Rheinland-Pfalz Archive - Seite 417 von 598 - 17:30live Rheinland Pfalz/Hessen

Sorry, you have Javascript Disabled! To see this page as it is meant to appear, please enable your Javascript!

Rheinland-Pfalz

Politik / Rheinland-Pfalz

Martin Schulz auf Tour in Worms

6. März 2017

Die SPD will die Agenda 2010 reformieren: „Arbeitslosengeld Q“ nennen es die Sozialdemokraten. Andrea Nahles die Bundesarbeitsministerin -aus dem Wahlkreis Ahrweiler- hat diese Pläne heute mit dem SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz vorgestellt. Arbeitslose sollen also einen Rechtsanspruch auf Qualifizierungsmaßnahmen haben. De facto ist das ein längeres Arbeitslosengeld. Applaus von den Gewerkschaftern dafür, Kritik von den Arbeitgebern. Bereits am Samstag hat Martin Schulz, für seine Reformpläne geworben. In Worms machte er Halt auf seiner Deutschland-Tour.
Politik / Rheinland-Pfalz

AfD stellt Kandidaten für die Bundestagswahl auf

6. März 2017

Und in den sozialen Medien gibt es derzeit kein Halten mehr: Da ist Martin Schulz schon der Gottkanzler. Eines ist aber klar: Seit der Schulzzug rollt – auch ein Begriff aus den sozialen Medien- seitdem geht die Union in den aktuellen Meinungsumfragen runter und auch die Alternative für Deutschland. Letztere hatten am Wochenende Landesparteitag in Bingen – dabei ging es um die Kandidaten für die Bundestagswahl.
Hessen / Rheinland-Pfalz

Weitere Nachrichten im Überblick

6. März 2017

Weitere Nachrichten aus Rheinland-Pfalz und Hessen im Überblick.
Kriminalität / Rheinland-Pfalz

Polizei testet Taser

6. März 2017

Der Respekt gegenüber Polizisten nimmt ab, dafür steigt die Gefahr für die Beamten, selbst zum Opfer zu werden: In den letzten fünf Jahren haben sich die Fälle von Gewalt gegen Polizisten in Rheinland-Pfalz verdoppelt. Daher will der rheinland-pfälzische Innenminister Polizisten nun mit Taser ausstatten – Elektroschockpistolen sind das. Als erstes Bundesland hat sich Rheinland-Pfalz damit beschäftigt.
Rheinland-Pfalz / Verkehr

Achtung Radarfalle am Hechtsheimer Tunnel

6. März 2017

Nicht nur Taser hat das rheinland-pfälzische Innenministerium nun eingeführt, sondern heute hat man in Mainz auch einen Blitzer angeschaltet, der für Diskussionen sorgt. Wer auf der A60 bei Hechtsheim nicht blitzschnell auf die Bremse tritt, für den wird es ab jetzt teuer. Viele Autofahrer glauben, bewusst in eine Bußgeldfalle gelockt zu werden.
Politik / Rheinland-Pfalz

CDU macht Druck beim Pensionsfonds

3. März 2017

Rund eineinhalb Wochen ist es her, dass der rheinland-pfälzische Verfassungs-Gerichtshof gesagt hat: Der Pensions-Fonds ist verfassungswidrig. 1996 wurde er eingerichtet, seither sollte er „sparen helfen“, damit man ab 2020 die Pensionen der Beamten im Land bezahlen kann. Doch das meiste Geld, das die Landesregierung in den Pensionsfonds eingezahlt hat, hat sie sich wieder zurückgeliehen, weil sie das Geld für andere Zwecke brauchte. So hat der Fonds zwar offiziell ein Vermögen von rund 5,5 Milliarden Euro. Doch tatsächlich ist er vor allem mit Schuldscheinen gefüllt, die die Landesregierung erst einlösen will, wenn das Geld tatsächlich benötigt wird. Außerdem hat sie seit 2006 die Einzahlungen nicht mehr als Personal-Ausgaben, sondern als Investitionen ausgewiesen. Dadurch konnte sie mehr Schulden aufnehmen. Denn laut Landes-Verfassung dürfen die Schulden die Investitionen nicht überschreiten. Die CDU fordert nun, mit der von ihr so genannten „Pensionslüge“ aufzuräumen.
Hessen / Rheinland-Pfalz

Weitere Nachrichten im Überblick

3. März 2017

Weitere Nachrichten aus Rheinland-Pfalz und Hessen im Überblick.
Kultur / Politik / Rheinland-Pfalz

Eine BUGA für das Mittelrheintal

3. März 2017

Was machen Sie im Sommer 2031? Das werden sie höchstwahrscheinlich heute noch nicht wissen. Die Menschen im Mittelrheintal allerdings schon. Sie wollen in 14 Jahren die Bundesgartenschau bei sich feiern. Doch ob das möglich ist, muss nun erstmal eine Machbarkeitsstudie klären. Heute wurde in Braubach das Team vorgestellt, das diese Studie erstellt.
Hessen / Rheinland-Pfalz / Sport

Der Sporttalk mit Thorsten Arnold

3. März 2017

Sportreporter Thorsten Arnold bringt sie auf den aktuellen Stand in Sachen Bundesligawochenende.
Politik / Rheinland-Pfalz

Hahn: Rheinland-Pfalz verkauft – Hessen zögert

2. März 2017

Es ist ein fast perfekter Deal: Gestern Abend hat Rheinland-Pfalz seine Anteile am defizitären Flughafen Hahn verkauft. Doch die Freude bei Innenminister Roger Lewentz dürfte nicht ganz ungetrübt sein, denn in letzter Sekunde hat das Nachbarland Hessen einen Rückzieher gemacht. Hessen gehören 17,5 Prozent des Flughafens. Warum die hessische Landesregierung den Kaufvertrag nicht unterzeichnen wollte, war zunächst unklar.
Politik / Rheinland-Pfalz / Wirtschaft

Der Hahn hofft auf bessere Zeiten

2. März 2017

Und während in Mainz der Innenminister den Verkauf des Flughafens verkündet, ist auch in Lautzenhausen viel los. In dem Ort direkt neben dem Flughafen, haben heute Mitarbeiter der HNA die Angestellten des Flughafens und die Geschäftspartner über ihre Pläne informiert.
Politik / Rheinland-Pfalz

Fragen zum Hahn an Roger Lewentz

2. März 2017

Zum Thema Hahnverkauf befragte unsere Moderatorin, Eva Dieterle, den rheinland-pfälzischen Innenminister, Roger Lewentz.
Rheinland-Pfalz / Unglück

Tod im Freizeitpark

2. März 2017

Und jetzt kommen wir zu einem besonders tragischen Unglück, das sich im August 2014 ereignete. Ein 11 Jähriges Mädchen aus Kelsterbach besucht mit ihrer Mutter den Holiday Park in Hassloch – die Tochter wird hier von einem Fahrgeschäft erfasst und stirbt. Im Juni vergangenen Jahres verhängt das Amtsgericht Neustadt deswegen gegen einen Park-Mitarbeiter eine Geldstrafe. Die anderen beiden Angeklagten werden hingegen freigesprochen. Die Eltern und die Staatanwaltschaft wehren sich nun gegen dieses Urteil.
Politik / Rheinland-Pfalz

Aschermittwoch bei der SPD in Koblenz

2. März 2017

Der Politische Aschermittwoch, traditionell das Ende der fröhlichen Fastnachtstage. Die Parteien treffen sich in uriger Atmosphäre und holen zum verbalen Schlagabtausch gegen die politischen Gegner aus. Die rheinland-pfälzische SPD, sie traf sich gestern Abend in einer Brauerei in Koblenz.
Politik / Rheinland-Pfalz

Aschermittwoch bei der CDU in Mainz

2. März 2017

Auch bei der größten Oppositionspartei im Mainzer Landtag, gab es gestern Abend den traditionellen politischen Aschermittwoch. Bei der CDU sprach Landeschefin Julia Klöckner, obwohl man merkte: Eigentlich spricht sie mehr als stellvertretende CDU Bundesvorsitzende, der Bundestagswahlkampf lässt grüßen. Besonders SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz bekam sein Fett weg. Aber auch bei der rheinland-pfälzischen Landesregierung teilte Julia Klöckner großzügig aus.

Die nächste Sendung

Die Entscheidung der Koblenzer Staatsanwaltschaft, den früheren Landrat des Kreises Ahrweiler Jürgen Pföhler wegen möglichen Fehlverhaltens in der Flutnacht nicht anzuklagen, wird weiter heftig diskutiert. Auch der Rechtsausschuss des Landtages befasst sich mit der Sache.

Zu Gast im Studio ist die Vorsitzende des DGB Rheinland-Pfalz Susanne Wingertszahn. Mit ihr reden wir unter anderem über die Situation von Menschen ohne Berufsabschluss.

In Worms stellt Intendant Nico Hofmann das Ensemble der diesjährigen Nibelungen-Festspiele vor. Auf dem Programm steht das Stück „Der Diplomat“. Darin geht es um einen Krieg, den keiner will, der aber unvermeidbar erscheint.

Archive