Politik

  • Landtag in Mainz gedenkt NS-Opfern
    Gesellschaft / Politik / Rheinland-Pfalz

    Landtag in Mainz gedenkt NS-Opfern

    27. Januar 2015

    Der 27. Januar 1945 – vor genau 70 Jahren befreite die Rote Armee die Häftlinge aus dem Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau. Der 27. Januar ist damit zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus geworden. Überall im Land gab es heute Gedenkfeiern, so wie am Nachmittag in der Frankfurter Paulskirche. Eine weitere Gedenkfeier fand heute Vormittag im Mainzer Landtag statt. Als Rednerin trat eine Zeitzeugin auf, die den Holocaust überlebte. Sie sprach über das unglaubliche Leid, das ihrer Familie widerfahren ist.

  • Hessen contra Extremismus
    Hessen / Politik

    Hessen contra Extremismus

    26. Januar 2015

    Der politische Extremismus ist das Thema dieser Wochen. Vor allem der islamische Extremismus macht den Sicherheitsbehörden Sorgen, aber auch weiterhin der Rechtsextremismus. Hessens Innenminister Peter Beuth hat heute das neue Landesprogramm „Aktiv für Demokratie und gegen Extremismus“ vorgestellt, denn es geht nicht zuletzt um Prävention.

  • Pegida in Frankfurt
    Gesellschaft / Hessen / Politik

    Pegida in Frankfurt

    26. Januar 2015

    Zum ersten Mal ziehen Anhänger der Pegida-Bewegung auch durch die Frankfurter Innenstadt. Zeitgleich wollen dort mehrere tausend Frankfurter gegen Rasssimus demonstrieren. Die Polizei hat sich bereits im Vorfeld für einen Großeinsatz gerüstet.

  • Das Interview: SPD-Mann Günter Rudolf zur Inneren Sicherheit
    Hessen / Politik

    Das Interview: SPD-Mann Günter Rudolf zur Inneren Sicherheit

    26. Januar 2015

    Bei solchen Großveranstaltungen wie der Pegida-Demonstration in Frankfurt ist natürlich auch die Polizei wieder gefragt und die beklagt gerade in Hessen ihre schwierige Lage. Wir sprechen darüber mit dem Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion in Hessen, aber zuerst schauen wir uns einmal an, wie es denn um die hessische Polizei steht.

  • Streit um neues Erstaufnahme-Einrichtung für Flüchtlinge
    Gesellschaft / Politik / Rheinland-Pfalz

    Streit um neues Erstaufnahme-Einrichtung für Flüchtlinge

    26. Januar 2015

    In Rheinland-Pfalz fehlt es an Erstaufnahme-Einrichtungen für Flüchtlinge. Deshalb sucht die rot-grüne Landesregierung nach neuen Gebäuden. Eine Möglichkeit könnte die ehemalige Hochwald-Kaserne in Hermeskeil sein.

  • Verzockt mit Schweizer Krediten
    Hessen / Politik / Wirtschaft

    Verzockt mit Schweizer Krediten

    26. Januar 2015

    Viele Länder und Kommunen haben in den vergangenen Jahren Kredite in Schweizer Franken aufgenommen, weil die Zinsen günstig schienen. Doch seit die Schweizer Notenbank den Umrechnungskurs des Schweizer Franken nicht mehr nach oben begrenzt, sind die Schulden der Gemeinden – umgerechnet in Euro – drastisch gestiegen. Einige Kommunen in Hessen und Rheinland-Pfalz werden für ihre Schweizer Franken-Kredite jetzt teuer bezahlen müssen.

  • Im Interview: Hessens Finanzminister Thomas Schäfer
    Hessen / Politik / Wirtschaft

    Im Interview: Hessens Finanzminister Thomas Schäfer

    23. Januar 2015

    Die Europäische Zentralbank in Frankfurt hat entschieden. Monat für Monat werden für 60 Milliarden Euro Staatsanleihen gekauft. Eine gigantische Summe. Welche Auswirkungen hat das umstrittene EZB-Programm ganz konkret für das Land Hessen, seine Wirtschaft und seine Bürger. Wir sprechen mit dem hessischen Wirtschaftminister Thomas Schäfer.

  • Regionale Flüchtlingskonferenzen der SPD
    Gesellschaft / Politik / Rheinland-Pfalz

    Regionale Flüchtlingskonferenzen der SPD

    23. Januar 2015

    250 Vertreter aus den Kommunen , ein übervoller Plenarsaal im Mainzer Landtag: CDU-Chefin Julia Klöckner hat die Landesregierung mit ihrem Flüchtlingsgipfel unter Zugzwang gesetzt. Die SPD will nun regionale Flüchtlingskonferenzen dagegenhalten. Die erste davon fand in Landau statt. Einig sind sich Regierung und Opposition zumindest in einem: Das Schicksal der Flüchtlinge soll im Mittelpunkt stehen.

  • Reaktionen auf EZB-Entscheidung
    Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz / Wirtschaft

    Reaktionen auf EZB-Entscheidung

    22. Januar 2015

    Zum ersten Mal in diesem Jahr traf sich heute der Rat der Europäischen Zentralbank in Frankfurt. Und das Ergebnis dieser Sitzung ist ein finanzpolitischer Paukenschlag: Die EZB wird in den nächsten Monaten in großem Umfang Anleihen von Europäischen Staaten aufkaufen. Viele Wirtschaftsexperten halten das für einen Sündenfall, denn die EZB habe nicht die Aufgabe, Staaten zu finanzieren.

  • Proteste gegen Nullrunden bei Beamten
    Gesellschaft / Hessen / Politik

    Proteste gegen Nullrunden bei Beamten

    22. Januar 2015

    Nach den Anschlägen in Paris ist die Innere Sicherheit wieder zum Topthema in Deutschland geworden. Gestern hat Roger Lewentz, der rheinland-pfälzische Innenminister und aktuell Vorsitzende der Innenministerkonferenz der Länder gefordert, dass die Polizei in Deutschland aufgerüstet wird. In Hessen sieht es derzeit allerdings ganz anders aus. Deshalb gingen die Polizisten heute auf die Straße.

  • Islamisten unterwandern Gefängnisse
    Hessen / Kriminalität / Politik

    Islamisten unterwandern Gefängnisse

    22. Januar 2015

    Dass radikaler Islamismus ein Problem ist, ist nicht erst seit den Anschlägen von Paris wohl jedem klar. Ein fruchtbarer Nährboden sind offensichtlich Gefängnisse, in denen Gefangene radikalisiert werden. Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann sprach vor wenigen Tagen davon, dass auf deutsche Gefängnisse eine nie dagewesene Welle von radikalisierten Personen zu rolle. Und die könnten Andere radikalisieren. Dagegen arbeitet Hasamuddin Meyer – er ist Imam in zwei hessischen Haftanstalten. Wir haben ihn in Wiesbaden getroffen.

  • CDU präsentiert Ergebnisse ihres Flüchtlingsgipfels
    Allgemein / Gesellschaft / Politik / Rheinland-Pfalz

    CDU präsentiert Ergebnisse ihres Flüchtlingsgipfels

    21. Januar 2015

    Mehr Geld für die Kommunen wegen der steigenden Zahl von Flüchtlingen! Das war in der vergangenen Woche nicht die einzige Forderung beim Flüchtlingsgipfel der CDU-Fraktion im hessischen Landtag. Hier sollten Vertreter der Kommunen ihre Probleme schildern – über die Ergebnisse sprechen wir mit dem stellvertretenden CDU-Fraktionsvorsitzenden Alexander Licht. Ein weiteres Thema: Die Vorratsdatenspeicherung.

  • Zu Gast beim Empfang der rheinland-pfälzischen Wirtschaft
    Allgemein / Politik / Rheinland-Pfalz / Wirtschaft

    Zu Gast beim Empfang der rheinland-pfälzischen Wirtschaft

    21. Januar 2015

    Der Jahresempfang der Wirtschaft in Mainz ist die größte gemeinsame Veranstaltung des MIttelstands und der freien Berufe in Deutschland. Bishier hielten beim Zusammentreffen von Politik und Wirtschaft immer Bundes- oder Landespolitiker die Gast-Rede, dieses Mal lag diese Aufgabe jedeoch erstmals bei einem EU-Kommissar.

  • Neue Förderung für Spitzensportler – die deutsche Sportlotterie
    Allgemein / Hessen / Politik / Rheinland-Pfalz / Sport

    Neue Förderung für Spitzensportler – die deutsche Sportlotterie

    21. Januar 2015

    Erst in dieser Woche haben wir über die Probleme berichtet vor denen Spitzensportlern aus Rheinland-Pfalz beim Training stehen. Heute wurde im Nachbarland Hessen eine Initiative vorgestellt, der Sportlern bundesweit enorm unter die Arme greifen könnte: Die deutsche Sportlotterie.    

  • Wirbel um Karikaturen-Ausstellung in Hanau
    Allgemein / Gesellschaft / Hessen / Politik

    Wirbel um Karikaturen-Ausstellung in Hanau

    20. Januar 2015

    Das ist ja wohl ein Witz – so der Titel der Ausstellung der bekannten Karikaturisten Greser&Lenz. Die Headline – passt aber auch zu dem, was gerade in Hanau vor sich geht: Im März sollten die Werke der beiden Satiriker in der Grimm-Stadt gezeigt werden – dann wurde das Event abgesagt. Und heute ruderte der Oberbürgermeister plötzlich wieder zurück. Also alles nur ein Witz?

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