Politik

  • Landesparteitag der FDP

    Landesparteitag der FDP

    Lag es an der Fußball-Europameisterschaft? Am schlechten Wetter? Oder vielleicht daran, dass es schon der dritte Landesparteitag innerhalb von nur acht Monaten war, zu dem der FDP-Landesverband seine Delegierten zusammengetrommelt hatte? Vielleicht von allem etwas. Jedenfalls dürfte der Parteitag der Liberalen am Wochenende als einer der kürzesten in die Geschichte der Landes-FDP eingehen.

  • Verfassungsschutzbericht

    Verfassungsschutzbericht

    „Extremismus bleibt eine zentrale Herausforderung für Staat und Gesellschaft“, das sagte der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz heute. Er hat den aktuellen Verfassungsschutzberichtes Mainz vorgestellt. Und dieser Bericht dokumentiert anschaulich: die Hauptgefahren für die Demokratie bleiben weiterhin Rechtsextremismus und islamistischer Terror.

  • Der Brexit und die Politik

    Der Brexit und die Politik

    Das Entsetzen bei den Parteien über den Brexit ist riesengroß. Die Landesregierungen sehen negative Folgen für die Unternehmen und die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz und Hessen. Europa muss neu erfunden werden.

  • Das Sommerinterview mit Bernhard Braun

    Das Sommerinterview mit Bernhard Braun

    Im Sommerinterview bei Eva Dieterle ist der Fraktionsvorsitzende der Grünen in Rheinland-Pfalz, Bernhard Braun, zu Gast.

  • Brexit? Die Spannung steigt!

    Brexit? Die Spannung steigt!

    Es ist heute so, als ob die gesamte Finanzwelt die Luft anhält und der Dinge harrt, die da kommen. Wird Großbritannien Mitglied der Europäischen Union bleiben oder nicht? Darüber wird heute entschieden. Noch bis 23 Uhr können die Briten dazu ihre Stimmen abgeben. Und nicht nur die Finanzwelt hält den Atem an – denn die Tragweite dieser Entscheidung reicht auch bis vor unsere Haustür. Wir haben Menschen in Rheinland-Pfalz und Hessen gefragt, wie sie diese Schicksalswahl erleben.

  • Hahn verschleudert?

    Hahn verschleudert?

    Der Flughafen Hahn ist so gut wie verkauft. Endlich! Könnte man zumindest meinen: Schließlich war der unrentable Hunsrück-Airport schon lange ein Sorgenkind der rheinland-pfälzischen Landesregierung. Doch die Opposition im Landtag machte jetzt klar: Noch sind viele Fragen offen! Wer steckt zum Beispiel hinter der chinesischen Firma, die den Hahn für einen nicht näher bezifferten zweistelligen Millionenbetrag gekauft hat?

  • Bouffier bleibt Chef der Hessen-CDU

    Bouffier bleibt Chef der Hessen-CDU

    Seit zweieinhalb Jahren regiert schwarz-grün in Hessen. Dass das so spannungsarm funktioniert dürfte nicht zuletzt an den beiden Führungspersonen liegen: Wirtschaftsminister Al-Wazir von den Grünen und Ministerpräsident Bouffier von der CDU. Der stellte sich am Wochenende in Darmstadt zur Wiederwahl als Landes-vorsitzender. Die Frage dabei war allerdings nicht, ob – sondern mit wieviel Prozent der Delegiertenstimmen – er wiedergewählt wird.

  • Hessen weitet Wirtschaftförderung aus

    Hessen weitet Wirtschaftförderung aus

    Um aus einer guten Idee ein großes Geschäft werden zu lassen, dazu fehlen manchmal nur ein paar Tausend Euro, manchmal aber auch ein paar Millionen. Wenn Banken nicht weiterhelfen wollen, hilft an der einen oder anderen Stelle auch mal das Land. Mit der Wirtschaftsförderung unterstützt Hessen Gründung und Innovation. Wie zum Beispiel die Idee von Michael Lindhof und seinen Geschäftspartnern: Car-Sharing am Flughafen mit einem besonderen Clou.

  • Brexit-Gewinner Frankfurt?

    Brexit-Gewinner Frankfurt?

    Am Donnerstag entscheiden die Briten per Volksentscheid über ihren Verbleib in der Europäischen Union. Doch was würde ein mögliches Ausscheiden Groß-Britanniens aus der EU, kurz Brexit, überhaupt für uns bedeuten? Für den Finanzplatz Frankfurt jedenfalls eine ganze Menge, denn der könnte von diesem Szenario sogar richtig profitieren. Wie, das hat uns der Frankfurter Finanz-Experte Hubertus Väth erklärt.

  • Rechnungshof kritisiert Landesregierung

    Rechnungshof kritisiert Landesregierung

    Zeugnisse fürs Land Hessen gab es heute. Hier in diesem Buch hat der hessische Rechnungshof die Haushaltsführung des Landes unter die Lupe genommen. Ganze 423 Seiten dick ist es geworden. Eine Immobilie in Erbach, um genau zu sein das Schloss, steht auch drin. Da hat sich die Landesregierung an die Devise gehalten hat: Einem geschenkten Gaul schaut man nicht ins Maul! Sollte man manchmal vielleicht doch.

  • Brandbrief an die BAMF

    Brandbrief an die BAMF

    Es sollte alles besser werden. Getan hat sich in Sachen Asylanträge in den letzten Monaten aber wohl nur wenig. Jetzt hat die rheinland-pfälzische Landesregierung einen pikanten Brief an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge geschickt. Darin geht es um schwere Versäumnisse. Rheinland-Pfalz erhalte nach wie vor viel zu wenig Entscheider, heißt es in dem Brandbrief.

  • Wenn’s mal wieder etwas länger dauert!

    Wenn’s mal wieder etwas länger dauert!

    Dass es große Bauprojekte in Deutschland oft schwer haben, auch wirklich pünktlich fertig zu werden, kennen wir; zum Beispiel am neuen Berliner Flughafen. Dass ein Bauprojekt aber über 45 Jahre braucht, bis der erste Spatenstich gesetzt wird, ist trotzdem außergewöhnlich. So wie im hessischen Ginsheim-Gustavsburg, wo die Menschen nun schon seit Generationen auf eine lang ersehnte Bahnunterführung warten.

  • Das Sommerinterview mit Volker Wissing

    Das Sommerinterview mit Volker Wissing

    Zu Gast ist heute der rheinland-pfälzische FDP-Landesvorsitzende und stellvertretende Ministerpräsident des Landes, Volker Wissing.

  • Das Sommerinterview mit Janine Wissler

    Das Sommerinterview mit Janine Wissler

    Heute ist die Fraktionsvorsitzende der hessischen Linken auf unserer Sonnenterrasse zu Gast. Wissler ist auch stellvertretende Bundesvorsitzende ihrer Partei. Sie stellt sich den Fragen unseres Moderators, Markus Appelmann.

  • Mörder seit einer Woche auf der Flucht

    Mörder seit einer Woche auf der Flucht

    Der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin von der FDP ist noch keine vier Wochen im Amt, da steht er bereits unter Druck. Hintergrund: Ein als gefährlich eingestufter Sexualverbrecher und Mörder ist bei einem Freigang letzte Woche geflohen. Der Justizminister hat erst diese Woche davon erfahren.