Weitere Nachrichten im Überblick
Weitere Nachrichten aus Rheinland-Pfalz und Hessen im Überblick.
Rheinland-Pfalz
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Landessportbund wegen Harald Strutz in der Kritik
Machen Sie irgendetwas ehrenamtlich? Und was verdienen Sie dafür? Nichts. Das ist beim Ehrenamt von Mainz 05 Präsident Harald Strutz nicht so. Ein Ehrenamt, das doch nicht nur mit Ehre vergütet wird. Jetzt hat sich der rheinland-pfälzische Landesrechnungshof mit einem Bericht zu Wort gemeldet. Darin spielt auch Harald Strutz eine zentrale Rolle.
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Sportler kritisieren Spitzensportreform
Mehr Geld für künftig mehr Medaillen! Das ist das Ziel der neuen Spitzensportreform – entworfen vom Deutschen Olympischen Sportbund und der Politik. Innenminister De Maizière hat diese Reform im Kabinett offiziell vorgestellt –der deutsche Spitzensport steht also vor einem Neuanfang. Die Entscheidung des DOSB sorgt allerdings für Aufruhr unter den Sportlern, viele Athleten stehen nämlich nun vor einer unsicheren Zukunft. So auch der Spitzenruderer aus Mainz, Philipp Grebner.
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Pensionsfond: Niederlage für Mainzer Landesregierung
Es ist eine schwere Niederlage für die rheinland-pfälzische Landesregierung: Nach einer Klage der CDU-Fraktion im Landtag hat der Verfassungsgerichtshof in Koblenz den Haushalt 2014/2015 heute für verfassungswidrig erklärt. Grund ist der Umgang der Landesregierung mit dem Pensionsfonds für Landesbeamte.
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Kommentar zum Urteil des rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichtshofs
Nach Ansicht des rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichtshofs ist der Pensionsfonds für Landesbeamte ein unzulässiges Finanzierungskarusell. Dazu ein Kommentar unseres stellvertretenden Chefredakteurs Philipp Stelzner.
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Deutlich weniger Verkehrstote
Als der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Roger Lewentz im vergangenen Jahr die Unfallbilanz vorgestellt hat, waren die häufigsten Ursachen für Crashs zu schnelles Fahren, zu geringerer Sicherheitsabstand, aber auch Ablenkung durch Handys oder Navigationsgeräte, besonders bei jungen Menschen. Ob sich das geändert hat? Heute Mittag sind die neuen Zahlen vorgestellt worden.
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CDU legt eigenen Haushaltsentwurf vor
37 Jahre hatte Rheinland-Pfalz mehr Geld ausgegeben als es eingenommen hat. Vor einem Monat meldet sich dann die Finanzministerin mit einem ausgeglichenen Haushalt. Für die CDU Opposition ist das kein Verdienst der Landesregierung, sondern der Menschen und der Wirtschaft im Land. Daher sieht die CDU-Landeschefin Änderungsbedarf – richtig Änderungsbedarf.
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Kritik an Pflegerichtlinien
Das passt nicht zusammen: Die Gesellschaft wird immer älter und gleichzeitig sinkt die Zahl derjenigen, die diese Menschen pflegen. Fachkräftemangel macht sich gerade in der Pflege stark bemerkbar. Die Pflegegesellschaft Rheinland-Pfalz sagt: Das Problem wäre nicht so groß, wenn die Heime die Arbeit besser verteilen würden. Die Gesundheitsministerin sieht das anders. Wir schauen uns das vor Ort an.
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Geheimnis um Motivwagen gelüftet
Die Karnevalshochburgen im nördlichen Rheinland-Pfalz, die Faschingmetropolen in der Südpfalz und die Fastnachtszentren in Rheinhessen machen sich bereit für den Höhepunkt der Session. Der Rosenmontag. Der Mainzer Carnevalverein lässt sich den Spaß 450.000 Euro kosten. Mit dabei 14 Motivwagen, die die Politik, den Sport und sonstiges auf die Schippe nehmen. An Bord der Wagen: Franz Beckenbauer, Harald Strutz und der mächtigste Mann der Welt.
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Volker Wissing diskutiert mit Kreistag in Simmern
Es ist ja schon mal gut, wenn sich die Politik klar positioniert: Ja, ich will die Mittelrheinbrücke – sagt der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Volker Wissing. Der Satz geht aber weiter: Die Brücke soll –wie es im Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung steht- eine Kreisbrücke sein. Die Landräte vor Ort sehen das –ganz klar- anders. Verkehrsminister gegen Landrat – der Showdown heute in Rhein-Hunsrück-Kreis. Da war sozusagen „Brückentag“.
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Höfken will nachhaltige Wärmegewinnung
Klar kann man sich mit Wollpulli ins Wohnzimmer setzen, um die Heizkosten niedrig zu halten. Man kann aber auch dafür sorgen, dass man weniger zahlen muss. Die rheinland-pfälzische Landesregierung setzt dabei auf Beratung – nicht nur für uns, sondern auch für Kommunen und Unternehmen. Es geht um nachhaltige Baumaterialien, Förderprogramme und einiges mehr. Vorweg: Bahnbrechend ist der Ansatz nicht.
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Ditib-Moschee bleibt umstritten
Die Behörden im Westerwaldkreis haben grünes Licht gegeben: Die Moschee in Hachenburg darf gebaut werden. Dafür gerät der Moscheeverband Ditib bundesweit immer weiter ins Zwielicht. Zuletzt machten Meldungen die Runde, nach denen Prediger für die türkische Regierung gespitzelt haben sollen. Viele Menschen sind deshalb verunsichert, wer da in ihre Nachbarschaft zieht. Jetzt durften Bürger ihre Fragen stellen – allerdings nur kurz.
