Politik

  • Kommentar zur Reiseabsage

    Kommentar zur Reiseabsage

    Zu der abgesagten Reise von Europaministerin Lucia Puttrich nun ein Kommentar unseres stellvertretenden Chefredakteurs Philipp Stelzner.

  • Leiser landen

    Leiser landen

    Im Rhein-Main-Gebiet gibt es eine enorme Lärmquelle und das ist der Frankfurter Flughafen. Seit vielen Jahren gibt es Proteste und Demonstrationen gegen die lauten Flieger, denn die Flughafengegner sind sich einig: Der Lärm macht krank! Doch jetzt gibt es für die Fluglärmgeplagten einen neuen Hoffnungsschimmer, denn seit heute wird am Frankfurter Flughafen etwas völlig neues ausprobiert.

  • Stundenplan für Flüchtlinge

    Stundenplan für Flüchtlinge

    Der Schlüssel zur Integration ist die Sprache. Je früher ein Flüchtling Deutsch lernt, umso besser. Wenn der hessische Integrationsminister im Land unterwegs ist, dann sucht er sich natürlich ein Vorzeigebeispiel aus. In der Erstaufnahmeeinrichtung in Hanau nutzt man nämlich die ehemalige Schule der Amerikaner, um den Flüchtlingen direkt bei der Ankunft Deutsch beizubringen.

  • Zu viele ausreisepflichtige Flüchtlinge

    Zu viele ausreisepflichtige Flüchtlinge

    Deutschland hat in der Flüchtlingskrise sein freundliches Gesicht gezeigt. Das wird überall in der Welt gewürdigt. Jetzt muss die Politik aufpassen, dass sie die Hilfsbereitschaft, auch ganz vieler Ehrenamtlicher, nicht verspielt. Denn: Heute sind neue Zahlen aufgetaucht. Drei Viertel der abgelehnten Asylbewerber sind nach sechs Jahren immer noch im Land.

  • Personalabbau bei Polizei und Schulen

    Personalabbau bei Polizei und Schulen

    Mehr Geld für Polizisten – mehr Lehrer. Das betonte die neue Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz im vor nicht mal einem halben Jahr. Da wurde der Koalitionsvertrag der neuen rot-gelb-grünen Regierung ausgearbeitet. Sogar konkrete Zahlen wurden genannt: 270 neue Lehrer sollten eingestellt werden, 2500 neue Polizisten in den kommenden fünf Jahren. Dass auch Stellen gestrichen werden müssen war auch Thema. Nur war nicht klar wo. Jetzt schon. Das ist jetzt raus. Und deshalb reiben sich jetzt viele verwundert die Augen.

  • Hahn nur gegen Höchstgebot?

    Hahn nur gegen Höchstgebot?

    Es ist kaum drei Monate her, da ist die rheinland-pfälzische Landesregierung mit ihrem Versuch, den Hunsrück-Flughafen Hahn zu verkaufen, krachend gescheitert. Der chinesische Käufer hatte sich als Betrüger entpuppt. Eine weitere Bruchlandung will Innenminister Roger Lewentz unbedingt vermeiden – und legt die Messlatte für neue Bewerber besonders hoch. Und auch bei den Kriterien für einen Verkauf scheint die Landesregierung seit neustem: flexibel.

  • Hessen kämpft mit Niedrigzinsen

    Hessen kämpft mit Niedrigzinsen

    Wenn sie sich gerade eine Wohnung kaufen oder ein Haus bauen – dann freuen Sie sich über die Zinsen, die irgendwo bei rund 2 Prozent liegen. Bei Thomas Schäfer, Hessen Finanzminister, ist die Freude nicht so groß. Einerseits profitiert er zwar von niedrigen Zinsen, aber nicht nur.

  • TTIP Faktencheck

    TTIP Faktencheck

    Die Proteste gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA haben am letzten Wochenende einen neuen Höhepunkt erreicht. Doch was nicht gesagt wurde: Hessen und Rheinland-Pfalz sind auf den freien Handel mit den USA angewiesen.

  • Werden Notärzte zur Mangelware?

    Werden Notärzte zur Mangelware?

    Sie sind für uns da, wenn wir in Lebensgefahr geraten: Notärzte. Nun geraten sie selbst in Not. Bisher vergüteten viele Krankenhäuser ihre Notärzte pro Einsatz, als sogenannte Honorarärzte. Das wird in Zukunft nicht mehr möglich sein. Eine Entscheidung des Bundessozialgerichts revolutioniert nun das Notarztwesen und stürzt die Krankenhäuser ins Chaos. Standorten droht die Schließung.

  • Zu wenig Geld für die Kultur

    Zu wenig Geld für die Kultur

    Ums liebe Geld geht’s auch im nächsten Beitrag. Die Kommunen sagen: Der Flüchtlingsstrom der letzten Monate ist nicht nur eine Mammutaufgabe für uns – er geht auch ans Geld. Also muss immer mehr gespart werden. Ludwigshafen, Kaiserslautern und Trier fehlt Geld – vor allem für den Kulturbereich. In einem Brandbrief fordern sie jetzt Hilfe vom rheinland-pfälzischen Kulturministerium.

  • Zu Gast im Studio: Thorsten Schäfer-Gümbel

    Zu Gast im Studio: Thorsten Schäfer-Gümbel

    Am liebsten würde ich die Zeit um viele Jahre zurückspulen – da ist er also, der andere Ton der Bundeskanzlerin. Angela Merkel hat -zum ersten Mal so deutlich- Fehler eingeräumt in der Flüchtlingspolitik. Die ehrliche Zwischenbilanz der Kanzlerin – wie aber sieht das Zwischenfazit in Hessen aus? Hessen handelt – hieß die Regierungserklärung von Ministerpräsident Volker Bouffier vor einem Jahr. Heute nun hat der Flüchtlingskoordinator –Staatsminister Axel Wintermeyer- eine Bilanz gezogen. Darüber und andere Thema spreche ich gleich auch mit dem hessischen SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel.

  • MINT: Coole Naturwissenschaften

    MINT: Coole Naturwissenschaften

    Nicht für das Leben, sondern für die Schule lernen wir. Das hat schon der alte römische Philosoph Seneca auf den Punkt gebracht. Und diese Kritik ist aktueller denn je. In Rheinland-Pfalz fehle der Leitfaden in den mathematisch-naturwissenschaftlichen Fächern – gibt sich die neue Bildungsministerin selbstkritisch.

  • Arbeitsmarkt für Flüchtlinge?

    Arbeitsmarkt für Flüchtlinge?

    Die Integration von Flüchtlingen wird eine Herkulesaufgabe, soviel ist klar. Nicht zuletzt geht es darum, Flüchtlinge, deren Asylantrag angenommen wird, auch in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Doch das ist eine Aufgabe, die Jahre in Anspruch nehmen wird. Heute hat Hessens Sozialminister ein neues Programm vorgestellt, mit dem diese Integration voran getrieben werden soll.

  • Post versucht Integration mit Arbeit

    Post versucht Integration mit Arbeit

    Ganz Deutschland spricht über Integration von Flüchtlingen. In Sachen Integration in den Arbeitsmarkt aber passiert immer noch herzlich wenig. Eine Zahl zeigt, wie schwierig die Aufgabe wird: Die größten Deutschen Unternehmen –die DAX Konzerne- haben 3,5 Millionen Mitarbeiter und bislang haben sie 63 Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt integriert. 50 davon sind bei der Deutschen Post untergekommen. Wir zeigen eines der wenigen Positiv-Beispiele aus Offenbach.

  • TTIP-Demo in Frankfurt

    TTIP-Demo in Frankfurt

    Die Proteste gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA haben am Wochenende einen neuen Höhepunkt erreicht: sieben Städte, zehntausende Teilnehmer. Deutschlandweit haben Aktivisten ihrem Unmut freien Lauf gelassen – auch in Frankfurt wurde Kritik geäußert. Der Protest war bunt und vor allem: laut.