Studio-Talk: Was ändert sich beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk?

Für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk bedeutet die jüngste Ministerpräsidentenkonferenz ein regelrechtes Beben: Die Länderchefs und Chefinnen vertagten die geplante Erhöhung der Gebühren – und auf die Sender selbst kommen wohl einschneidende Veränderungen zu. Dazu ist bei ein uns eine Politikerin zu Gast, die sich wie kaum eine zweite auskennt im komplizierten Geflecht der deutschen Medienpolitik – die rheinland-pfälzische Staatssekretärin Heike Raab. Sie ist die Koordinatorin der Rundfunk-Kommission der Länder. Rheinland-Pfalz, vor allem Mainz, ist ein gewichtiger Medienstandort. Mit dem ZDF sitzt hier eine der größten Sendeanstalten Europas. Auch der SWR ist ein Schwergewicht innerhalb der ARD. 3sat und Arte sowie ZDFneo haben ebenfalls hier ihren Sitz. Rheinland-Pfalz ist aber auch mit dem privaten Rundfunk eng verbunden. In einem Kellerraum dieses Gebäudes in Ludwigshafen ging am 1. Januar 1984 Sat.1 an den Start, als erster privater Fernsehsender in Deutschland. Dies wurde vergangene Woche an Ort und Stelle ausgiebig gefeiert. Marc Jan Eumann, Direktor Medienanstalt Rheinland-Pfalz, am 31.10.2024: „Ich sage ganz nachträglich auch als Direktor der Landesmedienanstalt von Rheinland-Pfalz: Eine Medienlandschaft, die ausschließlich geprägt wäre von öffentlich-rechtlichen Inhalten – nein, das ist zu wenig. Das sagt nichts über die gute Arbeit von Journalist:innen in diesem Bereich aus, aber erst eben durch das Hinzutreten eben auch privater Medien wird das Bild rund, es wird bunt, es wird gut, es wird vielfältig.“ Eine vielfältige Medienlandschaft: Seit 40 Jahren gibt es also privaten und öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Und eben dieser stand im Fokus der letzten Ministerpräsidentenkonferenz. Drei Tage lang hatten die Regierungschefs in Leipzig beraten – und sich am Ende nicht auf eine Erhöhung der Rundfunkgebühren geeinigt. Im Dezember soll weiter über die Finanzierung gesprochen werden. Eine zeitnahe Erhöhung gilt jedoch als ausgeschlossen. Angestrebt wird eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks: ARD und ZDF sollen schlanker daherkommen. Alexander Schweitzer (SPD), Ministerpräsident Rheinland-Pfalz, am 25.10.204 „Wir wollen den öffentlich-rechtlichen […]