Politik

  • Flüchtlinge in Mainz
    Gesellschaft / Hessen / Politik

    Flüchtlinge in Mainz

    2. November 2015

    Auch nach dem Krisentreffen am Wochenende im Kanzleramt liegt die große Koalition in der Flüchtlings-Debatte noch weit auseinander. Die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD haben noch immer zu keinen gemeinsamen Weg gefunden, die Flüchtlingsströme einzudämmen. In der Zwischenzeit müssen die Länder und Kommunen weiter viel Energie darauf verwenden, den Alltag mit den Flüchtlingen zu organisieren. In Rheinland-Pfalz sind am Wochenende wieder neue Asylsuchende angekommen. Die ersten Hundert für das neue Container-Dorf in Mainz-Finthen.

  • Frankfurt dankt den Flüchtlingshelfern
    Gesellschaft / Politik / Rheinland-Pfalz

    Frankfurt dankt den Flüchtlingshelfern

    2. November 2015

    Und eines muss man auch mal ganz klar sagen: Ohne die Tausenden ehrenamtlichen Helfer in Rheinland-Pfalz und Hessen würde das alles nicht funktionieren. Immer lauter wird deshalb auch die Kritik, dass sich Bund und Länder viel zu sehr auf die Freiwilligen verlassen, denn die gehen oft bis an den Rand der Erschöpfung. Und was passiert, wenn sie nicht mehr wollen oder können? In Frankfurt hat man darauf auch keine Antwort. Am Wochenende wollte die Stadt aber zumindest mal Danke sagen – mit einem Helfer-Fest in der Paulskirche.

  • Grünes Wahlprogramm verabschiedet
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Grünes Wahlprogramm verabschiedet

    2. November 2015

    Die Flüchtlinge sind derzeit das alles bestimmende Thema in der Politik und wir können davon ausgehen, dass sich das in den nächsten Monaten auch nicht ändern wird. Damit wäre das Thema für den Wahlkampf zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz im kommenden März ja gesetzt, könnte man meinen. Die Partei Bündnis 90/Die Grünen aber will in ihrem jetzt vorgestellten Wahlkampfprogramm trotzdem eigene und andere Schwerpunkte setzen – nur ganz ohne das Flüchtlingsthema geht es dann doch nicht.

  • Die Neue kommt aus Rheinland-Pfalz
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Die Neue kommt aus Rheinland-Pfalz

    2. November 2015

    Katarina Barlei oder Katharina Barley. Das wussten heute Morgen sogar viele SPD-Genossen nicht. Katarina Barley – englisch – ist richtig. SPD-Chef Sigmar Gabriel will die Frau aus Trier zur neuen SPD-Generalsekretärin machen. Wir stellen Ihnen die Newcomerin aus Rheinland-Pfalz vor.

  • Mehr Bürgermeisterinnen
    Gesellschaft / Hessen / Politik

    Mehr Bürgermeisterinnen

    2. November 2015

    Petra Roth und Eva Lohse sind zwei der prominentesten Vertreterinnen ihrer Art. Petra Roth war 18 Jahre lang Ober-Bürgermeisterin von Frankfurt und Eva Lohse ist seit 13 Jahren Ober-Bürgermeisterin von Ludwigshafen. Allerdings täuschen diese prominenten Namen über die Tatsache hinweg, dass Frauen in Rathäusern noch immer stark unterrepräsentiert sind. Denn noch immer haben die Chefinnen von Stadtverwaltungen mit Vorurteilen zu kämpfen.

  • Im Interview: Der CDU-Generalsekretär Peter Tauber
    Allgemein / Gesellschaft / Hessen / Politik

    Im Interview: Der CDU-Generalsekretär Peter Tauber

    30. Oktober 2015

    Zu Gast im Studio ist der CDU-Generalsekretär Peter Tauber. Mit ihm sprechen wir über die Flüchtlingskrise. Jeden Tag kommen bis zu 10.000 neue Flüchtlinge nach Deutschland. Bis zum Jahresende rechnet die Bundesregierung zumindest offiziell mit 800.000. Der Kurs der Kanzlerin ist in den vergangenen Wochen heftig kritisiert worden. Es gibt also viel zu diskutieren mit dem CDU-Generalsekretär.

  • Hessisches Innenministerium verbietet „Sturm 18“
    Allgemein / Hessen / Kriminalität / Politik

    Hessisches Innenministerium verbietet „Sturm 18“

    29. Oktober 2015

    Das hessische Innenministerium hat heute den rechtsextremistischen Verein „Sturm 18“ aus Kassel verboten. Seine Mitglieder sollen in der Vergangenheit rund 300 Straftaten begangen haben. Bereits seit über einem Jahr arbeitete das Ministerium an dem Verbot.

  • Was wird aus dem ehemaligen Kasernen-Gelände in Gießen?
    Allgemein / Hessen / Politik

    Was wird aus dem ehemaligen Kasernen-Gelände in Gießen?

    29. Oktober 2015

    Sie brachten Whisky und Popcorn nach Gießen. Bis zu 10.000 Soldaten der US Army lebten dort mit ihren Familien. Doch seit September 2007 sind die ehemaligen Kasernen-Areale verwaist. Die Amerikaner ließen einen ganzen Stadtteil zurück. Nun soll die Geisterstadt wieder mit Leben gefüllt werden.

  • Streit um Bürgerbeteiligung
    Allgemein / Gesellschaft / Politik / Rheinland-Pfalz

    Streit um Bürgerbeteiligung

    28. Oktober 2015

    Beim Thema Bürgerbeteiligung ist Rheinland-Pfalz Schlusslicht. Das sagt der Verein „Mehr Demokratie“. Die Mitglieder haben errechnet, dass es in einer rheinland-pfälzischen Gemeinde durchschnittlich nur alle 278 Jahre zu einem Bürgerbegehren kommt. Die rot-grüne Regierung will das jetzt ändern und muss dafür harte Kritik einstecken.

  • Energiewende in Hessen
    Allgemein / Hessen / Politik

    Energiewende in Hessen

    28. Oktober 2015

    Die Energiewende ist in den vergangenen Monaten ein wenig ins Vergessen geraten. Dabei soll in zwei Wochen in Hessen der zweite Energiegipfel des Landes stattfinden. Die SPD hat dazu heute in Wiesbaden ihre Forderungen an den Gipfel formuliert.

  • „Bunt statt braun“ – Demonstration in Bad Marienberg
    Allgemein / Gesellschaft / Politik / Rheinland-Pfalz

    „Bunt statt braun“ – Demonstration in Bad Marienberg

    23. Oktober 2015

    Es lagen nur weniger Meter zwischen den beiden Kundgebungen, aber der Graben zwischen beiden Lagern hätte größer kaum sein können. In Bad Marienberg im Westerwald demonstrierten gestern Abend Befürworter und Gegner einer geplanten Flüchtlingsunterkunft.

  • Malu Dreyer und Sigmar Gabriel bei Mittelstandstag in Kaiserslautern
    Allgemein / Politik / Rheinland-Pfalz / Wirtschaft

    Malu Dreyer und Sigmar Gabriel bei Mittelstandstag in Kaiserslautern

    22. Oktober 2015

    Diese Datenbrille kommt natürlich aus Amerika, doch das was sie kann kommt aus Kaiserslautern. Damit trägt man zum Beispiel ein dickes Handbuch auf der Nase – spielerisch bekommt man alle Infos. Entwickelt am Deutschen Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz in Kaiserslautern. Industrie 4.0 ist das. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer haben sich die vielen Innovationen in der Arbeitswelt heute vor Ort angeschaut.

  • Volker Bouffier in Israel
    Allgemein / Hessen / Politik

    Volker Bouffier in Israel

    22. Oktober 2015

    Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier ist von seinem viertägigen Israel-Besuch zurückgekehrt. In einer Zeit explodierender Gewalt im Nahen Osten traf er auf die entscheidenden Politiker im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern. Doch die jüngste Eskalation blockiert wohl jegliche Bemühungen, die Krise zu entschärfen.

  • Bundeskanzlerin Merkel besucht IG Metall-Tag
    Allgemein / Hessen / Politik

    Bundeskanzlerin Merkel besucht IG Metall-Tag

    21. Oktober 2015

    Wenn eine christdemokratische Bundeskanzlerin vor einem Gewerkschaftstag spricht, dann treffen sich nicht unbedingt die besten Freunde. Das war auch heute in Frankfurt so. Dort trat Angela Merkel auf dem Gewerkschaftstag der IG Metall auf. Und da gab es auch kontroverse Themen, doch die traten heute zeitweise in den Hintergrund.

  • Axel Wintermeyer in Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen
    Allgemein / Gesellschaft / Hessen / Politik

    Axel Wintermeyer in Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen

    21. Oktober 2015

    Zu seinem offiziellen Titel: Chef der hessischen Staatskanzlei kann Axel Wintermeyer nun einen neuen inoffiziellen Titel hinzufügen. Asylkoordinator. Seine neue Aufgabe ist schnell beschrieben: Er soll die Zusammenarbeit mit den einzelnen Kommunen koordinieren und schauen, dass die Flüchtlinge gut versorgt werden. So einfach, so kompliziert. Heute hat sich Axel Wintermeyer in Mittelhessen ein Bild von der Lage gemacht .

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