Ein wahrer Shit-Storm tobt seit einer Woche auf der Facebook-Seite des Hessenparks. Der Grund: Flüchtlinge haben hier im landeseigenen Freilichtmuseum freien Eintritt. Und ganz offensichtlich entzürnt das viele Neider. Um dem Hessenpark und seinem Bezahlmodell den Rücken zu stärken, haben sich jetzt am Wochenende Landespolitiker und weitere Unterstützer dort getroffen.
2012 entschied sich die Stadt Kassel unter den kommunalen Rettungsschirm des Landes Hessen zu schlüpfen. Das Land hilft mit diesem Schirm klammen Kommunen und übernimmt einen Teil ihrer Schulden. Doch das nicht ohne Gegenleistung. Hessen verlangt dafür auch einige Sparanstrengungen. Kassel hatte als erste hessische Großstadt den Rettungsschirm in Anspruch genommen und könnte ihn nun als erste wieder zuklappen. Ein Jahr früher als geplant.
Im Kinderzimmer belästigt, angefasst und missbraucht. Nicht real aber virtuell geschieht dies immer häufiger. Schon lange haben die Kriminalbeamten in Rheinland-Pfalz und Hessen diesen Übergriffen im Netz den Kampf angesagt. Doch immer neue Methoden der Täter und der technische Fortschritt erfordern auch von den Ermittlern ständig neue Strategien. In Mainz war die Internet-Kriminalität heute großes Thema – allen voran das Cyber-Grooming.
Wir bleiben in Frankfurt. Sie sollten ein großer Schritt sein zur Lärmentlastung der Region rund um den Frankfurter Flughafen. Vor zehn Monaten wurden die sogenannten Lärmpausen eingeführt. Eine Stunde mehr Ruhe in der Nacht – mal für die einen, mal für die anderen. Jetzt hat Hessens Verkehrsminister Tarek Al-Wazir die Ergebnisse vorgestellt. Bringt’s also wirklich was?
Heute stellt sich die CDU Spitzenkandidatin Julia Klöckner unseren Fragen. Und auch da wollen wir unser Hauptaugenmerk auf die wichtigen Themen im Land lenken. Wirtschaft und Infrastruktur zum Beispiel. Unternehmer sollen nicht weiter belastet werden – klingt gut. Wie geht Julia Klöckner das an? Zudem steht ihm Wahlprogramm, dass es mit der CDU keine Neuverschuldung mehr gäbe. Ist das realistisch angesichts der gigantischen Aufgaben, die allein aus der Flüchtlingskrise resultieren? Und dann geht’s noch um die Zukunft der Kinder in Rheinland-Pfalz. Was würde ein CDU-geführtes Bildungsministerium anders machen? Unser Wahl Spezial zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz.
Aktuelle Umfragen sehen eine schwierige Regierungsbildung voraus. Rot-Grün hat keine Mehrheit, aber auch Schwarz-Gelb nicht. Es könnte auf eine große Koalition hinauslaufen, oder eine sogenannnte Jamaika-Koalition (Schwarz-Grün-Gelb).
Wie steht es um die Wirtschaft im Land und was will eine CDU-geführte Landesregierung anders machen?
Sollte die CDU die Wahl gewinnen und die Ministerpräsidenten stellen wird es einen Kassensturz geben. Julia Klöckner vermutet noch einige Überraschungen zu finden.
Die Bildungspolitik ist eines der wenigen Themen, dass komplett in Länderhand liegt. Hier haben die Landespolitiker einen großen Gestaltungsspielraum. Wie sieht die Bildungspolitik unter einer Ministerpräsidentin Julia Klöckner aus? Welche Schwerpunkte wird sie setzen?
Unser Wahlspezial mit dem FDP-Spitzenkandidaten Volker Wissing.
In Rheinland-Pfalz geht die Kampagne langsam zu Ende. Sie hatte Höhepunkte und einen großen Tiefpunkt. Das war Tief Ruschitza, das vielen Narren den Karneval verhagelt hat. Wenn es draußen regnet – dann gehen wir doch einfach rein. In die Mainzer Staatskanzlei. Die Zentrale der Macht in Rheinland-Pfalz wurde kurzerhand umfunktioniert zur Zentrale der Fastnachter. Und Ministerpräsidentin Malu Dreyer wurde von den Karnevalisten diesmal reich beschenkt.
Die CDU Rheinland-Pfalz hat es im Wahlprogramm stehen: Das Land soll sich von allen defizitären Beteiligungen verabschieden. Also wenn ein Minus da ist, weg damit. Das macht die rot-grüne Landesregierung derzeit mit dem Flughafen Hahn, aber auch zum Beispiel mit dem Staatsbad in Bad Dürkheim. Ein privater Investor war für den Badbetrieb nicht zu finden. Klar: DER will ja Geld verdienen. Und so drohte das Aus. Jetzt gibt’s in letzter Sekunde doch noch eine Lösung: Die Stadt hat die Anteile vom Kreis und vom Land gekauft und das Bad übernommen. Kommt jetzt wieder der Steuerzahler für das Defizit auf oder gibt es ein gutes Zukunfts-Konzept?
39 Stunden steht jeder deutsche Pendler pro Jahr durchschnittlich im Stau. Autofahrer, die zu Hauptverkehrszeiten durch Dreieich Buchschlag müssen, toppen diesen Wert noch. Die Gründe sind hier nicht Baustellen oder Unfälle, sondern ein Bahnübergang.
Normalerweise ist ja Fastnacht auch die Zeit, in der die Politik mal ein paar Tage innehält – gerade in den Karnevalshochburgen im Rheinland oder bei den fastnachtsverrückten Rheinhessen. Aber in Wahlkampfzeiten ist eben alles anders. Heute platzte ins närrische Treiben eine neue Umfrage zur rheinland-pfälzischen Landtagswahl. Für das aktuelle Rot-grüne Bündnis gäbe es keine Mehrheit mehr. Wenn am Sonntag Wahlen wären, läge die CDU vorn, aber muss auch Federn lassen.
Beitragsfreie Kitas in Gefahr! Das steht dick und fett auf diesem aktuellen Flyer des Landeselternausschusses mit Blick auf die anstehende Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. Das Brisante: Der Verein wird mit Geldern aus dem Landeshaushalt gefördert, Wahlkampf darf er deshalb nicht betreiben. Doch genau das habe er mit diesem Info-Blatt getan, sagt der Landeswahlleiter und zieht Konsequenzen.
Eine Konsequenz aus dem schlechten Abschneiden bei der Pisa-Studie soll sein: mehr Deutschunterricht an Grundschulen. Hessens Bildungsminister stellt diese Maßnahme vor, für die eine Englischstunde in der dritten und vierten Klasse abgeschafft wird.
In wenigen Wochen steht nicht nur die Europawahl an, sondern in Rheinland-Pfalz finden auch Kommunalwahlen statt. Die Grünen bereiten sich auf einer Landes-delegiertenversammlung in Lahnstein auf die heiße Wahlkampfphase vor.
Und wir schauen 400 Millionen Jahre zurück. Tierisches Leben gab es im sogenannten Devon-Erdzeitalter größtenteils unter Wasser. Ein Fossil eines beeindruckenden Urzeit-Unterwasserbewohners wurde vor kurzem gefunden und wird aktuell im rheinland-pfälzischen Ernzen präpariert.
