Politik

  • Flüchtlinge ins Handwerk vermitteln
    Gesellschaft / Politik / Rheinland-Pfalz

    Flüchtlinge ins Handwerk vermitteln

    13. Oktober 2015

    Viele Asylbewerber könnten für lange Zeit auf Hartz 4 angewiesen sein, wenn sie nicht für einen Job fit gemacht werden. Das hat Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles vor kurzem auf einem Besuch bei uns in Bingen gesagt. Flüchtlinge schnell einen Job zu vermitteln – das war heute auch Thema beim Treffen des rheinland-pfälzischen Ministerrats mit den Handwerkskammern in Mainz. Bei einem Mainzer-Holzbau Betrieb wird nicht lange gefackelt, da stellt man sich direkt den Herausforderungen.

  • Hessens Kommunen und die Finanzen
    Hessen / Politik

    Hessens Kommunen und die Finanzen

    13. Oktober 2015

    Sparen, sparen, sparen. Der hessische Finanzminister Thomas Schäfer hat heute in Wiesbaden über die Entwicklung der hessischen Schutzschirm-Kommunen informiert. Das sind DIE Kommunen, die einen Vertrag mit dem Land Hessen abgeschlossen haben. Und der lautet: Sie werden ihren Haushalt ausgleichen, dafür übernimmt das Land einen Teil ihrer Schulden. Und siehe da, es läuft ganz gut – zumindest bei den meisten.

  • Krankenhaus soll geschlossen werden
    Gesundheit / Politik / Rheinland-Pfalz

    Krankenhaus soll geschlossen werden

    13. Oktober 2015

    Die Nachricht kam für die Angestellten des Luisenkrankenhauses in Lindenfels völlig überraschend: Der Standort in dem kleinen Odenwaldstädtchen soll geschlossen werden – daran führt wahrscheinlich kein Weg mehr vorbei. Denn das Krankenhaus schreibt durchgehend rote Zahlen. Doch was bedeutet das für die Patientenversorgung vor Ort? Mitarbeiter des Krankenhauses und Bürger aus Lindenfels machten ihrem Ärger jetzt bei einer Demo Luft.

  • SPD-Perspektiv-Kongress in Mainz
    Politik / Rheinland-Pfalz

    SPD-Perspektiv-Kongress in Mainz

    12. Oktober 2015

    Bei der letzten Wahlumfrage in Rheinland-Pfalz vor gut 3 Wochen haben die Sozialdemokraten Federn lassen müssen. Da braucht Ministerpräsidentin Malu Dreyer Wahlkampfhilfe. Vize Kanzler Sigmar Gabriel kam am Wochenende. Thema: Die Perspektiven für die Landtagswahl und für die Bundestagswahl 2017. Doch weil die Realität auf sozialdemokratische Planungen keine Rücksicht nimmt, haben ganz andere Themen die Debatte bestimmt. Natürlich ging es um die Flüchtlingskrise, aber auch der Fußball war Thema.

  • FDP bringt sich auf Wahlkurs
    Politik / Rheinland-Pfalz

    FDP bringt sich auf Wahlkurs

    12. Oktober 2015

    Die letzte Wahlumfrage in Rheinland-Pfalz sieht Schwarz/Gelb vor Rot/Grün, wenn auch derzeit beide keine Mehrheit hätten. Die Liberalen haben dennoch allen Grund optimistisch zu sein: Sie wären seit ihrem Scheitern 2011 wieder im rheinland-pfälzischen Parlament vertreten. Das gab Rückenwind für den Parteitag am letzten Wochenende in Ransbach-Baumbach. Und auch hier überlagerte die Flüchtlingskrise die vielen Landesthemen.

  • Lehren aus den NSU-Morden
    Hessen / Kriminalität / Politik

    Lehren aus den NSU-Morden

    12. Oktober 2015

    Welche Konsequenzen müssen Politik und Sicherheitsbehörden aus der Mordserie des sogenannten Nationalsozialistischen Untergrundes ziehen? Insgesamt zehn Morde sollen auf seine Kosten gehen. Die schwarz-grüne Regierung in Hessen hat eine Expertenkommission beauftragt, zu untersuchen, ob das Land die richtigen Lehren aus den NSU-Morden gezogen hat. Heute wurden die Ergebnisse vorgestellt.

  • Main-Taunus-Kreis ruft Katastrophenalarm aus!
    Gesundheit / Hessen / Politik

    Main-Taunus-Kreis ruft Katastrophenalarm aus!

    9. Oktober 2015

    Der Main-Taunus Kreis hat am Nachmittag wegen der Flüchtlingskrise den Katastrophenfall ausgerufen – als erster hessischer Kreis. Zuvor war der Landrat vom Land informiert worden, dass bis zu 1000 neue Flüchtlinge ab Montag auf den gesamten Kreis verteilt werden sollen. Warum hat der Kreis so gehandelt? Eine Antwort haben wir gerade bekommen.

  • Energiewende im Fokus: Der hessische Windbranchentag in Kassel
    Allgemein / Gesellschaft / Hessen / Natur / Politik

    Energiewende im Fokus: Der hessische Windbranchentag in Kassel

    9. Oktober 2015

    1500 Windräder drehen sich schon in Rheinland-Pfalz. Damit ist das Land bei der Umsetzung der Energiewende schon sehr weit. Im viel größeren Hessen stehen nur 850 Windkraftanlagen. Allein dieser Vergleich zeigt schon: In Hessen wird es wird knapp die Ziele der Energiewende zu schaffen. Um das zu diskutieren haben sich heute Experten in Kassel getroffen. Tenor: Es wird zu wenig gebaut und zum Teil sogar rückgebaut.

  • Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles zu Besuch in Bingen
    Allgemein / Gesellschaft / Politik / Rheinland-Pfalz / Wirtschaft

    Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles zu Besuch in Bingen

    9. Oktober 2015

    Nicht einmal jeder zehnte Flüchtling ist für einen Job oder für eine Ausbildung qualifiziert. 1 Million Hartz 4 Empfänger mehr wird es durch die Flüchtlingskrise geben. Mit diesen Zahlen hat Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles für Ernüchterung gesorgt. Und dennoch gibt es viele Unternehmen, die sich davon nicht abschrecken lassen. Für sie sind die Flüchtlingen die Fachkräfte von morgen. So sieht es auch der Chef eines mittelständischen Unternehmens in Bingen, der mit seiner Firma Integration ganz groß schreibt und deshalb heute hohen Besuch bekam.

  • Bis zu 5000 Flüchtlinge nach Daaden
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Bis zu 5000 Flüchtlinge nach Daaden

    8. Oktober 2015

    Auf einem ehemaligen Truppen-Übungsplatz in Daaden im Kreis Altenkirchen sollen mehrere Tausend Flüchtlinge untergebracht werden. Konkrete Zahlen gibt es noch nicht. Doch die Bevölkerung will nun wissen, mit wie vielen Flüchtlingen sie rechnen muss. Und zwar zügig, denn die ersten 500 Flüchtlinge sollen dort schon sehr bald einziehen: noch im Oktober – heißt es vom rheinland-pfälzischen Integrations-Ministerium.

  • Heisse Abrissphase am AKW Mühlheim-Kärlich kann beginnen
    Politik / Rheinland-Pfalz / Wirtschaft

    Heisse Abrissphase am AKW Mühlheim-Kärlich kann beginnen

    8. Oktober 2015

    Das Atomkraftwerk in Mühlheim-Kärlich ist Haupt-Protagonist einer schier unendlichen Geschichte. Knapp ein Jahr war das AKW lediglich am Netz, bis feststand, dass das Kernkraftwerk keine Zukunft hat. Jetzt – nach über 10 Jahren seit Abbau-Beginn soll es dem Herzen des Kraftwerks an den Kragen gehen.

  • Spitzentreffen in Wiesbaden zur Flüchtlingskrise
    Allgemein / Hessen / Politik

    Spitzentreffen in Wiesbaden zur Flüchtlingskrise

    7. Oktober 2015

    Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier hat sich heute verärgert über den Protestbrief von 34 Landes- und Kommunalpolitikern der CDU gezeigt. Darin kritisieren die Politiker – darunter auch einige aus Hessen und Rheinland-Pfalz – die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Dieser Brief zeigt ganz klar, wieviel Gesprächsbedarf beim Thema Flüchtlinge besteht. Aus diesem Grund lud Volker Bouffier heute erneut die Fraktionsvorsitzenden des hessischen Landtags zu einem Flüchtlingsgipfel ein.

  • China verhängt Einreiseverbot für Frankfurter Politiker
    Hessen / Politik

    China verhängt Einreiseverbot für Frankfurter Politiker

    7. Oktober 2015

    Delegationsreisen sollen der Türöffner gerade für kleinere und mittlere Unternehmen im Land sein und das funktioniert auch oft ganz gut. Eine Delegation Frankfurter Kommunalpolitiker wollte jetzt in den Herbstferien nach China reisen. Die Tickets waren schon reserviert, doch jetzt ist die Reise geplatzt. Der Grund: Die Stadt Frankfurt hat im Juli den Dalai Lama empfangen.

  • Mehr Geld für die meisten Kommunen
    Hessen / Politik

    Mehr Geld für die meisten Kommunen

    6. Oktober 2015

    Es ist ein großer Batzen Geld um den es geht und – wie immer bei Geld – gibt’s darum Streit. Die Rede ist vom Kommunalen Finanzausgleich in Hessen. Der musste nach einem Gerichtsurteil völlig neu strukturiert werden. Heute hat Finanzminister Thomas Schäfer die konkreten Zahlen für das kommende Jahr vorgestellt. Auch wenn sich der Minister mit den kommunalen Spitzenverbänden auf die Grundzüge geeinigt hat – es gibt auch Verlierer, die vor Gericht gehen wollen.

  • Hektische Suche nach Unterkünften
    Gesellschaft / Hessen / Politik

    Hektische Suche nach Unterkünften

    6. Oktober 2015

    Rund 800 neue Flüchtlinge kommen jeden Tag in Hessen an. Müssen zunächst in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes registriert und medizinisch versorgt werden. Die platzen aber aus allen Nähten. Und der Flüchtlingsstrom nimmt weiter zu. Deshalb mussten die Kreise Hochtaunus, Rheingau-Taunus und Odenwald jetzt innerhalb weniger Tage Notunterkünfte einrichten. Wir waren in den letzten Stunden vor Ankunft der ersten Flüchtlinge in der Michelstädter Einrichtung dabei.

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