Rheinland-Pfalz

  • Immer mehr politisch motivierte Straftaten
    Allgemein / Kriminalität / Politik / Rheinland-Pfalz

    Immer mehr politisch motivierte Straftaten

    6. März 2024

    Der Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, der Anschlag auf neun Hanauer Bürger mit Migrationshintergrund. Die Anzahl politisch motivierter Straftaten in Deutschland hat in den letzten Jahren zugenommen. Auch in Rheinland-Pfalz, wo die Gruppe der „Vereinten Patrioten“ zuletzt für Schlagzeilen gesorgt hat. Fünf von ihnen müssen sich aktuell vor dem Oberlandesgericht in Koblenz verantworten. Per Telegram sollen die „Vereinten Patrioten“ – wie sich die Gruppe selbst genannt hat – geplant haben, einen bundesweiten Stromausfall herbeizuführen, Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zu entführen sowie die Bundesregierung zu stürzen. Monatelange Polizeiarbeit hatte zu Hausdurchsuchungen und Festnahmen unter anderem im pfälzischen Neustadt an der Weinstraße geführt. Seit Mai 2023 läuft in Koblenz der Prozess. Den Angeklagten drohen jetzt mehrjährige Haftstrafen. In 2023 ist die Gesamtzahl politisch motivierter Straftaten in Rheinland-Pfalz um 20 Prozent gestiegen, teilt Innenminister Michael Ebling heute in Mainz mit. Von 1.672 auf 2009. Rund 60% davon sind dem rechten Spektrum zuzuordnen, gut 6% dem linken. Michael Ebling (SPD), Innenminister Rheinland-Pfalz „Wir sehen, dass die Sprache – gerade in den sozialen Medien – verroht. Und dort, wo Sprache verroht, ist der Schritt zu einer Tat oft dann auch nicht mehr weit. Und wir wollen mit der Darstellung der Zahlen natürlich auch die Aufklärungsarbeit leisten, die deutlich macht, hier lauert die große Gefahr für unsere Demokratie nach wie vor im rechtsextremistischen Spektrum.“ Sorgen machen dem Minister aber auch diejenigen, die wissenschaftliche Erkenntnisse leugnen und die freiheitlich-demokratische Grundordnung ablehnen. Michael Ebling (SPD), Innenminister Rheinland-Pfalz „Wir nennen es Delegitimierer oder gar Menschen, die – und das erleben wir ja an aktuellen Prozessen, die in Koblenz stattfinden – soweit abgerutscht sind, dass sie sich zum Ziel gemacht haben, Staat und Gesellschaft notfalls auch mit Gewalt überwinden zu wollen.“ Aktuell werden rund 65% der politisch motivierten Straftaten aufgeklärt. Diese Quote müsse sich bessern. Noch in diesem Jahr soll […]

  • Weitere Nachrichten im Überblick
    Allgemein / Hessen / Kriminalität / Rheinland-Pfalz / Verkehr / Wirtschaft

    Weitere Nachrichten im Überblick

    6. März 2024

    Streik: Kein Zustieg am Frankfurter Flughafen — Prozess Trier: Ermittler sagen aus — Weniger Baugenehmigungen in Hessen Anmoderation: Das Landgericht Frankfurt hat heute einen Autofahrer wegen fahrlässiger Tötung, versuchtem Mord und Trunkenheit zu drei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt. Der 36-jährige Mann war mit Tempo 150 durch ein Frankfurter Wohnviertel gerast. Beim Aufprall auf ein geparktes Fahrzeug wurde sein Beifahrer so schwer verletzt, dass er noch im Auto starb. Die Polizei stellte beim Fahrer einen Blutalkoholwert von 2,1 Promille fest. Und damit kommen wir zu weiteren kurzen Nachrichten von heute: Kein Zustieg am Frankfurter Flughafen Pendler und Reisende müssen sich in den nächsten beiden Tagen auf große Einschränkungen einstellen. Der Kontrollbereich am Frankfurter Flughafen wird am Donnerstag wegen des Streiks der Luftsicherheitskräfte komplett gesperrt. Der Flughafenbetreiber Fraport empfiehlt Fluggästen, Kontakt mit den Airlines aufzunehmen und auf keinen Fall zum Flughafen zu kommen. Auch das Bodenpersonal der Lufthansa legt morgen und am Freitag die Arbeit nieder. Zudem sorgt der angekündigte Streik der Lokführer in den kommenden beiden Tagen für Einschränkungen im Bahnverkehr. Die regionalen Verkehrsverbünde informieren auf ihren Webseiten, welche Linien von dem Ausstand betroffen sein können. Ermittler sagen aus Im Revisionsverfahren gegen den mutmaßlichen Amokfahrer von Trier haben heute mehrere Polizisten ausgesagt, die den Angeklagten direkt nach seiner Festnahme verhört hatten. Ein Beamter sagte aus, der Angeklagte habe sich nach seiner Festnahme überhaupt nicht mit seiner Tat auseinandergesetzt. Er habe ihm gesagt, dass er sich an die Tat nicht erinnere und nur noch wisse, dass er durch die Innenstadt gefahren sei. In dem neu aufgerollten Prozess soll es vor allem um die Schuldfähigkeit des Angeklagten gehen. Die Verhandlung wird morgen fortgeführt. Weniger Baugenehmigungen In Hessen ist die Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen 2023 im Vergleich zum Vorjahr um 24,2 Prozent zurückgegangen. Das teilt das Statistische Landesamt in Wiesbaden mit. […]

  • Arp-Museum zeigt Malerinnen vom Mittelalter bis in die Moderne
    Allgemein / Kultur / Rheinland-Pfalz

    Arp-Museum zeigt Malerinnen vom Mittelalter bis in die Moderne

    6. März 2024

    Das Arp Museum in Remagen – der rheinland-pfälzische Kunsttempel – hat viele hochkarätige Werke aus Privatsammlungen und anderen europäischen Museen zu einer einzigartigen Ausstellung verschmolzen. Maestras heißt die durchweg weibliche Ausstellung. Ja, das Arp Museum ist fest in Frauenhand. Kreativ, stilsicher, berühmt und vergessen, erfolgreich oder auch erst spät entdeckt. Kunst von 51 Malerinnen. Leihgaben aus den Uffizien, aus Madrid und Paris. Oft hängt die große Kunst der Maestras nicht an den Wänden, sie wartet in den Museumsdepots darauf, endlich entdeckt oder wiederentdeckt zu werden. Dr. Julia Wallner, Direktorin Arp Museum „Eine Erklärung ist natürlich, dass die Kunstgeschichte im 19. Jahrhundert vorwiegend von Männern und für Männer geschrieben wurde und dass die Frauen erst im Laufe des 20. Jahrhunderts immer vehementer mit der Frauenbewegung, mit den Ausprägungen der Frauenbewegung immer klarer auch nach der Rolle der Frauen fragen. Und dass es aber doch, wenn man dann tief in die Kunstgeschichte hineingeht, merkt man dann, es gab immer Frauen.“ Bereits um 1200 arbeiten hoch spezialisierte Buchmalerinnen in Nonnenklöstern. 500 Jahre später sind Frauen anerkannte Künstlerinnen, besonders in Italien. Sie können studieren, sind erfolgreich, echte Popstars ihrer Zeit, wie Artemisia Gentileschi. Dr. Susanne Blöcker, Kuratorin der Ausstellung „An der Spitze der europäischen Staaten standen Frauen – Maria Theresia, Katharina, die Zweite von Russland, Marie Antoinette – und auch den Salons, den großen Debattierzirkeln, die in der Aufklärungszeit sehr aktiv waren, standen Frauen vor. Die Salonnière, sehr einflussreiche Mäzenatinnen, vor allem aus dem Adel.“ Danach ändert sich die Rolle der Frau. Im 19. Jahrhundert können Malerinnen nicht studieren. Kindererziehung, der heimische Herd sind weibliche Domänen. Künstlerinnen müssen private Malschulen besuchen, oder sich durch Museumsbesuche fortbilden. Malerinnen gibt es zu jeder Zeit, aber auch den rein weiblichen Pinselstrich? Dr. Julia Wallner, Direktorin Arp Museum „Dass Frauen grundsätzlich anders malen, das würde ich doch stark […]

  • Krötenwanderung im Kreis Ahrweiler
    Allgemein / Natur / Rheinland-Pfalz

    Krötenwanderung im Kreis Ahrweiler

    6. März 2024

    Dieses Schild ist Ihnen sicher auch schon mal begegnet. Die Frösche und Kröten erwachen gerade aus ihrer Winterruhe und machen sich auf den Weg in Richtung Gewässer, um dort ihre Eier abzulegen. Oft müssen sie dabei Straßen überqueren – für die langsamen Tiere bedeutet das den Tod. Deshalb unterstützen jedes Jahr freiwillige Helfer Kröte und Co. bei ihrer Wanderung. Unsere Kollegin Franziska Oeler war im Kreis Ahrweiler mit dabei. Franziska Oeler, Reporterin „Es ist 8 Uhr morgens und ich bin wirklich niemand, der gerne früh aufsteht, aber heute hat es einen guten Zweck. Und zwar werde ich ein bisschen bei der Krötenwanderung helfen. Und dafür habe ich mir Verstärkung geholt und zwar die Pia. – Pia, du machst das schon seit einiger Zeit, bist da ein bisschen erfahren, warum müssen wir denn uns so früh am Morgen treffen und vor allem was machen wir jetzt genau?“ Pia Wasem, Krötensammlerin „Wir treffen uns so früh, weil heute Nacht die Kröten versuchen zu ihrem Teich auf die andere Straßenseite zu kommen. Die Straße ist sehr befahren und deswegen versuchen wir hier am Zaun in den Eimern die Kröten aufzusammeln und sie händisch rüber zu bringen.“ Also: Zaun ablaufen und Eimer kontrollieren. „Ah, da ist ja schon eine drin.“ – „Oh ja!“ – „So, was mache ich jetzt?“ – „Sie behutsam heraus holen und in meinen Eimer setzen.“ – „Komm mal her.“ Bei den eher trägen Tieren kein Problem. „Ab mit dir ins Taxi!“ Dass sie nicht gerade flink sind, wird den Kröten bei ihrer Wanderung oft zum Verhängnis. Bis sie eine Straße überquert haben, kann es bis zu 15 Minuten dauern. Manchmal werden die Tiere auch von den Scheinwerfern nachts geblendet und verharren. Also: besonders langsam und vorsichtig fahren! Heute ist unsere Suche noch nicht so erfolgreich. „Manchmal ist unter den Blättern […]

  • Weitere Nachrichten im Überblick
    Allgemein / Hessen / Kriminalität / Natur / Politik / Rheinland-Pfalz

    Weitere Nachrichten im Überblick

    5. März 2024

    Fall Luise: Klage auf Schmerzensgeld — Kommunen fordern Unterstützung bei Bezahlkarte — Dürrephase beendet Anmoderation: Die Gewerkschaft ver.di verstärkt ihren Warnstreik im Luftverkehr. Nach dem Bodenpersonal der Lufthansa hat die Gewerkschaft auch die Luftsicherheitskräfte in Frankfurt und Hamburg aufgerufen, am Donnerstag die Arbeit niederzulegen. Damit müssen die Passagiere aller Fluglinien befürchten, dass sie am Donnerstag in Frankfurt und Hamburg nicht durch die Sicherheitskontrollen kommen. Und damit zu weiteren kurzen Nachrichten von heute: Klage auf Schmerzensgeld Im Fall der ermordeten 12jährigen Luise aus Freudenberg haben die Eltern jetzt eine Zivilklage gegen die mutmaßlichen Täterinnen eingereicht. Der Fall aus dem März vergangenen Jahres hatte große Aufmerksamkeit erregt, weil die Verdächtigen zum Tatzeitpunkt selbst erst 12 und 13 Jahre alt waren und damit vor dem Gesetz als strafunmündig gelten. Im Zivilrecht können Personen allerdings bereits ab dem siebten Lebensjahr belangt werden, wenn es um Haftung für Straftaten geht. Die Eltern der Ermordeten fordern deshalb jetzt Schmerzensgeld in Höhe von 160.000 Euro. Einen Termin für den Prozess gibt es noch nicht. Kommunen fordern Unterstützung bei Bezahlkarte Noch in diesem Jahr soll auch in Rheinland-Pfalz die Bezahlkarte für Geflüchtete eingeführt werden. Die Regelung sieht vor, dass staatliche Leistungen für Flüchtlinge in Zukunft nicht mehr bar ausgezahlt, sondern auf eine zweckgebundene Geldkarte überwiesen werden. Karl-Heinz Frieden, Vorstandsvorsitzender des Städte- und Gemeindebunds Rheinland-Pfalz, hat jetzt gefordert, dass die Kommunen bei der Umsetzung finanzielle Unterstützung vom Land erhalten. Die Bezahlkarte solle flächendeckend eingeführt werden, um einen Flickenteppich im Land zu vermeiden. Außerdem sehe man die Gefahr, dass bei einer zeitversetzten Einführung die Menschen dahin abwandern könnten, wo die Bezahlkarte noch keine Pflicht ist. Dürrephase beendet Nach fünf Jahren, in denen es in Deutschland zu trocken war, haben Experten vom Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung die Dürreperiode jetzt für beendet erklärt. Durch den üppigen Regen in diesem Frühjahr sei der Boden […]

  • Streit um Fahrrad-Piktogramme
    Allgemein / Politik / Rheinland-Pfalz / Verkehr

    Streit um Fahrrad-Piktogramme

    5. März 2024

    Solche große weiße Fahrräder, mitten auf die Straße gemalt. So sieht es auf einigen Straßen in Mainz, Koblenz oder Trier aus. Die sogenannten Fahrrad-Piktogramme sollen sagen; Hier teilen sich Radfahrer und Autofahrer die Spur. Seit mehreren Jahren haben sie sich etabliert, doch nun sollen die die Piktogramme plötzlich weg. Normalerweise sind diese weißen Fahrradsymbole nur auf Radwegen zu sehen. In Mainz zieren sie aber auch die Fahrbahn. Die Fahrrad-Piktogramme zeigen Radfahrern an, dass sie auf der Straße willkommen sind, Autofahrer sollen sie auf den Radverkehr aufmerksam machen und so für mehr Sicherheit sorgen. Das stößt der Straßenbaubehörde in Rheinland-Pfalz jetzt bitter auf. Denn die Piktogramme seien nicht regelkonform, sagt Landesbetrieb Mobilität: Gerd Weisel, Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz „Der LBM sagt das, weil diese Piktogramme nicht so in der StVO vorgesehen sind. In der StVO gibt es diese Piktogramme, aber sie bezeichnen da andere Radwegeführungen, wie zum Beispiel nicht benutzungspflichtige Radwege oder Radschutzstreifen. Und wenn wir sie hier auf der Fahrbahn vorfinden – beziehungsweise der Verkehrsteilnehmer – denkt der Fahrradfahrer eventuell, er wäre hier auf so einer für ihn bevorrechtigten Route für den Radverkehr. Und das ist aus unserer Sicht eine sehr gefährliche Situation.“ Und die Verwirrung könnte noch weiter gehen: Autofahrer könnten denken, dass überall dort, wo es keine Piktogramme gibt, auch keine Radfahrer unterwegs sind. Verwirrung oder nicht? Wir fragen Auto- und Radfahrer in Mainz: „Fühlen Sie sich denn davon verwirrt?“ Dieter Reitz, Radfahrer: „Nein, ich fühle mich nicht verwirrt, aber ich find’s auch nicht hilfreich.“ „Ich find es an und für sich besser, wenn es grundsätzlich ausgeschriebene Fahrradwege geben würde, als dass man die Radfahrer auch noch auf der Straße hat.“ Klaus, Autofahrer: „Also mich verwirrt’s nicht. Mehr kann ich dazu nicht sagen.“ Gina Heinz, Radfahrerin: „Im Endeffekt ist es für uns ja nur ein Zeichen, dass wir da […]

  • Kükenschlüpfen im Naturhistorischen Museum in Mainz
    Allgemein / Kultur / Natur / Rheinland-Pfalz

    Kükenschlüpfen im Naturhistorischen Museum in Mainz

    5. März 2024

    Ende des Monats ist Ostern und eine schöne Tradition ist das Kükenschlüpfen im Naturhistorischen Museum in Mainz. Dabei geht’s nicht nur um die kleinen gelben Fellknäule – sondern es gibt auch jede Menge zu lernen. Hallo Welt! Diese flauschigen Wesen sind gerade mal einen Tag alt, aber schon munter auf den Beinen. Nachdem sie aus dem nassen Ei geschlüpft sind, trocknen sie unter einer Wärmelampe und kommen zu Kräften. Zur Welt gekommen sind sie unter Laborbedingungen bei regulierter Temperatur und hoher Luftfeuchtigkeit in den Brutapparaten des Naturhistorischen Museums in Mainz. Bettina Henrich, Präparatorin Naturhistorisches Museum Mainz „Die Brutdauer beträgt 21 Tage, aber drei Tage vor Schlupf muss das Ei stillgelegt werden. Dann dreht sich das Küken nämlich im Ei so, dass sein Schnäbelchen mit dem Eizahn nach oben weist und es dann die Eischale aufpicken kann.“ Bei diesem Küken ist es bald soweit. Erst kurz vor der Geburt kommt der Hühner-Nachwuchs in den Schaubrüter, sodass alle Besucher beim Schlüpfen zusehen können. Bernd Herkner, Direktor Naturhistorisches Museum Mainz „Das Kükenschlüpfen ist das Ereignis bei uns im Jahr und das hat aber nicht nur diesen Event-Charakter, sondern es ist auch so, dass es einen edukativen Sinn hat. Weil natürlich viele Menschen, vor allem Kinder, auch gar nicht wissen, wo die Eier herkommen, wo das Fleisch herkommt und auch, wie solche Tiere leben, wie man sie halten muss. Das können sie alles hier lernen.“ Den Moment des Schlüpfens zu erwischen, ist übrigens Glückssache. Nach dem ersten Anpicken des Eis kann es oft noch einen ganzen Tag dauern. Eine lange und anstrengende Zeit für die Küken, in der sie immer wieder einschlafen. Wenn sie dann das Ei verlassen, zehren sie erst mal zwei Tage vom Dotter an ihrem Bauch und entwickeln Abwehrkräfte. Anfassen darf man sie eigentlich nicht, heute aber ausnahmsweise. Marianne Grosse (SPD), […]

  • Tödlicher Motorradunfall in Ludwigshafen
    Rheinland-Pfalz / Unglück

    Tödlicher Motorradunfall in Ludwigshafen

    4. März 2024

    Zu einem tragischen Unfall kam es gestern am späten Nachmittag in Ludwigshafen. Ein Streifenwagen kollidiert mit einem Motorrad – der Unfall endet tödlich. Gestern Abend um 17 Uhr im Ludwigshafener Stadtteil Ruchheim. Ein Polizeiauto stößt mit einem Motorrad zusammen. Der 84-jährige Motorradfahrer erleidet schwere Verletzungen, die Reanimationsversuche scheitern, der Mann stirbt noch an der Unfallstelle. Die Straße sowie die Autobahnzufahrten der A650 werden voll gesperrt. Doch wie konnte es zu dem Unfall kommen? Fest steht: Die Polizei Bad Dürkheim forderte wegen eines Randalierers in einer Wohnung Unterstützung an. Zwei Ludwigshafener Polizeibeamte starten daraufhin mit eingeschaltetem Blaulicht und Martinshorn zum Einsatz. An der Kreuzung vor der Polizeidienststelle kommt es dann zum Zusammenstoß mit dem Motorrad. Beide Polizisten werden leicht verletzt. Ein Gutachter soll jetzt auf Anordnung der Staatsanwaltschaft den genauen Unfallhergang rekonstruieren. Außerdem soll der Leichnam des Motorradfahrers obduziert werden.

  • Ebling stellt Kriminalstatistik vor
    Kriminalität / Rheinland-Pfalz

    Ebling stellt Kriminalstatistik vor

    4. März 2024

    Mehr Diebstähle, Einbrüche und Körperverletzungen – auf den Punkt gebracht: Die Kriminalität ist wieder auf dem Niveau vor Corona angekommen. Das ist heute ein Ergebnis der aktuellen Kriminalitätsstatistik. Die größten Sorgen machen dem rheinland-pfälzischen Innenminister Michael Ebling die vielen Geldautomatensprengungen und dass die Kriminalität zunehmend digitaler wird. Rund 256.000 Straftaten erfasst die Polizeiliche Kriminalstatistik für Rheinland-Pfalz im vergangenen Jahr. Ein Anstieg um fast sechs Prozent gegenüber dem Vorjahr. Und doch ist die Fallzahl eine der niedrigsten der letzten 25 Jahre. Bei einer konstanten Aufklärungsquote von 64,5 Prozent. Wobei ein Fall schon als aufgeklärt gilt, wenn die Polizei einen Tatverdächtigen ermitteln konnte. Die Rheinland-Pfälzer, so der Innenminister, könnten sich sicher fühlen. Michael Ebling (SPD), Innenminister Rheinland-Pfalz „Sie leben in einem Land mit einer nach wie vor vergleichbar niedrigen Kriminalität bei hoher Aufklärungsquote der Kriminalität. Wir sehen einen leichten Anstieg der Fallzahl, das war aber nach den Corona-Jahren nicht wirklich überraschend.“ Denn mehr Sozialkontakte führten zu mehr Tatgelegenheiten. Außerdem seien im Zuge wachsender Migration mehr Verstöße etwa gegen das Aufenthaltsrecht festgestellt worden. Gesprengte Geldautomaten stellen die Polizei weiter vor große Herausforderungen. Zwar ist ihre Zahl auf 50 leicht zurückgegangen. Doch es bleiben die Gefahren für Anwohner und Gebäudeschäden in Höhe von 8,2 Millionen Euro. Hier seien die Banken stärker gefragt. Mario Germano, Präsident LKA Rheinland-Pfalz „Wir haben hier jetzt eine Zusammenarbeitsvereinbarung schließen können im letzten Jahr. Wir haben als Landeskriminalamt die Banken beraten, was die Standorte, die an uns übermittelt worden sind, betrifft, hinsichtlich ihres Risikopotenzials, und setzen natürlich drauf, dass entsprechende Präventionsmaßnahmen ergriffen werden, Färbesysteme.“ Dadurch würden Täter abgeschreckt, wie der Blick ins europäische Ausland zeige. Handlungsbedarf zeigt sich auch im Bereich Digitalisierung. Rund ein Fünftel mehr Fälle verbreiteter Kinderpornografie erforderten mehr Aufklärung und eine Anpassung des Straftatbestands. Ein ähnliches Wachstum verzeichnet der Bereich Computerkriminalität, mit immensen Schäden für die Wirtschaft. […]

  • FDP präsentiert Wirtschaftspapier
    Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz

    FDP präsentiert Wirtschaftspapier

    4. März 2024

    Die ständigen Streitereien in der Bundesregierung wirken sich längst auch auf die Umfragewerte der Ampelparteien aus, nicht nur im Bund, sondern auch auf Landesebene. Die FDP musste bei der Landtagswahl in Hessen im Oktober bis zuletzt zittern und zog denkbar knapp wieder in das Parlament ein. In Rheinland-Pfalz kommen die Liberalen bei einer aktuellen Umfrage nur noch auf 4 Prozent und würden damit aus dem Landtag fliegen. Heute hat sich das Spitzenpersonal beider Bundesländer in Mainz getroffen, um politische Antworten auf die Krise zu finden. Wiedersehen macht Freude. Wiebke Knell, die neue Fraktionsvorsitzende aus Hessen, hat in ihrer Studienzeit einmal im rheinland-pfälzischen Landtag gearbeitet, da darf ein Erinnerungsfoto bei ihrer Rückkehr heute nicht fehlen. Die Fraktionschefs und Landesvorsitzenden haben sich heute zusammengesetzt um politische Themenschwerpunkte zu setzen, mit denen sie die Gunst der Wähler zurückgewinnen wollen. Dabei setzen die Freien Demokraten vor allem auf das Thema Bürokratieabbau. Philipp Fernis (FDP), Fraktionsvorsitzender Rheinland-Pfalz „Unternehmer beschweren sich bei uns nicht über den Mindestlohn. Die sagen, dafür kriegt man heute eh kaum qualifizierte Leute. Sie beschweren sich über die Dokumentationspflichten, die dranhängen, über die Nachweispflichten. Und das ist etwas, das sich durchzieht, auch in vielen anderen Bereichen.“ Ein weiteres Thema heute: die neue Lieferketten-Richtlinie der EU. Die sollte dafür sorgen, dass Unternehmen zur Rechenschaft gezogen werden können, wenn sie etwa von Kinder- oder Zwangsarbeit profitieren oder Umweltauflagen nicht einhalten. Der FDP ging das allerdings zu weit. Sie hat die deutsche Zustimmung zu dem Gesetz in Brüssel verhindert. Philipp Fernis (FDP), Fraktionsvorsitzender Rheinland-Pfalz „Die europäische Lieferkettenrichtlinie wäre vor allem für mittelständische Unternehmen ein Bürokratiemonster geworden. Ich habe es schon einmal plastisch gemacht: Wenn Sie eine Jeans verkaufen und müssen nachweisen, dass der Kunststofflieferant von demjenigen, der ihnen den Knopf geliefert hat, fehlerfrei gearbeitet hat, dann ist das etwas, das können sie nicht leisten als […]

  • Prozess wegen Kindesvergewaltigung in Edenkoben
    Kriminalität / Rheinland-Pfalz

    Prozess wegen Kindesvergewaltigung in Edenkoben

    1. März 2024

    Es ist ein Fall, der bundesweit für Aufsehen gesorgt hat. Ein 62 Jahre alter Mann aus Neustadt an der Weinstraße missbraucht ein 10-Jähriges Mädchen sexuell. Und das, obwohl er mehrfach vorbestraft ist, erst zwei Monate zuvor aus der Haft entlassen wurde und unter Beobachtung der Polizei stand. Seit heute steht der Mann vor Gericht in Landau. Gerichtssäle kennt der 62-Jährige Angeklagte nur allzu gut. Bereits mehrfach wurde er wegen verschiedener Delikte verurteilt. Auch wegen des sexuellen Missbrauchs von Kindern. Und auch heute steht der Angeklagte wegen der Vergewaltigung eines Kindes vor dem Landgericht in Landau. Der Vorwurf: Artur K. soll im September letzten Jahres ein 10-jähriges Mädchen auf ihrem Schulweg in Edenkoben in sein Auto gedrückt und entführt haben. Anschließend soll er sich in einem leerstehenden Gebäude im Landkreis Bad Dürkheim an der 10-Jährigen vergangen haben. Rund 2 Stunden befindet sich das Kind in der Gewalt des Mannes. Was genau sich in dieser Zeit zugetragen hat, dazu gibt es auch heute beim Prozessauftakt keine weiteren Informationen. Um das Opfer zu schützen wird die Öffentlichkeit immer wieder ausgeschlossen. Dass er das Kind sexuell missbraucht hat gibt der Angeklagte aber heute zu. Über seine Anwältin lässt er verlauten, dass er nichts bestreite und die Tat bedauere. Gabriele Haas, Verteidigerin: „Er ist sehr betroffen über das, was er gemacht hat. Weil er sich das – ich sags mal etwas plump – selber nicht zugetraut hätte, dass er so weit gehen könnte.“ Weitere Anklagepunkte werden heute öffentlich verhandelt. Dabei geht es unter anderem um Verstöße gegen Anordnungen, die das Gericht dem Angeklagten aufgrund vergangener Haftstrafen auferlegt hatte. Anne Herrmann, Staatsanwaltschaft Landau: „Insbesondere steht dabei im Fokus, dass er sich mehrfach unerlaubt mit Minderjährigen Kontakt aufgenommen haben soll und auf dem Schulgelände sich in Edenkoben aufgehalten haben soll. Zuletzt 2 Tage vor der Tat am […]

  • Gebühren für Anwohnerparken steigen in Koblenz nach Fahrzeuggröße
    Rheinland-Pfalz / Verkehr

    Gebühren für Anwohnerparken steigen in Koblenz nach Fahrzeuggröße

    1. März 2024

    Paris hat‘s vorgemacht. Dort haben sich die Bürger für eine deutliche Erhöhung der Parkgebühren für SUVs also schwere Sportgeländewagen entschieden. Seit einem Jahr dürfen die Kommunen in Rheinland-Pfalz selbst entscheiden, wie viel Geld sie für Anwohnerparkausweise verlangen. Einige haben die Preise bereits pauschal deutlich erhöht. In Koblenz geht man nun ähnliche Wege wie in der französischen Hauptstadt, denn dort gilt ab heute: Je größer das Auto, desto teurer das Parken. Die Zeiten für günstiges Anwohnerparken in Koblenz sind seit heute vorbei. Preissteigerungen je nach Fahrzeug von über 500 Prozent sind nun möglich. Diese Anwohnerin ist wenig begeistert. Anwohnerin Das ist sehr unverschämt / wer kann sich das heutzutage noch leisten / wenn man jetzt nicht unbedingt im Parkhaus richtig viel Geld bezahlen möchte, findet man eigentlich freie Parkplätze gar nicht Seitdem der Bund den Betrag fürs Anwohnerparken nicht mehr auf rund 30 Euro deckelt, können Kommunen in Rheinland-Pfalz und Hessen selbst über den Preise entscheiden. Diesen einheitlichen Preis von 30,70 Euro im Jahr zahlten bisher auch die Koblenzer für einen Bewohnerparkausweis. Seit heute gilt folgende Rechnung: 23,40 Euro Grundbetrag multipliziert mit Länge und Breite des Fahrzeugs. Für einen Wagen mittlerer Größe ergibt sich so beispielhaft eine Gebühr von rund 180 Euro, mehr als sechsmal so viel wie bisher. Je nach Autogröße schwankt die Gebühr zwischen 100 und 200 Euro. Die Stadt Koblenz sieht darin ein gerechtes System. Wer mehr öffentliche Fläche verbraucht, müsse auch mehr zahlen. Thomas Knaak, Sprecher Stadt Koblenz Die durch Bundesgesetz bisher limitierte Gebühr von 30 Euro war nicht mehr zeitgemäß / dafür können sie hier in der Stadt an einer Parkuhr für etwa 20 Stunden parken / dann ist eine Jahresgebühr für unter 200 Euro eigentlich angemessen. Für einige erinnere Koblenz nun an Paris, wo künftig besonders SUV-Fahrer mehr fürs Parken zahlen sollen. Der Verkehrsanwalt sieht […]

  • Innenminister fördert Dorferneuerung
    Gesellschaft / Politik / Rheinland-Pfalz

    Innenminister fördert Dorferneuerung

    1. März 2024

    Ein schöner Dorfplatz, viele Grünflächen, ein nettes Café – so stellen sich viele von uns vermutlich ein gemütliches Örtchen auf dem Land vor. Um so schön und attraktiv zu bleiben, müssen Dörfer oft viel Geld investieren, für Planung, Sanierung und Neubauten zum Beispiel. Orte, bei denen die Dorfgemeinschaft ein Konzept entwickelt, unterstützt das Land Rheinland-Pfalz besonders als sogenannte Schwerpunktgemeinden. Heute sind 15 Gemeinden dazugekommen, unter anderem eine Gemeinde im Landkreis Alzey-Worms.   Die Fleckenmauer – sie ist das bekannteste Denkmal der rheinhessichen Gemeinde Flörsheim-Dalsheim. Über 500 Jahre alt und noch vollständig erhalten. Um sie auch weiteren Generationen zugänglich zu machen, soll sie saniert und modernisiert werden. Tobias Rohrwick (SPD), Bürgermeister Flörsheim-Dalsheim: „Die Fleckenmauer wurde Ende der 80er-Jahre saniert, umfassend. Die Teile, wie man hier sieht, begehbar gemacht. Die Türme letztlich neu gebaut oder saniert, aber es muss einfach weitergemacht werden. Nach 30 Jahren gibt’s da an gewissen Stellen durchaus schon Schäden und bevor das Ganze zu groß wird, ist es jetzt sinnvoll und wichtig, sich drum zu kümmern, Förderprojekte, Fördermaßnahmen sich zu akquirieren und da sind wir dabei.“ Die Kosten schätzt der Bürgermeister auf mindestens eine Million Euro. Die Fleckenmauer sanieren – nur ein Projekt, das der Ort in den nächsten Jahren umsetzen möchte. Investitionen in den Klimaschutz, Arbeiten am Bürgerhaus und zahlreiche weitere teure Aufgaben stehen an. Um die Kosten stemmen zu können, hat sich die Gemeinde beim Land um Fördermittel beworben und die Einwohner mit ins Boot geholt. Tobias Rohrwick (SPD), Bürgermeister Flörsheim-Dalsheim: „Dem voraus ging wirklich ein langer Zeitraum, zwei, drei Jahre. Wo es drum geht, gemeinsam mit den Bürgern Konzepte zu entwickeln. Lösungen und auch Ideen zu finden. Und das auch alles in einen Antrag zu gießen, unterlegt mit Bildern, mit viel letztlich auch wissenschaftlichen Arbeiten zu gucken, wie ist der Ort aufgestellt von der Struktur […]

  • Der Sporttalk mit Thorsten Arnold
    Hessen / Rheinland-Pfalz / Sport

    Der Sporttalk mit Thorsten Arnold

    1. März 2024

    Das Sport-Wochenende steht vor der Tür und Samstag 15 Uhr 30, das ist die klassische Anstoßzeit in der Fußball-Bundesliga. Zeitgleich ist da morgen Anpfiff für unsere drei Erstliga-Teams und darüber spreche ich jetzt mit meinem Kollegen Thorsten Arnold aus der Sportredaktion. Thorsten, lass uns mit der Frankfurter Eintracht beginnen. Vergangene Woche dieses bittere Aus im Europapokal. Du hast die Europa-Reise der Eintracht für uns jahrelang begleitet. Wie tief sitzt da noch der Schock bei den Frankfurtern? Thorsten Arnold: Tja, wenn man bedenkt, dass diese internationalen Auftritte stets so etwas waren wie die Eintracht-DNA, so etwas einzigartiges, wie es kein anderer Verein in Europa so gelebt hat, dann ahnt man, was da weggebrochen ist. Und fast wär das anschließende Bundesliga-Heimspiel ja auch verloren gegangen. Und morgen, da zeigt es sich richtig: Da müssen die Frankfurter nämlich ran beim Aufsteiger, beim kleinen FC Heidenheim. Und sollte das schief gehen, dann wird’s so richtig ungemütlich bei der Eintracht. Und sicher auch für ihren Trainer.  Dino Toppmöller, Trainer Eintracht Frankfurt                                                                                             „Es ist jetzt nicht so, dass wir uns da komplett unter Druck setzen. Weil es ist sowieso schon genug Negativität so ein bisschen im Umlauf und da wollen wir schon auch mit positiver Energie an die Sache rangehen. Wir reden nicht über Worst Case-Szenarien, sondern wir denken eher an die positiven Szenarien. Wir können jetzt hier auch immer viel erzählen und Parolen raushauen, am Samstag um 15:30 Uhr geht’s los und da müssen wir da sein.“ Thorsten Arnold: Ja und sicher nicht mit dabei sein wird Sebastian Rode, der Kapitän. Bittere Nachricht: er  hat wieder eine Knieverletzung, fällt lange aus und bestreitet wohl kein einziges Spiel mehr für seine Eintracht. Denn nach der Saison wär ja eh Schluss gewesen. Mal gucken, wie die Eintracht auch diesen Nackenschlag wegstecken kann. Eva Dieterle: Schauen wir […]

  • Erste Frühlingsboten – Mandelblüte in Bad Dürkheim
    Natur / Rheinland-Pfalz

    Erste Frühlingsboten – Mandelblüte in Bad Dürkheim

    1. März 2024

    Heute ist meteorologischer Frühlingsanfang. Für viele heißt das: aufatmen, endlich wird es wärmer! Dabei war es diesen Winter gar nicht so richtig kalt! Der Februar war bei uns der zweitwärmste seit der Wetteraufzeichnung. Mehr über das Wetter gibt es gleich bei uns im Talk, vorher zeigen wir ihnen aber noch das, was in der Pfalz zum Frühlingsanfang einfach dazu gehört. Die Mandelblüte. Ob Dürkheimer Prachtmandel oder Prinzessmandel. Schön sind sie einfach alle. In der Pfalz blühen die Mandelbäume. Mal rosa, mal weiß.  Pünktlich zum meteorologischen Frühlingsbeginn starten heute Abend in Bad Dürkheim die Pfälzer Mandelwochen. O-Ton Gerrit Altes, Teamleiter „Pfälzer Mandelwochen“ Es gibt die Weinbergnacht, die ist immer zwei Tage, Freitag und Samstag. Ansonsten gibt es natürlich, abgesehen von der Weinbergnacht, Weinbergwanderungen an der gesamten Weinstraße entlang. Auch die „Weinbergnacht“ ist eine 6-kilometerlange Wanderung durch die dann beleuchteten Weinberge; natürlich stehen auch überall auf der Route Mandelbäume. Mandeln sind keine Nüsse, es sind Steinfrüchte. Die Bäume gehören zu den Rosengewächsen. Die so schön romantischen rosafarben blühenden sind nicht essbare Bittermandeln. Nur die weiß blühenden sind essbar. O-Ton Gerrit Altes, Teamleiter „Pfälzer Mandelwochen“ Mandel lieben Gegenden, die auch der Wein liebt. Und beide mögen mediterranes Klima. Und bei den Mandeln speziell ist der Grund, warum sie hier stehen und vielleicht in anderen Weinbaugebieten nicht, dass wir an der Weinstraße und in der Pfalz relativ wenig Nachtfröste haben. Und weil die hier so selten sind und unser Frühling so früh an der Weinstraße mit der früheste in Deutschland, deshalb gibt es hier auch so viele Mandeln.  Ein Highlight der Pfälzer Mandelwochen ist das Gimmeldinger Mandelblütenfest. Es startet am 8. März, und damit startet dann auch die Pfälzer Weinfestsaison.   – Mandelfeeling pur gibt es aber bereits jetzt auf dem insgesamt 100 Kilometer langen Mandelpfad. Der Frühling: In der Pfalz startet er rosarot! Eva […]

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