„Integration ist die einzige Alternative“. Das ist sozusagen der Leitsatz von Miguel Vicente – dem Beauftragen des Landes Rheinland-Pfalz für Ausländerfragen. Er wird gleich bei mir im Studio sein. Dann wollen wir auf der einen Seite natürlich über Flüchtlinge sprechen. Auf der anderen Seite aber auch über Fachkräfte, die aus dem Ausland kommen, um hier zu arbeiten.
Der Parteitag der „Alternative für Deutschland“ hat bundesweit große Wellen geschlagen und die ebben auch in Rheinland-Pfalz und Hessen noch lange nicht ab. Die Partei spaltete sich in zwei Lager: eines um Parteigründer Bernd Lucke und eines um die neu gewählte Parteivorsitzende Frauke Petry. Zahlreiche Lucke-Anhänger, wie auch der rheinland-pfälzische Landesvorsitzende, verlassen nun die AfD.
Seit Jahren ist der Flughafen Frankfurt–Hahn defizitär. Auch 2015 geht der Sinkflug weiter. Zwar stieg die Zahl der Passagiere im ersten Halbjahr um zehn Prozent auf 1,2 Millionen an – gleichzeitig hat der Flughafen aber beim Frachtgeschäft ein deutliches Minus verbucht. Nach dem Weggang einer wichtigen Frachtlinie sank das Frachtvolumen um 36 Prozent auf rund 39.000 Tonnen – mit erheblichen Folgen für einige Unternehmen am Hahn.
Gleich begrüße ich den Vize-Präsidenten des rheinland-pfälzischen Landtages, Dr. Bernhard Braun, bei mir im Studio. Vor zwei Wochen musste sich der Energieexperte der rheinland-pfälzischen Grünen, Bernhard Braun, sich beim Delegiertentag seiner Partei in Bingen noch mit lautstarken Windkraft-Gegnern auseinandersetzen, gleich werden wir mit ihm über das wichtige Thema Energiewende sprechen. Vorher werfen wir aber einen kurzen Blick auf die aktuelle Lage.
Drei Jahre ist es her, dass der Sozialdemokrat Peter Feldmann das Amt des Frankfurter Oberbürgermeisters übernommen hat. Der Überraschungs-Sieger der OB-Wahl tat sich anfangs schwer aus dem großen Schatten der Vorgängerin herauszutreten. Nicht zuletzt die Frankfurter Wirtschaft kritisierte an Feldmann, dass er sich zu wenig um ihre Belange kümmere. Und jetzt? Zur Halbzeit seiner Amtszeit haben wir mal nachgefragt.
Griechenland hat abgestimmt! Rund 61% der griechischen Bürger sind GEGEN weitere Spar-Auflagen der internationalen Geldgeber. Das Land ist dem Austritt aus der Eurozone – dem sogenannten Grexit – damit einen großen Schritt näher gekommen. An der Börse in Frankfurt hatte das heute Morgen Kurs-Verluste zur Folge – ein griechischer Groß- und Einzelhändler in der Mainmetropole klagt über erste Lieferengpässe.
Das 17:30 Sat.1live-Sommerinterview. Heute starten wir unsere Reihe mit dem Vorsitzenden der hessischen SPD Thorsten Schäfer-Gümbel. Unsere Moderatorin Eva Dieterle hat ihn im Lumen in Wiesbaden getroffen.
Meinen Sie, dass sich die Menschen im rheinland-pfälzischen Wahlkampf noch für die Pleiten am Nürburgring interessieren? Darauf hat Oppositionschefin Julia Klöckner heute mit einem klaren „ja“ geantwortet. Sie sagt: Die Vergangenheit hat doch unglaubliche Auswirkungen auf die Gegenwart. Wie wahr. So ist diese Woche der Nürburgring auch wieder Thema. Nexovation – der unterlegene Bieter am Ring hat nun eine Klage beim Europäischen Gericht in Luxemburg eingereicht. Nach eigenen Angaben war Nexovation bereit, deutlich mehr als die 77 Millionen Euro zu zahlen, für die der Ring an Capricorn verkauft worden war. Und auch im rheinland-pfälzischen Landtag ging es heute in einer Aktuellen Stunde um den Nürburgring.
Unsere Meinung zur Debatte im Mainzer Landtag in Sachen unbezahlte Handwerkerrechnung nach der Insolvenz am Nürburgring.
Kein Tag momentan an dem es in der Politik nicht um Flüchtlinge geht. Diese Woche wurde in Rheinland-Pfalz schon ein Nachtragshaushalt beschlossen. Vor allem für die Flüchtlinge wird das Geld benötigt. 20.000 sollen es dieses Jahr in Rheinland-Pfalz werden. Doppelt so viele wie letztes Jahr. Deshalb gibt es nun in Ingelheim mehr Plätze. Denn eines wird dringend gebraucht: Wohnraum. Und bei diesem heißen Wetter auch noch die passende Kleidung.
In der Vergangenheit liefen Tarifverhandlungen bei der Post meist so ab: Man stritt sich vor allem darüber, wie stark die Löhne steigen dürfen, es wurden ein paar rhetorische Drohungen ausgetauscht, maximal ein kleiner Warnstreik – und nach kurzer Zeit einigten sich Gewerkschaft und Konzern auf ein Ergebnis, mit dem alle gut leben konnten. In diesem Jahr aber ist alles anders: Ultimaten, Drohungen, gegenseitige Schuldzuweisungen. Heute war der Arbeitskampf auch Thema im rheinland-pfälzischen Landtag.
Gähnende Leere in den kommunalen Kassen in Rheinland-Pfalz. Der Rechnungshof hat heute den Kommunalbericht 2015 veröffentlicht und der zeigt ganz deutlich: die Lage ist besorgniserregend! Ausgeglichene Haushalte – Fehlanzeige! 4 Städte in Hessen und Rheinland-Pfalz schaffen es in Sachen Pro-Kopf-Verschuldung auf die 5 vordersten Plätze. Das ist mal ein Podestplatz über den sich keiner freut. Wie kann das sein, wo doch jetzt gerade die Steuereinnahmen sprudeln.
Jugendliche können sich zwar in sozialen Netzwerken ohne Probleme bewegen, kennen ihr Handy in und auswendig, aber wissen oft nicht, was im Hintergrund abläuft. Das alles zu verstehen nennen Fachleute Medienkompetenz. Und die Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz hat es sich zur Aufgabe gemacht Leitplanken aufzuzeigen auf der Datenautobahn. Denn: Medienkompetenz ist Lebenskompetenz.
Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier ist derzeit auf Asienreise. In Singapur hat er sich unter anderem für die Fortentwicklung von Elektroautos eingesetzt. Erster Mann in Hessen ist für diese Woche also sein Stellvertreter, Tarek Al-Wazir. Und dieser war heute auch in Sachen „Zukunftsautos“ unterwegs, in Petersberg bei Fulda.
Die Kommunalreform ist eines der großen Projekte der rheinland-pfälzischen Landesregierung. Doch sie läuft alles andere als problemlos ab. Viele Gemeinden wehren sich gegen Zwangsfusionen. Aktuelles Beispiel: Anfang des Monats gewann die Verbandsgemeinde Edenkoben ihre Klage vorm Verfassungsgerichtshof in Koblenz. Die Zwangsehe wurde aufgehoben. Heute begann die Verhandlung über die zweite Klage gegen eine Zwangsfusion, dieses Mal geht es um die Verbandsgemeinde Südeifel.
Ende dieser Woche ist die neue schwarz-rote Landesregierung in Hessen 100 Tage im Amt. Am Donnerstag ziehen die Oppositionsparteien FDP und Grüne Bilanz – und werden vermutlich kein gutes Haar am neuen Regierungsbündnis lassen.
Über ein Jahr ist es her, da ging ein politisches Erdbeben durch Mainz. Denn nach über 70 Jahren, in denen ein SPD-Oberbürgermeister in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt regierte, übernahm mit Nino Haase ein parteiloser Kandidat die Stadtspitze. Wir sprechen mit ihm im Studio über das erste Jahr seiner Amtszeit.
In Hanau übernimmt die Stadt das Gebäude der geschlossenen Kaufhof-Filiale. Warum die Stadt sich dazu entschlossen hat und wie sie das Haus künftig nutzen will, präsentiert sie auf einer Pressekonferenz mit Oberbürgermeister Claus Kaminsky.
