Damit Flüchtlinge, die in Deutschland bleiben, sich integrieren können, müssen sie die deutsche Sprache lernen. Genau wie ihre Kinder. Bundesfamilienministerin. Manuela Schwesig fordert auch deshalb mehr Mittel für die Sprachförderung in Kindertagesstätten. Vom Bund bereits finanziell unterstützt wird eine Sprach-Kita in Worms, die die Politikerin im Rahmen ihrer Sommertour besucht hat.
800.000 Flüchtlinge erwarten wir dieses Jahr in Deutschland – das hat Bundes-Innenminister Thomas de Mazière jetzt verkündet. Eine große Herausforderung für alle Beteiligten! Doch nicht jeder nehme diese Verantwortung ausreichend wahr – das findet die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie kritisiert: Die Bundekanzlerin muss sich aktiver einmischen.
Die dramatisch gestiegene Zahl an Flüchtlinge stellt nicht nur Deutschland vor enorme Herausforderungen, sondern natürlich ganz Europa. Die große Frage ist: Wie mit diesen Flüchtlings-Strömen umgehen? Darüber spreche ich gleich mit Hessens Europa-Ministerin Lucia Puttrich, die seit Juli den Vorsitz der Europaminister-Konferenz hat. Zunächst aber der Blick auf die Lage.
Nach Deutschland kommen viel mehr Flüchtlinge als bisher erwartet. Bundesinnenminister Thomas de Maiziere hat die Zahlen deutlich nach oben korrigieren müssen. Man erwartet 800.000 Flüchtlinge in diesem Jahr. Das bedeutet natürlich auch, dass mehr Flüchtlinge nach Hessen kommen. Integrationsminister Grüttner hat die aktualisierten Zahlen vorgestellt.
Die steigenden Flüchtlings-Zahlen beschäftigen natürlich auch die rheinland-pfälzisch Landesregierung. Gestern hat sich das Kabinett zu einer Sondersitzung getroffen. Heute hat Integrations-Ministerin Irene Alt die Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge in Bingen und die Erstaufnahme-Einrichtung in Ingelheim besucht. Dort hat sie sich für eine Beschleunigung der Asylverfahren ausgesprochen.
Jahrelang haben der Frankfurter Flughafen-Betreiber Fraport, Politiker und Bürger-Initiativen darüber gestritten, ob der Bau eines dritten Terminals an Deutschlands größtem Airport notwendig sei – oder nicht. Doch jetzt steht fest: Das dritte Terminal wird gebaut. Im Oktober rollen die Bagger an.
Der Chef der Hessischen Staatskanzlei ist gleichzeitig der Beauftragte der Landesregierung für Demografie. Wie begegnet Hessen diesen Herausforderungen?
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer sorgte heute Nachmittag in Mainz für einen Paukenschlag: Sie rechnet damit, dass dieses Jahr mindestens 35.000 neue Flüchtlinge nach Rheinland-Pfalz kommen. Bislang war die rot-grüne Landesregierung nur von 20.000 Flüchtlingen ausgegangen.
Die Zahl der Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, steigt unaufhörlich. Für die Kommunen wird es immer schwieriger, die vielen Menschen unterzubringen und zu versorgen. Um mehr über die Probleme zu erfahren, besuchte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute eine Flüchtlingsunterkunft am Flughafen Hahn.
Die rheinland-pfälzische Oppositionschefin Julia Klöckner ist zurück aus ihrem Urlaub und ist schon wieder im Land unterwegs. Und das mit dem Fahrrad. Bei der „Tour der Hoffnung“ sammeln Radfahrer Spenden für krebskranke Kinder. Seit 20 Jahren gibt es die sogenannte „Vor-Tour“. Mehr als 2 Millionen Euro Spendengelder sind seitdem zusammen gekommen. Seit Sonntag sind die Radfahrer unterwegs.
Niemand will, dass Flüchtlinge in Zelten schlafen müssen. Doch angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen gibt es keine andere Lösung. Die Erstaufnahmeeinrichtung in Hermeskeil ist noch nicht fertig, daher sind kurzerhand Zelte aufgebaut worden. Und die reichen nicht mal aus. Viele Flüchtlinge haben auf dem ehemaligen Kasernengelände im Freien übernachtet.
Und wir starten heute mal mit einer Nachricht aus dem entfernten Athen: Griechenland stimmt dem Hilfspaket und den Auflagen zu. In der Regierungspartei Syriza gab es 43 Abweichler. Ähnliches Bild im Bundestag bei der letzten Abstimmung im Juli haben allein 60 Abgeordnete der Union gegen die Regierung und damit gegen die Rettungspolitik gestimmt. Einer von ihnen kommt gleich zu uns ins Studio: Klaus Peter Willsch aus dem Rheingau. Er will auch nächste Woche im Bundestag mit NEIN stimmen.
Seit 3 Monaten ist bekannt, dass Hacker den Bundestag angegriffen haben und einen Virus in das dortige Netzwerk geschleust haben. Dieses aktuelle Problem zeigt: Um die IT-Sicherheit in Deutschland ist es nicht so gut bestellt. Viel Arbeit noch für die Forscher am Fraunhofer Institut in Darmstadt. Denn genau das ist ihr Job. Jetzt haben die Wissenschaftler hohen Besuch von gleich zwei Bundesministern bekommen.
Die CDU-Opposition in Rheinland-Pfalz sieht Lücken bei der Bekämpfung von Extremismus. Gestützt wird das durch eine aktuelle Statistik: Es gibt immer mehr radikalisierte, junge Muslime im Land. In den vergangenen Monaten ist die Zahl der Salafisten von 100 auf mittlerweile 120 Personen angestiegen.
Gras ist gutes Futter für Kühe. Eine Firma in Hessen stellt daraus aber Kunststoff her. Das finden nicht nur wir interessant, sondern auch der hessische Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir. Deswegen hat sich der Spitzenpolitiker der Grünen die Produktion im Odenwald einmal genauer angeschaut.
Die AfD im hessischen Landtag will einen Untersuchungsausschuss beantragen, um die Corona-Maßnahmen aufzuarbeiten. Allerdings fehlt der Fraktion eine Stimme, um den Antrag einzubringen.
E-Scooter sind praktisch, aber oft auch ein Ärgernis. Vor allem dann, wenn sie wild in der Gegend rumstehen. Die Stadt Ludwigshafen hat jetzt 100 Stellflächen ausgewiesen, in denen die Roller abgestellt werden müssen. Wer sich nicht dran hält, für den wird’s teuer.
Manche Schlösser haben ihr eigenes Schlossgespenst. In Sinzig geht es moderner zu. Dort ist im Schloss zurzeit kein Geist, sondern ein Roboter zu Gast. Pepper heißt der humanoide Roboter, der im Rahmen eines kommunalen Förderprogramms verschiedene Kommunen am Rhein besucht. Wir konnten Pepper zu einem exklusiven Interview überreden.
