentin Malu Dreyer wollte diesen Vorwurf so jedoch nicht stehen lassen. Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin Rheinland-Pfalz: „Ich glaube, dass wir als Landesregierung sehr wohl im Bewusstsein haben, was für […]

  • Im Interview: Johannes Heger, der Präsident der LVU

    Im Interview: Johannes Heger, der Präsident der LVU

    Wir sprechen mit Johannes Heger, dem neuen Präsident der Landesvereinigung Unternehmerverbände in Rheinland-Pfalz, über die Herausforderungen für die Wirtschaft. Markus Applemann, Moderator: Und wir drehen die Geschichte jetzt weiter und stellen den neuen Mann an der Spitze vor: Johannes Heger. Er ist der neue Präsident der Landesvereinigung. Unternehmerverbände in Rheinland Pfalz. Guten Tag! Johannes Heger, Präsident LVU: Guten Tag, Herr Appelmann! Markus Appelmann, Moderator: Herr Heger, Sie sind geschäftsführender Gesellschafter der Heger-Gruppe, die sehr viel Energie braucht. Sie sagen, bei der Gasversorgung darf es keinen Verteilungskampf zwischen Unternehmen und Privathaushalten geben. Aber ist der bei einem Gas-Engpass nicht unvermeidlich? Johannes Heger, Präsident LVU: Die Energie spielt bei der Herstellung von Gussteilen eine sehr, sehr große Rolle. Der Strom, um zu schmelzen, und auch Gas, um bestimmte Prozesswärme zum Vorheizen zu benutzen. Es darf nicht dazu kommen, dass wir einen Verteilungskampf kriegen. Wir müssen alle einsparen. Und ich denke, der Schlüssel liegt in der Steuerung des Energiebedarfs, so dass am Ende doch jeder planbar das tun kann und auch tun darf, was er macht, um zu wachsen, um seine Pläne umzusetzen, in der Wirtschaft genauso wie in den Haushalten. Markus Appelmann, Moderator: In diesem Zusammenhang fordern sie eine Energiebedarfs Analyse. Was bedeutet denn das konkret? Johannes Heger, Präsident LVU: Wir können doch gar nicht steuernd auf den Gasverbrauch einwirken, wenn wir nicht wissen, wer wann wo wieviel Gas oder Strom verbraucht. Also brauchen wir jetzt eine sorgfältige, plausible Analyse, wo diese Gasverbräuche sind, um dann zu entscheiden, wo wir steuernd eingreifen müssen, sollte es wirklich zu einem Engpass kommen. Markus Appelmann: Durch die Corona-Pandemie und den Ukraine-Krieg sind viele Lieferketten gestört. Wo geht da die Reise hin? Holen wir wieder mehr Produktion nach Deutschland, obwohl die Produkte dadurch noch teurer werden? Johannes Heger, Präsident LVU: Wir haben Globalisierung in einer ganz […]

  • Weitere Nachrichten im Überblick

    Weitere Nachrichten im Überblick

    Neuer LVU-Präsident gewählt +++ Hahn fliegt weiter +++ Mordurteil gekippt +++ Wieder Züge von Darmstadt nach Dieburg Neuer LVU-Präsident gewählt: Die Landesvereinigung Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz hat heute Johannes Heger zu ihrem neuen Präsidenten gewählt. Heger ist Nachfolger von Gerhard Braun, der 20 Jahre lang an der Spitze des Verbandes stand. Die LVU vertritt 30 Branchen mit insgesamt rund 97.000 Unternehmen. Johannes Heger ist Geschäftsführender Gesellschafter der Heger-Gruppe, einem Gießerei-Unternehmen mit Hauptsitz in Enkenbach-Alsenborn und einem Jahresumsatz von 70 Millionen Euro. Hahn fliegt weiter: Der insolvente Flughafen Hahn im Hunsrück kann den Flugbetrieb auch im Juni fortführen. Das hat der Insolvenzverwalter Jan Markus Plathner mitgeteilt. Das Passagier-  und Frachtgeschäft habe sich positiv entwickelt. Die Verhandlungen mit möglichen Investoren seien noch nicht abgeschlossen. Der Hunsrück-Airport hatte im Oktober vergangenen Jahres Insolvenz angemeldet. Mordurteil gekippt: Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat das Urteil gegen eine mutmaßliche Sektenchefin aus Hanau aufgehoben. Das Hanauer Landgericht hatte sie im Herbst 2020 wegen Mordes an einem vierjährigen Jungen zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt. Nach Ansicht der Richter hatte die Frau im August 1988 das in einen Leinensack eingeschnürte Kind sich selbst überlassen. Der Junge erstickte an seinem Erbrochenen. Die Karlsruher Richter bemängelten unter anderem,  dass aus dem damaligen Urteil nicht hervorgehe, ob die mutmaßliche Sektenführerin das Kind aktiv tötete oder durch Unterlassung. Nun muss das Landgericht Frankfurt über den Fall neu verhandeln. Wieder Züge von Darmstadt nach Dieburg: Nach dem tödlichen Unfall mit zwei Güterzügen bei Münster in Südhessen wird die Hessische Landesbahn den Regionalverkehr auf der Teilstrecke von Darmstadt nach Dieburg ab morgen wieder aufnehmen. Nach Angaben der Deutschen Bahn wird die ganze Strecke voraussichtlich erst Mitte Juni wieder befahrbar sein. Die Schäden an den Oberleitungen und Schienen seien immens. Am vergangenen Donnerstagmorgen war ein Güterzug auf einen weiteren Güterzug aufgefahren. Die Lok und mehrere Waggons entgleisten. Ein […]

  • Schnelles Internet in der Notfallmedizin: 5G-Plus an der Uniklinik Frankfurt

    Schnelles Internet in der Notfallmedizin: 5G-Plus an der Uniklinik Frankfurt

    Während beim Mobilfunk der 5 G-Ausbau langsam aber sicher vorankommt, ist in Hessen jetzt sogar schon vom 5 G plus Netz die Rede. Das will ein Mobilfunkanbieter in den kommenden Jahren massiv voranbringen. Vorgestellt wurde das Projekt jetzt an der Frankfurter Uniklinik. Denn profitieren sollen von dem neuen Netz vor allem Ärzte und Patienten. Eine Ultraschalluntersuchung in der Notfallmedizin. Was hier im Frankfurter Uniklinikum vorgeführt wird, passiert jeden Tag auch im Rettungswagen. Neu ist, dass in Zukunft die Möglichkeit besteht, das was der Ultraschall zeigt, mit Experten in der Klinik zu teilen. Prof. Mireen Friedrich-Rust, Internistin Uniklinik Frankfurt: So ein Rettungsarzt ist ja im Prinzip kein Spezialist für einzelne Bereiche sondern Notarzt. Und der kann den Spezialisten dann hinzuziehen, um dann auch gleich gemeinsam zu besprechen, wo der Patient hingefahren wird, wird er in den OP gefahren. Man ist als Arzt im Rettungsdienst nicht ganz auf sich allein gestellt. Möglich macht das eine Verbesserung des 5 G-Netzes, das sogenannte 5 G plus-Netz. Der Netzbetreiber Vodafone will bis 2025 neunzig Prozent der Hessen damit versorgen. Dazu gibt es jetzt eine Vereinbarung mit der Landesregierung, die im Gegenzug Genehmigungsverfahren für 5 G-Standorte vereinfachen will. Das neue Netz ermöglicht Bildübertragung in Echtzeit – ohne Verzögerung. Kristina Sinemus (CDU), Digitalministerin Hessen: In Zukunft werden wir mit diesem 5G plus und dieser kurzen Latenzzeit, also quasi null Latenzzeit Informationen übertragen können, die uns im Bereich der Mobilität weiter voranbringen – ich spreche hier beispielsweise über autonomes Fahren. Wir werden im Gesundheitsbereich deutlich vorankommen. Ein Bewegtbild von einer Untersuchung direkt aus dem Rettungswagen oder einer niedergelassenen Praxis zu verschicken – die Ärzte sind sicher, dass das Leben retten kann. Denn die konkrete Diagnose kann so viel früher gestellt werden und nicht erst nach dem Eintreffen es Patienten im Krankenhaus. Und von dieser Technik profitiert letztlich nicht […]

  • Weitere Nachrichten im Überblick vom 23.05.2022

    Weitere Nachrichten im Überblick vom 23.05.2022

    +++ Hessen unterstützt Sinti und Roma +++ Wissler will wieder antreten +++ Ziele beim Wohnungsbau in Gefahr +++ Keine umfassenden Chat-Kontrollen +++ Hessen unterstützt Sinti und Roma: Das Land Hessen hat heute den Staatsvertrag mit dem hessischen Landesverband Deutscher Sinti und Roma um weitere 10 Jahre verlängert. Der Vertrag hat große Bedeutung für die Anerkennung der nationalen Minderheit: Volker Bouffier (CDU), Ministerpräsident Hessen: „Noch heute erleben sie Ausgrenzung, Ablehnung, ja zuweilen auch Hass. Deshalb ist es notwendig, dass sie ihre Kultur pflegen können, dass wir Begegnungsstätten haben. Es wird in Darmstadt ein Museum dazu geben. Und diese Arbeit erfordert natürlich eine Unterstützung. Und die garantieren wir durch unseren Staatsvertrag.“ Dieser sieht unter anderem vor, dass die jährliche Förderung des Landesverbandes ab 2025  von derzeit 300.00 Euro auf 500.000 Euro erhöht wird. Wissler will wieder antreten: Die hessische Politikerin Janine Wissler will Bundesvorsitzende der Linken bleiben. Sie wolle ihren Beitrag dazu leisten, dass die Partei Vertrauen zurückgewinne und wieder erfolgreich werde. Deshalb werde sie sich auf dem Bundesparteitag in Erfurt erneut zur Wahl stellen. Wissler führt die Partei derzeit alleine, nachdem ihre Co-Vorsitzende Susanne Hennig-Wellsow im April zurückgetreten war. Ziele beim Wohnungsbau in Gefahr: Die IG Bauen Agrar Umwelt hat heute von Bund und Ländern einen Sonderpakt für den sozialen Wohnungsbau gefordert. Eine Senkung der Mehrwertsteuer von 19 auf 7 Prozent würde die Baukosten deutlich verringern. Außerdem könnten Millionen neuer Wohnungen entstehen, wenn unter anderem nicht genutzte Büroflächen im Wohnraum umgewandelt würden.  Anlass für die Forderungen waren die heute veröffentlichten Zahlen des Statistischen Bundesamts in Wiesbaden. Demnach wurden im vergangenen Jahr nur rund 290.000 Wohnungen neu gebaut. Ziel der Bundesregierung sind jährlich 400.000 neue Wohnungen. Keine umfassenden Chat-Kontrollen: Der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin hat den Vorschlag der EU-Kommission für Chat-Kontrollen im Kampf gegen Kindesmissbrauch kritisiert. Es sei sinnlos, Unmengen an Daten […]

  • Protest gegen EU-Vorschrift

    Protest gegen EU-Vorschrift

    Die folgende Geschichte nimmt auch in der Europäischen Kommission ihren Ursprung. Es geht um die Kuchensteuer. Haben Sie noch nichts davon gehört? Dann fangen wir mal vorne an: Ab dem kommenden Jahr soll in Deutschland eine von der EU verordnete Änderung an der Umsatzsteuer in Kraft treten und die schlägt bereits jetzt hohe Wellen. Denn während auf die Kommunen eine Menge Bürokratie zukommt, sehen andere eine urdeutsche Tradition in Gefahr: Den Kuchenverkauf. Kein Loch in der Klassenkasse ist zu groß, als dass es nicht, durch einen guten Kuchenverkauf gestopft werden könnte. Doch genau diese finanzielle Allzweckwaffe sehen manche jetzt in Gefahr, denn nach der neuen Steuer-Richtlinie der EU sollen kommunale Einrichtungen ab dem kommenden Jahr Umsatzsteuer auf alle Waren und Dienstleistungen bezahlen, die auch Privatunternehmen anbieten könnten. Wenn also der städtische Betriebshof den kommunalen Friedhof pflegt, muss er bislang keine Umsatzsteuer zahlen. Ein privater Gartenbaubetrieb kann dieselbe Leistung nicht zum selben Preis anbieten, denn er muss die Umsatzsteuer mitberechnen. Genau dieses Ungleichgewicht will die neue Regelung beseitigen. Aber was ist nun mit dem Kuchen? Eine Schule ist ein kommunaler Betrieb und Kuchen könnte auch der Bäcker liefern. Müssen also engagierte Eltern bald Steuern auf verkauften Kuchen zahlen? Die Landesregierung in Rheinland-Pfalz ist alarmiert. Philipp Fernis, Fraktionsvorsitzender FPD Rheinland-Pfalz: „Das ist ein Bürokratismus, der Leute drangsaliert, die sich einsetzen möchten, für die Schulgemeinschaft, für die Kita ihrer Kinder. Es ist eine lange Tradition und nun wirklich kein Tatbestand, der in irgendeiner Form steuerrechtlich Relevanz haben kann.“ Die EU wiegelt ab. Ihr Vertreter in Deutschland teilt mit: Jörg Wojahn, Vertreter der Europäischen Union in Deutschland: „Wenn eine Schülergruppe drei Mal Kuchen verkauft, um ihre Schulparty zu finanzieren, ist das natürlich gar kein Problem. Wenn der geschäftstüchtige Schülersprecher sich aber jeden Morgen auf den Schulhof stellt und den Kuchen billiger anbietet als die […]

  • Spargel wird zum Ladenhüter

    Spargel wird zum Ladenhüter

    Wir haben Mitte Mai und normalerweise läuft die Spargel-Saison gerade auf Hochtouren. Und die Voraussetzungen sind eigentlich gut: Die Spargel-Bauern sind zufrieden mit der Menge und der Qualität. Aber: Zu oft bleibt der Spargel liegen. Es wird zu wenig verkauft und das bringt die Landwirte in die Bedrängnis. Die Gründe für die Absatz-Krise beim Spargel sind vielfältig. Tim Ballreich. Spargelbauer in der Vorderpfalz. Die aktuelle Lage beschreibt er als „äußerst bescheiden“. Viel Arbeit aber zu wenig Geld.  Tim Ballreich, Spargelbauer aus Dudenhofen „Wir haben Leute bestellt, Mitarbeiter organisiert, die sind für drei Monate gekommen. Wir haben uns außerhalb und nach der Spargelzeit viel Arbeit gemacht, mit den Anlagen, wir haben investiert, wir haben Pflanzen gekauft, Folie gekauft, haben sie ausgelegt, wir gehen immer ein Jahr im Voraus, mit unserer Investition, mit unserem Arbeitsaufwand für die Erntesaison. Der Erntesaison geht ein ganzes Jahr voraus. Das haben wir vorausgestreckt und das kommt jetzt nicht zurück. Normalerweise müsste ich aufhören.“ Das Problem: Die Kunden kaufen zu wenig Spargel. Das führt zu einem Minus in der Kasse bei den Landwirten. Die gestiegenen Preise in allen Lebensbereichen führen dazu, dass Kunden häufig günstigeren Spargel aus dem Ausland kaufen. Tim Ballreich, Spargelbauer aus Dudenhofen „Verstehe ich alles. Wenn ich im Supermarkt vor zwei Sorten Spargel stehe, vor griechischem für die Hälfte vom Preis wie beim Deutschen, und ich habe nächste Woche noch meine Ölrechnung zu bezahlen, wo greife ich dann hin? Ist doch ganz logisch.“ Die Kritik der Spargelbauer richtet sich an den Lebensmittel-Handel und die Verbraucher. Simon Schumacher, Verband Süddeutscher Spargel- und Erdbeeranbauer „Unsere Kritik ist gerichtet vor allem an das Gebahren des Handels, dass der Importe ganz lange im Jahr beibehält, dabei haben wir hier saisonal und regional gut produzierte Produkte. Und auch an den Verbraucher, dass er hier alles Geld spart für seinen […]

  • Schwimmmeister dringend gesucht!

    Schwimmmeister dringend gesucht!

    Ab ins Schwimmbad, bei den Temperaturen doch immer eine gute Idee. Mittlerweile haben auch die meisten Freibäder bei uns in Hessen und Rheinland-Pfalz geöffnet. Doch so unbeschwert wie einst ist die Lage für die Bäderbetreiber nicht, denn sie kämpfen mit massivem Personalmangel. Werner Federhenn hat alles im Blick, und das bereits seit über 40 Jahren. Werner Federhenn, Schwimmmeister: „In jungen Jahren hatte ich die einmalige Gelegenheit, dass mein Papa auch schon Schwimmmeister ist und da lag das natürlich nahe, dass man auch die Kindheit mehr oder weniger im Schwimmbar verbringt und es hat sich dann so ergeben, dass man den Beruf dann ergreifen möchte.“ Bademeister sein umfasst weit mehr als nur am Beckenrand zu stehen. Werner Federhenn, Schwimmmeister: „Man muss immer auf dem Sprung sein. Wir haben Millionenschwere Technik im Keller stehen, die natürlich auch gepflegt, gewartet und beaufsichtigt werden muss und wir haben Umgang mit Menschen, wir sind an der frischen Luft und was mir immer ganz besonders – auch jetzt noch – Spaß macht ist, Kindern das Schwimmen beizubringen.“ Werner Federhenn ist Schwimmmeister aus Leidenschaft, und als solcher quasi ein aussterbendes Exemplar. Denn immer weniger junge Leute entscheiden sich dafür, Fachangestellte für Bäderbetriebe – wie der Ausbildungsberuf genau genommen heißt – zu werden. Rheinland-Pfalz und das Saarland zusammen bekommen jährlich gerade mal eine Berufsschulklasse mit im besten Fall 25 Auszubildenden zusammen. Ein Mangel, der für die Bäderbetreiber deutlich spürbar ist. Dirk Osterhoff, Geschäftsführer Regionalbad Bingen-Ingelheim GmbH: „Für unsere drei Bäder, das Freizeitbad Rheinwelle, das Naturbad Bingen und hier im Freibad Ingelheim betreiben wir diese drei Bäder, haben momentan zwei Vollzeit-Planstellen unbesetzt. Und wenn dann noch Krankheitsausfälle dazukommen, – wir sprechen immer noch über Corona, das kann auch sehr kurzfristig sein, – muss man schon sagen, dass wir teilweise mit dem Rücken an der Wand stehen, aber noch gelingt […]