14. März 2022
Seit letzter Woche steht die frühere rheinland-pfälzische Umweltministerin und jetzige Bundesfamilienministerin Anne Spiegel massiv unter Druck. Es sind Chatverläufe an die Öffentlichkeit gekommen, die die ehemalige Landesministerin belasten. Dabei geht es um den Umgang mit dem Jahrhunderthochwasser an der Ahr. Nun hat die Grünen-Politikerin im Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags zur Katastrophe an der Ahr ausgesagt. Auch die SMS-Nachrichten waren Thema verbunden mit der Frage: War Anne Spiegel das eigene Image wichtiger als die Menschen im Ahrtal? Demütig und erschöpft wirkt Anne Spiegel, als sie nach über drei Stunden Befragung um kurz nach Mittagnacht vor die Kameras tritt. Sie sei nicht sicher, wie lange sie noch stehen könne, sagt sie. Mehrfach bekräftigt sie aber: Anne Spiegel, Bündnis 90 / Die Grünen, frühere Umweltministerin Rheinland-Pfalz „Für mich stand im Vordergrund, vom ersten Moment an, die Situation der betroffenen Menschen. Ihr schreckliches Leid, dass ihnen wiederfahren ist und auch die Situation der vielen Menschen, die Angehörige, Familie verloren haben, die Nachbar*innen, Kolleg*innen verloren haben.“ In der Nacht der Flutkatastrophe hat Anne Spiegel laut eigener Aussage nach einem Abendessen mit Grünen-Fraktionschef Bernhard Braun in ihrer Mainzer Wohnung E-Mails und Nachrichten gelesen und bis nachts um zwei Uhr telefoniert. Unglaublich, findet die AfD-Fraktion. Michael Frisch, AfD, Abgeordneter Landtag Rheinland-Pfalz „Das muss man sich vorstellen. Eine Ministerin, die dafür zuständig ist, Menschen zu warnen und zu retten, sitzt vor dem PC und informiert sich dort darüber, was im Ahrtal passiert ist. Das ist für mich ein unglaubliches Fehlverhalten.“ Anne Spiegel sagt aus, sie habe keinen Anlass gesehen, in funktionierende Abläufe einzugreifen. Ihr Staatssekretär habe sie darin bestärkt. Die CDU wirft der Ministerin vor, abgetaucht zu sein. Nicht mal mit dem für Katastrophenschutz zuständigen Innenministerium habe sie kommuniziert. Dirk Herber, CDU, Abgeordneter Landtag Rheinland-Pfalz „Es fand keine Kommunikation unter den Häusern statt, keine Kommunikation zwischen Innenministerium und […]