Politik

  • Im Studio: Thorsten Schäfer-Gümbel

    Im Studio: Thorsten Schäfer-Gümbel

    „Die SPD in Hessen ist einfach eine geile Partei!“ mit diesen Worten endete die Rede der frisch gewählten Generalsekretärin Nancy Faeser. Trotzdem hatte es für die „geile Partei“ bei der letzten Landtagswahl nicht zum Regierungswechsel gereicht. Nach dem Parteitag der Hessen SPD stellt sich der Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel unseren Fragen.

  • Demografiekongress

    Demografiekongress

    Gestern erst sind die vier neuen rheinland-pfälzischen Minister im Mainzer Landtag erannt worden und schon heute hat Sabine Bätzing-Lichtenthäler ihren ersten offiziellen Auftritt als Demografie-Ministerin. Sie besuchte den Demografie-Kongress in Mainz.

  • Malu Dreyers neues Kabinett

    Malu Dreyers neues Kabinett

    Privataudienz bei Papst Franziskus. Nachdem die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer Anfang der Woche päpstlichen Beistand bekommen hat, ist sie jetzt wieder auf dem Boden der Tatsachen zurück. Die größte Kabinettsumbildung in der Geschichte des Landes. Nun ist der Akt auch formal im Mainzer Landtag vollzogen worden. Im Interview dazu Prof. Thorsten Faas von der Johannes-Gutenberg Universität.

  • Hessen und die Salafisten

    Hessen und die Salafisten

    Die Zahl der Salafisten nimmt in Hessen rasant zu. Inneminister Peter Beuth hat heute aktuelle Zahlen vorgestellt und die alarmieren. Aber nicht nur er hat den Kampf aufgenommen gegen radikale Salafisten.

  • Anhörung zum Biblis-Abbau

    Anhörung zum Biblis-Abbau

    Alles muss raus: Von der Rohrleitung über dichtungsmaterial, Steuertechnik bis zum Herzstück, dem Reaktorkern. Mitsamt dem radioaktiv verstrahlten Innenleben. Das Atromkraftwerk Biblis ist abgeschaltet. Der Akt, der jetzt folgt ist genauso kompliziert wie früher der Betrieb – technisch wie juristisch. Jetzt dürfen die Bürger Fragen stellen und die interessiert so einiges.

  • Sigmar Gabriel zu Besuch bei der SPD in Hessen

    Sigmar Gabriel zu Besuch bei der SPD in Hessen

    Hofheim am Taunus hat für die jüngere Geschichte der SPD eine wichtige Bedeutung. Dort wurde im November 2013 der Grundstein gelegt für die große Koalition im Bund. SPD-Chef Gabriel liebt – so sagt er zumindet – die Halle von Hofheim. Er war auch an diesem Wochenende wieder da und wollte beim hessischen Landesparteitag den Geist von Hofheim beschwören. Das aber ist schwergefallen.

  • Im Studio: Condor-Chef Ralf Teckentrup

    Im Studio: Condor-Chef Ralf Teckentrup

    Fluglärm, Jobmotor, Nordwestlandebahn, Terminal 3. Jetzt geht es bei uns um ein Thema, da ist Musik drin. Und laut wird es vor allem, wenn die Fluglärmgegner für sich Partei ergreifen. Für die Zwischentöne sidn wir zuständig. Unser Gast ist der Condor-Chef Ralf Teckentrup. Braucht Frankfurt das Terminal 3?

  • Richter entscheiden über Bahnstreik

    Richter entscheiden über Bahnstreik

    Der 100 Stunden Streik der Lokführergewerkschaft GDL geht weiter. Das Arbeitsgericht Frankfurt hat in der Nacht den Antrag der Deutschen Bahn abgewiesen. Weniger markige Worte und mehr Kompromissbereitschaft wären jetzt angesagt – im Sinne der Bahnreisenden. Aber das bleibt erst einmal nur ein frommer Wunsch.

  • 25 Jahre Mauerfall – Zu Gast: Jutta Fleck

    25 Jahre Mauerfall – Zu Gast: Jutta Fleck

    Am Sonntag feiern wir den „Tag der Deutschen Einheit“. Grund für uns mit Jutta Fleck zu sprechen. Sie hat ihre ganz eigene deutsch-deutsche Geschichte. Als die „Frau vom Checkpoint Charlie“ ist sie international bekannt geworden. Heute erzählt sie im Auftag des Landes Hessen vor allen jungen Menschen ihre dramatische Geschichte. Und wir waren an der ehemaligen innerdeutschen Grenze unterwegs, deutsch-deutsche Vergangenheit am Beispiel von Philippsthal und Vacha.

  • Bahnstreik trifft auf Unverständnis

    Bahnstreik trifft auf Unverständnis

    Die Zahl des Tages ist 100. 100 Stunden – so lang soll der Bahnstreik insgesamt dauern. Erst war nur der Güterverkehr betroffen, seit heute Nacht sind es wieder alle Bahnreisenden. Der Chef der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer Claus Weselsky lässt die ganz großen Muskeln spielen. Dabei stellt er seine Gewerkschaft immer mehr aufs Abstellgleis.

  • Reiche helfen armen Städten

    Reiche helfen armen Städten

    Der neue kommunale Finanzausgleich in Hessen soll zwar erst 2016 in Kraft treten, sorgt aber jetzt schon für mächtig Ärger. Denn gutverdienende Kommunen sollen in Zukunft stärker zur Kasse gebeten werden. So soll zum Beispiel Frankfurt 62 Millionen Euro mehr abgeben, damit ärmere Kommunen profitieren. „Fair, klar, ausgewogen!“ sagt der hessische Finanzminister und der Rüsselsheimer Oberbürgermeister, einer der Gewinner, natürlich auch.

  • Erstes Dreyer-Fernsehinterview nach der Regierungsumbildung

    Erstes Dreyer-Fernsehinterview nach der Regierungsumbildung

    Nach der Regierungsumbildung gibt die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer ihr erstes langes Fernsehinterview in der Sat.1-Sendung „17:30 SAT.1 LIVE“.

  • Politisches Erdbeben in Mainz?

    Politisches Erdbeben in Mainz?

    Sie kam heute so überraschend und so heftig wie eine Naturgewalt über das politische Mainz. Die Nachricht, dass das Desaster rund um den Nürburgring jetzt personelle Konsequenzen haben werde. Zig SPD-Ministersessel wackeln ganz erheblich, auch der Fraktionsvorsitzende steht offenbar zur Diskussion. Damit haben die Sünden der SPD-Alleinregierung unter Kurt Beck endgültig seine Nachfolgerin erreicht. Malu Dreyer plant offenbar einen personellen Neustart. Entschieden wird am Abend auf diversen Sitzungen. Es könnte eine heiße Nobvembernacht im Regierungsviertel werden.

  • Grüne Basis rebelliert gegen Parteispitze

    Grüne Basis rebelliert gegen Parteispitze

    Nicht nur bei der rheinland-pfälzischen SPD rumort es heftig. Auch beim grünen Koalitionspartner wird hinter den Kulissen gerade viel diskutiert. Teile der Parteibasis rebellieren gegen ihren grünen Landesvorstand.

  • EEG-Abgabe belastet Mittelstand

    EEG-Abgabe belastet Mittelstand

    Seit dem Jahr 2000 muss jeder Verbraucher, ob privat oder gewerblich, die sogenannte EEG-Umlage zahlen. Ab dem kommenden Jahr sind das 6,17 Cent pro Kilowattstunde. Damit wird der Ausbau der erneuerbaren Energien gefördert. Doch die EEG-Umlage ist umstritten, den häufig erhalten energieintensive Unternehmen einen Rabatt oder sind ganz befreit. Diese Ausnahmen müssen beibehalten werden, sagen die Unternehmerverbände, denn bei einigen Unternehmen gehe es um die Existenz.