Politik

  • Integration in den Arbeitsmarkt

    Integration in den Arbeitsmarkt

    Zum dritten Mal trafen sich in Wiesbaden heute Vertreter aus Politik und Gesellschaft, um sich den Kopf über die aktuelle Flüchtlings-Situation in Hessen zu zerbrechen. Der Schwerpunkt diesmal war die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt. Wohl eine der größten Herausforderungen der Zukunft.

  • Streit um CDU-Mann Irmer

    Streit um CDU-Mann Irmer

    Im hessischen Landtag schwelt seit Jahren ein Streit vor sich hin. Es geht um den CDU-Abgeordneten Hans-Jürgen Irmer, der immer wieder mit Aussagen über Asylbewerber und Muslime aneckt. Gleichzeitig ist Irmer aber auch Vorsitzender des Flüchtlings-Ausschusses. Ein Zustand, den SPD und Linke jetzt nicht mehr länger hinnehmen wollten. Sie haben heute kurzerhand eine Ausschusssitzung boykottiert.

  • Das Studiointerview: Hedi Thelen (CDU)

    Das Studiointerview: Hedi Thelen (CDU)

    Selten war es vor einer Landtagswahl so spannend, wie aktuell in Rheinland-Pfalz. Alles kann, nichts muss – das Rennen ist noch völlig offen, auch wenn die letzten Umfragen darauf hindeuten, dass die CDU ab dem 13. März die Ministerpräsidentin stellen könnte. Ganz egal, ob es am Ende so kommen wird oder nicht – definitiv musste sich die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner Gedanken über ein mögliches Kabinett machen. Ein Mitglied in ihrem Kompetenz-Team für die Landtagswahl ist Hedi Thelen. Sie ist gleich zu Gast bei uns im Studio.

  • Ganztagsangebot wird in Hessen ausgebaut

    Ganztagsangebot wird in Hessen ausgebaut

    Ganztagsangebote an hessischen Schulen, seit langem ist das ein Reizthema in der hessischen Schulpolitik. Seit diesem Schuljahr bieten 57 Grundschulen den sogenannten „Pakt für den Nachmittag“ an, also eine garantierte Betreuung der Kinder bis 17 Uhr. Im kommenden Schuljahr kommen weitere Schulen dazu. Hessens Kultusminister spricht von einem Erfolg, die Opposition von einer Mogelpackung.

  • Wahlspezial: Im Interview Eveline Lemke (Bündnis 90/Die Grünen)

    Wahlspezial: Im Interview Eveline Lemke (Bündnis 90/Die Grünen)

    Noch rund vier Wochen sind es bis zum 13. März, dann wird wieder gewählt in Rheinland-Pfalz. Und deshalb legen wir auch heute wieder unseren Fokus auf die Landtagswahl. Im Studio diesmal die Spitzenkandidatin der rheinland-pfälzischen Grünen Eveline Lemke. Zunächst werfen wir aber einen kurzen Blick auf die letzten Umfragen in der Übersicht.

  • Wahlspezial Lemke: Wie steht es um die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz?

    Wahlspezial Lemke: Wie steht es um die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz?

    Die Wirtschaft steht dem grünen Wirtschaftsministerium eher skeptisch gegenüber. Sie fühlt sich von Eveline Lemke nicht ausreichend in ihren Belangen vertreten.

  • Wahlspezial Lemke: Bezahlbare Energie für Verbraucher und Industrie

    Wahlspezial Lemke: Bezahlbare Energie für Verbraucher und Industrie

    Über Wirtschaft und Straßenbau haben wir eben gesprochen und für all das braucht man ganz grundlegend eines: und zwar Strom! Kein anderes Bundesland treibt die Versorgung durch erneuerbare Energie so stark an wie Rheinland-Pfalz. Hier ein Blick auf die aktuelle Lage.

  • SPD-Präsidium tagt in Mainz

    SPD-Präsidium tagt in Mainz

    Vier Wochen vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz hat sich das Bundespräsidium der SPD heute nicht in Berlin, sondern in Mainz getroffen. Viele Themen standen dort auf der Agenda. Aber dann ging es doch vor allem um eines: Um das Integrationspapier der CDU.

  • Politiker verteidigen Hessenpark

    Politiker verteidigen Hessenpark

    Ein wahrer Shit-Storm tobt seit einer Woche auf der Facebook-Seite des Hessenparks. Der Grund: Flüchtlinge haben hier im landeseigenen Freilichtmuseum freien Eintritt. Und ganz offensichtlich entzürnt das viele Neider. Um dem Hessenpark und seinem Bezahlmodell den Rücken zu stärken, haben sich jetzt am Wochenende Landespolitiker und weitere Unterstützer dort getroffen.

  • Kassel ist schuldenfrei

    Kassel ist schuldenfrei

    2012 entschied sich die Stadt Kassel unter den kommunalen Rettungsschirm des Landes Hessen zu schlüpfen. Das Land hilft mit diesem Schirm klammen Kommunen und übernimmt einen Teil ihrer Schulden. Doch das nicht ohne Gegenleistung. Hessen verlangt dafür auch einige Sparanstrengungen. Kassel hatte als erste hessische Großstadt den Rettungsschirm in Anspruch genommen und könnte ihn nun als erste wieder zuklappen. Ein Jahr früher als geplant.

  • Kampf gegen Internetkriminalität

    Kampf gegen Internetkriminalität

    Im Kinderzimmer belästigt, angefasst und missbraucht. Nicht real aber virtuell geschieht dies immer häufiger. Schon lange haben die Kriminalbeamten in Rheinland-Pfalz und Hessen diesen Übergriffen im Netz den Kampf angesagt. Doch immer neue Methoden der Täter und der technische Fortschritt erfordern auch von den Ermittlern ständig neue Strategien. In Mainz war die Internet-Kriminalität heute großes Thema – allen voran das Cyber-Grooming.

  • Lärmpausen ein Erfolg?

    Lärmpausen ein Erfolg?

    Wir bleiben in Frankfurt. Sie sollten ein großer Schritt sein zur Lärmentlastung der Region rund um den Frankfurter Flughafen. Vor zehn Monaten wurden die sogenannten Lärmpausen eingeführt. Eine Stunde mehr Ruhe in der Nacht – mal für die einen, mal für die anderen. Jetzt hat Hessens Verkehrsminister Tarek Al-Wazir die Ergebnisse vorgestellt. Bringt’s also wirklich was?

  • Die Landtagswahl bei „17:30 SAT.1 LIVE“: CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner

    Die Landtagswahl bei „17:30 SAT.1 LIVE“: CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner

    Heute stellt sich die CDU Spitzenkandidatin Julia Klöckner unseren Fragen. Und auch da wollen wir unser Hauptaugenmerk auf die wichtigen Themen im Land lenken. Wirtschaft und Infrastruktur zum Beispiel. Unternehmer sollen nicht weiter belastet werden – klingt gut. Wie geht Julia Klöckner das an? Zudem steht ihm Wahlprogramm, dass es mit der CDU keine Neuverschuldung mehr gäbe. Ist das realistisch angesichts der gigantischen Aufgaben, die allein aus der Flüchtlingskrise resultieren? Und dann geht’s noch um die Zukunft der Kinder in Rheinland-Pfalz. Was würde ein CDU-geführtes Bildungsministerium anders machen? Unser Wahl Spezial zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz.

  • Wahlspezial: Julia Klöckner, CDU-Spitzenkandidatin

    Wahlspezial: Julia Klöckner, CDU-Spitzenkandidatin

    Aktuelle Umfragen sehen eine schwierige Regierungsbildung voraus. Rot-Grün hat keine Mehrheit, aber auch Schwarz-Gelb nicht. Es könnte auf eine große Koalition hinauslaufen, oder eine sogenannnte Jamaika-Koalition (Schwarz-Grün-Gelb).

  • Wahlspezial Klöckner: Wirtschaft in Rheinland-Pfalz

    Wahlspezial Klöckner: Wirtschaft in Rheinland-Pfalz

    Wie steht es um die Wirtschaft im Land und was will eine CDU-geführte Landesregierung anders machen?