Seit Mitte Januar hat Hessen eine neue schwarz-grüne Landesregierung. Neuer Wirtschafts- und Verkehrsminister ist Tarek Al-Wazir. Was hat den Spitzenpolitiker der Grünen im neuen Amt am meisten überrascht ? Was will er konkret gegen den Fluglärm am Frankfurter Flughafen tun ? Und wie will er die Energiewende weiter vorantreiben ? Diese und viele andere Fragen beantwortet Tarek Al-Wazir bei einer Sondersendung von 17:30 Sat 1 Live.
Deutschland ist Weltmeister. Zwar noch nicht im Fußball, aber dafür im Recyceln. Nirgendwo wird so viel Abfall wiederverwertet wie bei uns. Doch die Kritik am einstigen Vorzeige-Recyclingsystem – dem grünen Punkt – wächst. Jetzt hat sich die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Eveline Lemke in die Diskussion eingeschaltet und fordert, die gelben Säcke und gelben Tonnen durch Wertstofftonnen zu ersetzen.
Das Urteil gegen den früheren rheinland-pfälzischen Finanzminister Ingolf Deubel vor zwei Wochen hat eine bundesweite Debatte angestoßen. Deubel ist wegen Untreue im Zusammenhang mit der gescheiterten Privatfinanzierung des Freizeitparks am Nürburgring zu einer Gefängnisstrafe verurteilt worden. Was das für Konsequenzen für die Politik und Politiker in Rheinland-Pfalz haben könnte und haben sollte, darüber sprechen wir gleich mit dem Mainzer Politikwissenschaftler Jürgen Falter. Zunächst aber nochmal ein Überblick.
Ganz genau ist die schwarz-grüne Regierung in Hessen erst am Sonntag einhundert Tage im Amt. Die Koalitionäre scheinen aber so zufrieden mit ihrer eigenen Arbeit zu sein, dass sie die Hundert-Tage-Bilanz gleich mal ein paar Tage vorverlegt haben. Heute also zogen Volker Bouffier und Tarek Al-Wazir ihre Bilanz vom Start der ersten schwarz-grünen Regierung in einem Flächenland.
Es ist eines der ehrgeizigsten Ziele der neuen Bundesregierung: der sogenannte Breitband-Ausbau. Bis 2018 soll Deutschland flächendeckend mit schnellem Internet ausgestattet sein. Bei uns zu Gast ist gleich die IT-Beauftragte der rheinland-pfälzischen Landesregierung, Heike Raab, zur Frage, wie der Ausbau in Rheinland-Pfalz gestemmt werden soll. Fakt ist: auch in Rheinland-Pfalz und Hessen können viele Menschen vom Turbo-Netz nur träumen. Wie zum Beispiel bei diesem Unternehmen in der Nähe von Neuwied.
Vor rund einer Woche ist das Urteil im Koblenzer Nürburgring-Prozess gegen den ehemaligen rheinland-pfälzischen Finanzminister Ingolf Deubel gefallen. Doch die Nürburgring-Affäre beschäftigt die Landespolitik weiter! Jetzt geht es darum, welche Lehren aus dem Skandal gezogen werden müssen. Heute hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin erste Konsequenzen angekündigt.ve/videos/20140422_dreyer_nuerburgring.mp4
Die Privatfinanzierung des Freizeitparks am Nürburgring war ein filmreifes Desaster. Anderhalb Jahre befasste sich das Gericht damit, zu verstehen, was da alles schief gelaufen ist. Größer konnten Gegensätze am Ende kaum sein. Während die Staatsanwaltschaft Koblenz für den Hauptangeklagten – den ehemaligen rheinland-pfälzischen Finanzminister Ingolf Deubel – mehrere Jahre Gefängnis forderte, plädierte die Verteidigung auf Freispruch.
Hessens neuer Innenminister Peter Beuth will einiges anders machen. Und dazu hat er schon bald die Möglichkeit. Im Herbst wollen die Kapitalismusgegner von Blockupy wieder in Frankfurt demonstrieren. Die Polizei setzt dann vermehrt auf Kommunikation. Die hessische Polizei hat wohl dazu gelernt. Darüber hinaus sprechen wir mit ihm über Salafisten.
Eine Woche ist sie durch China gereist, zuerst nach Peking, dann in die Partner-Region Fujian an der südwestlichen Küste: Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer ist zurückgekehrt aus Fujian und wird jetzt gleich bei uns im Studio sein. Zunächst aber die Eindrücke der Reise.
Die globale Weltwirtschaft sorgt dafür, dass wir eng mit China verbunden sind. Doch den meisten ist das Land fremd. Seine Schriftzeichen, die andere Kultur und Gesellschaft und die Sprache, nur mit viel Fleiß zu erlernen. Und doch ist die Sprache der einzige Weg, dieses Land zu verstehen. Dies gilt fü rdie Chinesen umgekehrt genauso. Immer mehr Studenten in Rheinland-Pfalz und China erlernen die Sprache des anderen Landes. Die Zukunft der Beziehungen liegt damit ein gutes Stück in der jungen Generation.
Und wir starten heute in China – denn dort ist aktuell die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin. Malu Dreyer war dort bei einem Spatenstich für ein hochambitioniertes Projekt dabei. Ein Chinese aus der Partnerregion Fuijian will dem rheinland-pfälzischen Riesling und Co. zum Durchbruch verhelfen- bei den eher biertrinkenden Chinesen. Beginnt damit die große Zukunft des rhienland-pfälzischen Weins in China?
Es ist ein hohes Ziel, das sich die SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag gesetzt hat: Sie will die Bürger wieder mehr für Politik interessieren und so gegen Politikverdrossenheit ankämpfen. In über hundert Veranstaltungen will die Partei herausfinden, was die Menschen wirklich bewegt. Die Ergebnisse sollen die Politik im Land verändern.
Die Rente mit 63 lässt in der großen Koalition die Gefühle in Wallung geraten. Zuletzt drohten Politiker der Union damit, die Rente mit 63 scheitern zu lassen, wenn Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles ihre Pläne nicht ändert. Die prominenteste Stimme war dabei die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Julia Klöckner. Die rheinland-pfälzische Landeschefin der Christdemokraten ist gleich live bei uns im Studio.
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer ist weiterhin auf Chinareise. Gestern weilte sie noch in der Hauptstadt Peking. Diese Metropole erstreckt sich mit ihren 20 Millionen Einwohnern auf einer Fläche so groß wie Rheinland-Pfalz. Da fragt sich mancher, was ein Winzling wie dieses Bundesland in diesem riesigen Reich überhaupt erreichen kann? Zum einen recht wenig – zum anderen aber auch recht viel, wie sich am zweiten Tag der Reise herausstellt.
China hat sich in den vergangenen 20 Jahren gewandelt wie kein zweites Land auf der Welt. Die Volksrepublik ist eine Nation der Superlative. Es entstanden Mega-Städte, deren Namen im Westen keiner kennt – voller Wolkenkratzer, Autobahnen, Schnellbahnstrassen. Doch in seinen gesellschaftlichen Strukturen lebt das Land im Gestern. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer ist aktuell in Peking und informierte sich über die Rolle der Frau in China.
Zum zweiten Mal muss die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer vor dem Landtags-Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe im Ahrtal aussagen. Es geht um die Kenntnisse Dreyers zu Lagebild und Kommunikation innerhalb der Landesregierung in der verheerenden Flutnacht.
Am Sonntag wählen die Frankfurter einen neuen Oberbürgermeister. Wir begleiten die Kandidaten Uwe Becker (CDU) und Mike Josef (SPD) im Wahlkampfendspurt.
In Mainz gibt es am Wochenende den ersten Auftritt der DFB-Elf nach der Schlappe bei der Fußball-Weltmeisterschaft in Katar. Wie ist die Stimmung vor dem Spiel gegen Peru?
