Politik

  • Innenministerkonferenz in Koblenz
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Innenministerkonferenz in Koblenz

    3. Dezember 2015

    Die Innenminister von Bund und Ländern sind heute in Koblenz zusammengekommen. Die große Frage, die unlängst noch ein mittleres politisches Erdbeben in Berlin ausgelöst hatte: Sollen wir zur Einzelfallprüfung für syrische Flüchtlinge zurückkehren? Neben den Flüchtlingen ist natürlich der Terror das beherrschende Thema. Rund tausend Polizisten schützen die Veranstaltung, denn wie überall in Deutschland gilt nach den Anschlägen von Paris auch in Koblenz eine erhöhte Sicherheitslage.

  • Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt integrieren
    Hessen / Politik / Wirtschaft

    Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt integrieren

    3. Dezember 2015

    Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt zu integrieren, das ist das Ziel. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles weiß aber: Der syrische Arzt ist nicht der Normalfall. Nicht einmal jeder zehnte Flüchtling bringt die Voraussetzungen mit, um direkt in eine Arbeit oder Ausbildung vermittelt zu werden. Die Industrie- und Handelskammer in Wiesbaden sieht aber auch die positive Seite, die Flüchtlinge als Chance für den Arbeitsmarkt. Und so gibt es hier ein bisher einmaliges Projekt.

  • Unternehmen fordern bessere Infrastruktur
    Politik / Rheinland-Pfalz / Wirtschaft

    Unternehmen fordern bessere Infrastruktur

    3. Dezember 2015

    Es sind noch knapp einhundert Tage bis zur rheinland-pfälzischen Landtagswahl. Schon jetzt rüsten sich die Parteien und schärfen das Profil. Aber auch die Verbände wissen: Jetzt muss getrommelt werden. Und so werden erste Forderungen formuliert. Die Landesvereinigung der Unternehmerverbände Rheinland-Pfalz klammert dabei das Flüchtlingsthema einmal ganz aus. Für die Wirtschaft ist die Infrastruktur das zentrale Thema. Da geht’s nicht nur um Verkehr, sondern auch um digitale Autobahnen.

  • Winterquartier für Flüchtlinge
    Hessen / Politik

    Winterquartier für Flüchtlinge

    2. Dezember 2015

    Die kalte Jahreszeit hat begonnen und immer noch leben in Hessen 3.300 Flüchtlinge in Zelten. Aber die schwarz-grüne Landesregierung ist zuversichtlich, dass alle noch im Dezember eine feste Unterkunft bekommen. Heute war Hessens Sozialminister Stefan Grüttner in der Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen und hat spezielle Hallen vorgestellt, in die die Flüchtlinge jetzt umziehen sollen.

  • Herausforderung Integration
    Gesellschaft / Politik / Rheinland-Pfalz

    Herausforderung Integration

    1. Dezember 2015

    Die rheinland-pfälzische CDU hat zum 4. Flüchtlingsgipfel in den Mainzer Landtag eingeladen. Das Topthema: Was kommt nach der Flucht? Wie kann die Integration gelingen!

  • Klöckner ist die Nummer Eins
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Klöckner ist die Nummer Eins

    30. November 2015

    Julia Klöckner führt die CDU als Spitzenkandidatin in den Landtags-Wahlkampf 2016! Das war schon seit dem Parteitag in Frankenthal im Sommer klar. Damit war Sie als Nummer Eins gesetzt! Am Wochenende wurde jetzt in Koblenz die Fragen beantwortet: Wie geschlossen steht die Partei hinter Julia Klöckner? Mit wieviel Prozent werden die Delegierten Ihre Spitzenfrau wählen? Denn der Wettlauf um den Einzug in die Staatskanzlei hat längst begonnen.

  • Grüne verabschieden Wahlprogramm
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Grüne verabschieden Wahlprogramm

    30. November 2015

    Mit scharfen Angriffen auf die CDU und deren Landesvorsitzende Julia Klöckner haben die rheinland-pfälzischen Grünen den Wahlkampf für die Landtagswahl 2016 eingeläutet. Bei ihrem Parteitag in Idar-Oberstein beschlossen sie außerdem ihr Wahlprogramm. Und auch über die aktuelle Flüchtlingskrise wurde ausführlich debattiert.

  • Bundespolizei am Limit
    Gesellschaft / Politik / Rheinland-Pfalz

    Bundespolizei am Limit

    30. November 2015

    Die Flüchtlingskrise macht sich auch bei der Bundespolizei deutlich bemerkbar. Die verstärkten Kontrollen – zum Beispiel am Hauptbahnhof und Flughafen in Frankfurt – führen zu immer mehr Überstunden. Bei einer Konferenz der Gewerkschaft der Polizei im saarlänischen Kirkel waren sich Delegierten deshalb auch einig: Um alle Aufgaben erfüllen zu können, braucht die Bundespolizei mehr Beamte – auch in Hessen und Rheinland-Pfalz.

  • Im Interview der hessische Flüchtlingskoordinator
    Hessen / Politik

    Im Interview der hessische Flüchtlingskoordinator

    27. November 2015

    Der hessische Flüchtlingskoordinator Axel Wintermeyer ist unser Gast im Studio. Mit ihm haben wir über die Bewältigung der Flüchtlingsfrage gesprochen.

  • Deutsch lernen – aber wie?
    Gesellschaft / Hessen / Politik

    Deutsch lernen – aber wie?

    27. November 2015

    Wie gerade im Interview mit Axel Wintermeyer schon angesprochen, ist das wichtigste Thema bei der Integration die Sprachförderung. Wenn dazu die Flüchtlinge schulpflichtig sind, bedeutet das eine große Aufgabe für die Schule. Schulpflichtige Kinder, die noch kein Deutsch können, werden in Hessen in sogenannten Intensivklassen unterrichtet. Hessen Kultusminister Alexander Lorz hat eine solche Klasse besucht und dabei erlebt, wie schwierig es ist, gleichzeitig Kinder aus elf Nationen zu unterrichten.

  • Zu Gast im Studio: Volker Wissing
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Zu Gast im Studio: Volker Wissing

    26. November 2015

    Mit unserem heutigen Studiogast, dem rheinland-pfälzischen FDP-Landesvorsitzenden, Volker Wissing sprechen wir über das Problem der Flüchtlinge und die anstehenden Landtagswahlen, die vom Flüchtlingsthema überschattet werden.

  • Wie steht es um die Unterrichtsversorgung?
    Gesellschaft / Politik / Rheinland-Pfalz

    Wie steht es um die Unterrichtsversorgung?

    26. November 2015

    Auch wenn sich die meisten Schüler über Freistunden freuen dürften: In Rheinland-Pfalz ist im laufenden Jahr so wenig Unterricht ausgefallen, wie lange nicht mehr. Die Zahlen dazu hat Bildungsministerin Vera Reiß heute in Mainz vorgestellt. Die Unterrichts-Versorgung im Land sei auf einem hohem Niveau. Die Lehrer-Gewerkschaft GEW sieht das naturgemäß etwas anders.

  • Vor der Haushaltsdebatte
    Politik / Rheinland-Pfalz

    Vor der Haushaltsdebatte

    26. November 2015

    Bereits im September hat der rheinland-pfälzische Minister-Rat den Regierungs-Entwurf für den Haushalt 2016 beschlossen. Darin vorgesehen: mehr Geld für Flüchtlinge und mehr Geld für die Innere Sicherheit. Allerdings können alle drei Landtags-Fraktionen noch bis Mitte Dezember Änderungen vorschlagen. Allen voran die CDU-Fraktion. Sie will einen ganzen Berg von Anträgen durchsetzen.

  • Zu Gast im Studio: Fraport-Chef Stefan Schulte
    Hessen / Politik / Verkehr / Wirtschaft

    Zu Gast im Studio: Fraport-Chef Stefan Schulte

    25. November 2015

    Die Aussetzung des Flugbegleiter-Streiks bei der Lufthansa dürfte nicht nur die Passagiere freuen, sondern auch den Chef des Frankfurter Flughafens – Stefan Schulte. Der Vorstands-Vorsitzende des Flughafen-Betreibers Fraport ist unser Studiogast. Mit ihm rede wir unter anderem über die Entwicklung des größten deutschen Flughafens.

  • CDU-Wirtschaftsrat tagt in Mainz
    Politik / Rheinland-Pfalz / Wirtschaft

    CDU-Wirtschaftsrat tagt in Mainz

    25. November 2015

    Dass Rheinland-Pfalz nicht das neue Silicon Valley wird, ist Julia Klöckner auch klar. Aber die CDU-Landesvorsitzende meint: das Land kann sich einiges abgucken vom erfolgreichsten IT-Hotspot der Welt: Flächendeckendes, schnelles Internet und ein gutes Umfeld für Start-Up-Unternehmen. Darüber hat sie beim CDU-Wirtschaftsrat in Mainz gesprochen.

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