Die Wirtschaftsministerin von Rheinland-Pfalz, Eveline Lemke (Bündnis 90 / Die Grünen), besucht das «Innovationscluster Metall-Keramik-Kunststoff». 250 Betriebe haben sich im nördlichen Rheinland-Pfalz zusammengeschlossen, forschen und produzieren auf High Tech Niveau.
Die neue Abteilung für Sicherungsverwahrte im Gefängnis von Schwalmstadt ist eröffnet worden. Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann und ihr thüringischer Amtskollege Holger Poppenhäger präsentierten die Räume nach dem rund 14,5 Millionen teuren Umbau. Die Abteilung bietet Plätze für 60 Sicherungsverwahrte, Thüringen steht ein Kontingent von 15 Plätzen zur Verfügung. Nach Angaben des hessischen Justizministeriums trägt Thüringen ein Viertel der Kosten.
Von der Grundfläche her, ist es die größte Immobilie in Nordhessen: Die neue VW Logistik-Halle in Volkmarsen im Landkreis Waldeck-Frankenberg. Ein rießiges Lager für Zubehör und Ersatzteile. Nach nur acht Monaten Bauzeit konnte es eingeweiht werden.
Zu Gast im Studio ist dazu der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU). 1200 Salafisten soll es in Hessen geben und die stellen nach meinung der Sicherheitsbehörgen ein großes Problem dar. Um junge Menschen vor dieser Form des radikalen Islam zu schützen, hat das Land ein Präventionsnetzwerk ins Leben gerufen.
Axel Wintermeyer ist der Chef, der Chef der hessischen Staatskanzlei in Wiesbaden. Hier laufen die Fäden der Politik zusammen, hier wird die Arbeit der einzelnen Ministerien und die des Ministerpräsidenten koordiniert. Die Staatskanzlei ist die politische Schaltzentrale der Regierung. Und dafür ist ihr Chef viel im Land unterwegs.
Das Sommerinterview mit der rheinland-pfälzischen CDU-Landesvorsitzenden und stellvertretenden Bundesvorsitzenden ihrer Partei. Im Gespräch mit Moderator Markus Appelmann verrät sie uns, was sie der Kanzlerin zum 60. Geburtstag als ganz persönliches Geschenk aus Rheinland-Pfalz mit gebracht hat. Aber es geht auch um die politischen Baustellen im Land. Was ist in Zweibrücken in Sachen Flughafen aus ihrer Sicht falsch gelaufen und hätte sie die Arbeitsplätze retten können? Kommt die Maut oder kommt sie nicht. Julia Klöckner hat den Koalitionsvertrag mit der Maut in Berlin verhandelt. Selbst CSU Minister fordern nun Ausnahmen für Grenzregionen. Schließt sie sich dieser Forderung an? Was hätte Julia Klöckner bei den Themen Energiewende und Inklusion anders gemacht? Das „17:30 SAT.1 LIVE“-Sommerinterview mit Julia Klöckner.
Rund 1.200 radikalislamische Salafisten soll es nach Schätzung des Innenministers in Hessen geben. Alarmierend ist das nicht zuletzt deshalb, weil diese Zahl in den vergangenen Jahren massiv gewachsen ist. Die Salafisten haben immer mehr Zulauf. Jetzt reagiert die hessische Landesregierung.
Wirtschaftsministerin Eveline Lemke war vor kurzem zum Sommerinterview bei uns. Sie hofft auf ein gutes Signal aus Brüssel für den Flughafen Hahn im Hunsrück, um den Verkauf des Airports voranzutreiben. Heute ging es der Ministerin wieder um den Hunsrück. Es soll ein Zukunftskonzept für die Region geben, aber nicht von ihr. Eines ist jetzt schon klar: Die Ideen sollen sich nicht allein auf den Flughafen stützen.
Während für die Schüler in Rheinland-Pfalz und Hessen gerade die Sommerferien beginnen, starten für viele Politiker die Sommer-Touren. Dabei besuchen viele ihre Wahlkreise in der Heimat. So auch Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles. Sie ist zu Gast im Landkreis Ahrweiler.
Es war DIE Überraschung-Nachricht der Woche für Rheinland-Pfalz. Leider keine positive. Der Flughafen Zweibrücken hat einen Insolvenzantrag gestellt. Heute sind deshalb Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Infrastrukturminister Roger Lewentz nach Zweibrücken gefahren, um dort den Bürgern und Flughafen-Mitarbeitern Rede und Antwort zu stehen. Bei einer Versammlung haben sie erklärt, wie es zur Insolvenz des Regionalflughafens kommen konnte. Und wie es jetzt in Zweibrücken weitergehen soll. Unser Reporter Stefan Fuchs ist in Zweibrücken vor Ort und kurz vor der Sendung habe ich mit ihm telefoniert.
Rheinland-Pfalz profitiert seit Jahren von den Fördergeldern des Europäischen Sozial-Fonds. Mit dem Geld der EU werden sozial- und arbeitsmarktpolitische Projekte im Land gefördert. Doch nun wurden Stimmen aus der Opposition laut: Die Landesregierung habe speziell eine Firma aus Trier bei der Vergabe der Gelder bevorzugt. Diesen Vorwürfen hat sich die Landesregierung um Malu Dreyer im Landtag gestern Abend gestellt.
Grünes Licht für Terminal 3 am Frankfurter Flughafen – wird es wohl demnächst geben. Die Baugenehmigung der Stadt Frankfurt wird in den nächsten Tagen erwartet. Und was dann? Verkehrsminister Tarek Al Wazir hat bei uns im Sommerinterview gesagt, dass Fraport entscheiden kann, was passiert. Das weiß auch die SPD und dennoch fordern die Sozialdemokraten, dass der Flughafenbetreiber im hessischen Landtag Rede und Antwort stehen soll.
Der Flughafen Zweibrücken ist mit den EU-Leitlinien nicht zu vereinbaren. Das bedeutet höchst wahrscheinlich der Weg in die Insolvenz. Klare Worte, die Ministerpräsidentin Malu Dreyer gestern exklusiv in unserem Sommerinterview geäußert hat. Das Land handelt sogar noch bevor es ein definitives Signal aus Brüssel gab.
Heute ist die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer zum großen Sommerinterview zu Gast im Studio. Wir werden mit ihr über den Flughafen Zweibrücken sowie über die Themen Inklusion und Fachkräftemangel sprechen.
Die Schüler in Hessen und Rheinland-Pfalz zählen die Tage bis zu den großen Sommerferien. Und auch für die Politiker der Landesparlamente ist bald Sommerpause angesagt. Vorher stehen in Rheinland-Pfalz aber noch einige wichtige Themen auf der Agenda: SPD und grüne haben heute ihr Programm für die Plenarwoche vorgestellt.
Elf Jahre nach der Tötung einer 57 Jahre alten Frau aus Trier muss sich der mutmaßliche Täter vor dem Landgericht verantworten. Die sterblichen Überreste des Opfers wurden erst vier Jahre später bei Aufräumarbeiten auf dem Dachboden eines Hauses entdeckt.
Es ist die größte Baumaßnahme, die es in Gießen je gegeben hat: Der VGP-Park am Alten Flughafen erstreckt sich über eine Fläche von etwa 320.000 Quadratmetern. Wir haben uns dort schon mal umgesehen und zeigen, welche Unternehmen sich auf dem riesigen Areal niederlassen werden.
Wie geht es voran beim Neubau der Salzbachtalbrücke in Wiesbaden? Die zuständige Autobahn GmbH informiert über die Fortschritte und gibt eine aktuelle Prognose ab, ab wann der Verkehr wieder über das A66-Bauwerk rollen wird.
